Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 16.02.2023

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2023

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1 - 22-3294.1

Einen zentralen Platz im Kontorhausviertel nach Peter Schulz benennen

Ö 3.2 - 22-3405.2

Wohnunterkunft für Geflüchtete Huckepackbahnhof - Information des Stadtteils und Unterstützung aus dem Quartier, hier: Empfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 29.11.2022

Ö 3.3 - 22-3434.1

Ausstattung der Buslinie 13 mit Vorrangschaltung, hier: Empfehlung des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg

Ö 3.4 - 22-3470.2

Erweiterung der Ampelschaltung Neuenfelder Straße/Übergang Inselpark

Ö 3.5 - 22-3516.1

Quartiersbezogene Beiräte in Hamburg-Mitte - Jahresplanung 2023; Beiräte außerhalb RISE-Fördergebieten mit Finanzierung aus dem Quartiersfonds, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.6 - 22-3575.1

Beirats- und Beteiligungsstrukturen in Hamburg-Mitte, hier: Beschluss des Hauptausschusses

Ö 3.7 - 22-3613

Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 4

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 22-3632

Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)

Ö 5

Wahlen und Benennungen

Ö 5.1

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 5.1.1 - 22-3583

Besetzung des Jugendhilfeausschusses, hier: Beratendes Mitglied gemäß § 3, Absatz 2, Nummer 5.b AG SGB VIII

Ö 5.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 5.2.1 - 22-3517.1

Neuwahl des Beirates für Stadtentwicklung 2023 mit Quartiersvertreter:innen, hier: Bestätigung der Wahlen und Einsetzung der Beiratsmitglieder

Ö 5.2.2 - 22-3589

Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion)

Ö 6

Beschlussbestätigungen

Ö 6.1 - 22-3187.1

Beleuchtung an der U-Bahn-Station Billstedt verbessern

Ö 6.2 - 22-3359.1

Prüfantrag zur Errichtung einer Sitzbank am Fußweg zum Leuchtfeuer Segelhafen/ Rüschweg

Ö 6.3 - 22-3525.1

Aufstellung eines mobilen Fahrgastunterstandes an der Ersatzhaltestelle Horner Rennbahn für die Linien 213,23 und 260 und Prüfauftrag den Standort dichter an den Schienenersatzverkehr zu legen

Ö 6.4 - 22-3599.1

Mehr Mülleimer auf dem Steindamm und in den anliegenden Straßen

Ö 6.5 - 22-3608.1

Die Buslinie 261 von der Böcklerstraße bis zur Fertigstellung der Erweiterung U4 im 10 Minuten-Takt einzusetzen und Einrichtung eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle Saling in Richtung Burgstraße

Ö 6.6 - 22-3609.1

Die Buslinie 116 während des SEV im 10 Minutentakt einsetzen, hilfsweise einen Halt des SEV an der Bushaltestelle Bauerberg einrichten

Ö 7

Sonstige Vorlagen

Ö 7.1 - 22-3558.1

Bebauungsplan-Entwurf Wilhelmsburg 102 "Neues Wohnen und Gewerbe am Spreehafenviertel" - Zustimmung zur Verlängerung der Verordnung über die Veränderungssperre des Bebauungsplan-Entwurfs Wilhelmsburg 102

Ö 7.2 - 22-3572.1

BOOT e.V. unterstützen - Ertüchtigung des neuen Grundstücks an der Bille ermöglichen und die Stadtteilkultur im Osterbrook stärken

Ö 7.3 - 22-3604

Schaffung eines Interimsstandortes zur Unterbringung vorrangig Schutzsuchender aus der Ukraine am Karl-Arnold-Ring 11 im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Wilhelmsburg; hier: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG

Ö 7.4 - 22-3176.2

Aufteilung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/2024 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG; hier: Ergänzung

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 22-3624

Flagge zeigen beim CSD 2023 in Hamburg (Antrag der SPD-, CDU-, FDP-Fraktion)

Ö 8.2 - 22-3627

Pilotprojekt einer insektenfreundlichen Beleuchtungsanlage im Bereich des in Realisierung befindlichen Naherholungsbereichs des Gartenbauverein Rückersweg von 1934 e. V. -128- (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.3 - 22-3633

Den Hamburger Ramadan-Pavillon 2023 unterstützen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)