Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Es findet eine Fragestunde zum Thema "Bau von Taubenschlägen" und "Rassismus, Mobbing und Gewalt an Schulen" statt.
Die Bezirksversammlung einigt sich im Anschluss darauf, TOP 7.2 vor TOP 4.1 zu behandeln.
Die Bezirksversammlung stimmt der Niederschrift einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Herr Abreu de Sousa meldet Beratungsbedarf an.
Die Bezirksversammlung vertagt den Sondermittelantrag einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE -auf die nächste Sitzung.
Herr Abreu de Sousa meldet Beratungsbedarf an.
Die Bezirksversammlung vertagt den Sondermittelantrag einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE -auf die nächste Sitzung.
Herr Abreu de Sousa meldet Beratungsbedarf an.
Die Bezirksversammlung vertagt den Sondermittelantrag einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE -auf die nächste Sitzung.
Herr Abreu de Sousa meldet Beratungsbedarf an.
Herr Stehmeier weist auf den Zuwendungsbeginn am 01.02.2026 hin. Herr Abreu de Sousa sagt zu, den Antragsteller zu kontaktieren.
Herr Hoitz ist der Meinung, dass ein gemeinsames Musikprojekt keine öffentlichen Gelder benötige.
Die Bezirksversammlung vertagt den Sondermittelantrag einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE - auf die nächste Sitzung.
Die Bezirksversammlung einigt sich auf Handaufheben und wählt Frau Isgard Britta Dorothea Klein mehrheitlich - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - als stellvertretendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und lehnt die zu Grunde liegende Drucksache damit mehrheitlich - gegen die Stimmen der Volt-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE - ab.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und lehnt die zu Grunde liegende Drucksache damit mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der AfD-Fraktion - ab.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig - bei Enthaltung der CDU-Fraktion.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Herr Sträter kann den zusätzlichen 5.000 € mit der vorgelegten Begründung zustimmen.
Frau Jakob weist darauf hin, dass die Mittelbereitstellung seit Jahren keine Kostensteigerung berücksichtige.
Die Bezirksversammlung stimmt der zusätzlichen Mittelbereitstellung in Höhe von 5.000 € einstimmig zu. Insgesamt stehen dem Stadtteilbeirat St. Georg damit 22.000 € zur Verfügung.
Der Tagesordnungspunkt wird vor TOP 4.1 behandelt.
Die Bezirksversammlung stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Herr Kunstmann erläutert den Antrag.
Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - ab.
Herr Abreu de Sousa und Frau Heinemann erläutern den Antrag.
Herr Hoitz zeigt sich erfreut über das erfolgreiche Projekt. Auf seine Bitte wird die CDU-Fraktion als antragstellende Fraktion mit aufgenommen.
Des Weiteren regt Herr Hoitz an, dass sich der Cityausschuss weiter inhaltlich damit beschäftigen könne.
Herr Blum berichtet von Projekten in anderen Städten.
Herr Stehmeier stimmt dem Anliegen zu. Auf seine Bitte wird die Fraktion DIE LINKE als antragstellende Fraktion mit aufgenommen.
Die Bezirksversammlung stimmt dem geänderten Antrag vorbehaltlich der Mittelbereitstellung einstimmig zu.
Frau Veigel erläutert den Antrag.
Frau Jakob unterstützt den Antrag. In diesem Zusammenhang verweist sie auf das Projekt "Jugend im Parlament" der Bürgerschaft und wünscht sich eine Auflage auf Bezirksebene.
Frau Löwe schlägt eine Überweisung in den Jugendhilfeausschuss vor, um den Antrag inhaltlich zu beraten. Zum Hinweis auf "Jugend im Parlament" verweist sie auf die Veröffentlichung der Sitzungstermine auf Instagram. Dies sei ein erster Schritt, um die Bezirksversammlung weiter bekannt zu machen.
Die Bezirksversammlung stimmt der Überweisung des Antrags zur Abgabe einer Beschlussempfehlung in den Jugendhilfeausschuss einstimmig zu.
Frau Karrasch-Willm erläutert den Antrag.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Herr Dr. Böttcher erläutert den Antrag.
Herr Sträter zeigt sich verwundert, dass der Antrag in der Bezirksversammlung vorgelegt wurde. Der Ausschuss für Kultur und Gleichstellung habe die Beschlussfassung lediglich vertagt.
Frau Löwe ergänzt, dass es lediglich um offene Fragen gegangen und eine Förderung aus Sondermitteln nicht geplant sei. Im Übrigen seien die Fragen mittlerweile geklärt und die Antragstellerin vorab informiert. Einer Beschlussfassung im nächsten Ausschuss für Kultur und Gleichstellung stehe nichts im Wege.
Herr Stehmeier hätte sich diese Information als Ausschussvorsitzender früher gewünscht.
Herr Dr. Böttcher hält den Antrag trotz der neuen Informationen aufrecht, da diese nicht gesichert seien.
Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und CDU-Fraktion und bei Enthaltung der Volt-Fraktion - ab.