Frau Celikkol begrüßt den Hauptausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen. Die Fraktionen kommen zudem überein, im Anschluss an TOP 5.3 eine 5-minütige Sitzungspause einzulegen.
Frau Celikkol begrüßt Herrn Leipnitz als neues Mitglied im Hauptausschuss (s.a. TOP 8.3).
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Frau Piening und Frau Bajc erläutern anhand einer Präsentation (s. Anlage) die Projektskizze zum Bundesprogramm Biologische Vielfalt - Biodiversität Hamburger Osten und verweisen auf das bereits in der Sitzung des Ausschusses für Stadtnatur und Umwelt (ASU) am 02.06.2021 (TOP 4) ausführlich dargestellte Projekt. Die Referentinnen gehen u.a. ein auf aktuelle zeitliche und inhaltliche Verfahrenswege, Bearbeitungsgebiete und Schwerpunktthemen, Rahmenbedingungen und Akteure.
In der weiteren Diskussion erörtern Herr Sträter und Frau Jakob mit Frau Piening, Frau Bajc und Frau Parszyk weitere Aspekte, u.a. zur Verknüpfung mit anderen Gebieten, z.B. zur Horner Geest, Rahmenbedingungen und Akteuren.
Frau Jakob bittet die Referentinnen um Prüfung, ob ein formaler Beschluss des Hauptausschusses zur o.g. Projektskizze erforderlich sei.
(Nachtrag: Die hausinterne Prüfung hat ergeben, dass eine Beschlussfassung durch den ASU oder Hauptausschuss vor Einreichung der Projektskizze nicht erforderlich ist.
Der Politik wurde umfänglich die Möglichkeit gegeben, Inhalte zu ergänzen. In den Präsentationen sollte deutlich geworden sein, dass die Anregungen sämtlich aufgenommen worden sind, sofern sie den Förderkriterien entsprochen haben.)
Zu diesem TOP gibt Frau Celikkol den Ausschussvorsitz an Herrn Willenbrock ab.
Frau Celikkol erläutert hinsichtlich der in der Vorlage genannten Drucksache 22/3791 verschiedene Fragestellungen, die noch der Klärung bedürften. (Der Fragenkatalog ist als Anlage für die Politik beigefügt).
Frau Oestreich und Herr Hoitz betrachten das Anliegen als privatrechtliche Angelegenheit, und erklären die Eingabe deshalb als ungeeignet zur weiteren Beratung.
Frau Celikkol weist zunächst darauf hin, dass im Bereich Wilhelmsburg derzeit noch Sondermittel in Höhe von 21.633,04 € zur Verfügung stehen.
Frau Oestreich äußert weiteren Beratungsbedarf, und beantragt, die Vorlage auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses zu vertagen.
Frau Oestreich äußert weiteren Beratungsbedarf, und beantragt die Vertagung auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses.
Frau Oestreich äußert weiteren Beratungsbedarf, und beantragt die Vertagung auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses.
Frau Dr. Wehrkamp erläutert den Antrag.
Frau Dr. Wehrkamp beantragt die Vertagung auf die nächste Sitzung der Bezirksversammlung.
Herr Dr. Böttcher erläutert den Antrag. Auf Anregung von Frau Dr. Wehrkamp und Frau Jakob stimmen die antragstellenden Fraktionen zu, im Petitum, 2. Satz, den Ausdruck wenn möglich zu streichen.
Damit wird der Satz wie folgt formuliert:
Die Fahrradständer sollen an einer geeigneteren Stelle langfristig wieder aufgestellt werden.
Frau Oestreich erläutert den Antrag. Frau Wenzel gibt zu bedenken, dass mit dem Antrag für die Verwaltung zusätzliche personelle und organisatorische Erfordernisse und Aufgabenzuwächse, bei begrenzten Personalkapazitäten verbunden wären, so dass eine adäquate Begleitung der zusätzlichen Ausschüsse durch die Verwaltung derzeit nicht sichergestellt werden kann.
Herr Willenbrock bezweifelt u.a., dass der im Antrag genannte KUMS die vorgesehene Themenfülle angemessen berücksichtigen könne.
Herr Dr. Böttcher erläutert den Antrag. Herr Willenbrock bemängelt, dass der ehemals im Ältestenrat festgelegte Sitzungsturnus nicht eingehalten würde.
Herr Hoitz erläutert den Antrag.
Frau Oestreich erläutert den Antrag.
Frau Klein erläutert den Antrag.