Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 04.07.2024

Ö 1

Namensaufrauf der Mitglieder und Konstituierung der Bezirksversammlung

Ö 2

Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksversammlung

Ö 3

Sitzungsunterbrechung und Konstituierung der Fraktionen

Ö 4

Wahl des Präsidiums

Ö 4.1

Wahl des vorsitzenden Mitgliedes der Bezirksversammlung

Ö 4.2

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung

Ö 5

Erklärung der Fraktionen / Fraktionsvorsitzenden

Ö 6

Einsetzung von Ausschüssen und Bestimmung der Mitgliederzahl

Ö 7

Wahlen und Benennungen

Ö 7.1

Wahlen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 7.2 - 23-0001

Wahl der bezirklichen Mitglieder und Vertretungen der Kommission für Stadtentwicklung, der Kommission für Bodenordnung und der Kunstkommission

Ö 7.3

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 7.3.1 - 23-0011

Ausschussbesetzung (Mitteilung GRÜNE)

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 21-4953.6

Dornröschenschlaf des Immanuelparks beenden, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.2 - 22-3991.2.3

Sicherheit für Rad- und Fußverkehr in der HafenCity stärken, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.3 - 22-4507.1

Sondermittelantrag 13/2024 - Hammer Park e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.4 - 22-4612.1

Eingabe zu den provisorischen HVV-Busstellplätzen in der Bürgerweide (Die Mitteilung wurde ergänzt.)

Ö 8.5 - 22-4659.1

Prüfauftrag die Buslinie X 80 von Lauenburg zum Rödingsmarkt wieder über die alte Linienführung Billstedt, Horn, Hamm mit Haltestellen Billstedter Hauptstraße, Bauerberg und Burgstraße herzustellen

Ö 8.6 - 22-4660.1

Das Drunter und Drüber Festival auch 2024 möglich machen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.7 - 22-4661.1

Dyke March in Hamburg unterstützen - Lesbische Sichtbarkeit in Hamburg fördern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.8 - 22-4662.1

Konkretisierung der Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) zur möglichen Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Bereiches Eiffestraße, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.9 - 22-4663.1

Neue Flaggen für Pride e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.10 - 22-4664.1

Die ehemalige Hausmeisterwohnung am Schulstandort Billbrookdeich wiederherstellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.11 - 22-4665.1

Finanzielle Unterstützung für die Vorstellungen Das TAGEBUCH DER ANNE FRANK im Theater das Zimmer, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.12 - 22-4666.1

Weiterbetrieb der Fahrrad- und Holzwerkstatt in Rothenburgsort sichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.13 - 22-4667.1

Die MS Stubnitz vor Rost schützen und das Kultur.Raumschiff als außergewöhnlichen Kulturort in Hamburg-Mitte erhalten, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.14 - 22-4711

Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.15 - 22-4730.1

Mietvertrag der Tafel Rothenburgsort absichern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.16 - 22-4731.1

Pumptrack im Wilhelmsburger Inselpark erhalten, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.17 - 22-4734.1

Finanzierung eines neuen Verpflegungsfahrzeugs als Ersatz für das vorhandene und leider abgängige Fahrzeug der BRH- Rettungshundestaffel Hamburg und Harburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 8.18 - 22-4506.2

Eingabe zum Stau in den Straßen Raboisen, Ferdinandstraße und Ballindamm

Ö 9

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 10

Vorlagen

Ö 10.1 - 22-4733.1

Verlegung eines geeigneten Hallenbodens in der mobilen Traglufthalle

Ö 10.2 - 23-0006

Verlängerung Modellprojekt "Quartiersbezogene aufsuchende Arbeit für Menschen in besonders prekären Lebenslagen" (Straso Neustadt)

Ö 10.3 - 23-0008

Ausschusstermine für 2024, hier: Bezirksversammlung, Hauptausschuss, Bauausschuss und Jugendhilfeausschuss

Ö 10.4 - 23-0009

Unterstützung eines Kinderfestes auf dem Hammer Abendmarkt

Ö 11

Anträge

Ö 11.1 - 23-0010

Wasserplanschbecken für den Hammer Park herstellen (Antrag von SPD, GRÜNE, CDU und FDP)