10.10.2024

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1
Benennungen für die Fluglärmschutzkommission, die Kommission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission Antrag der SPD-Fraktion
22-0141
Ö 3.2
Umbenennung im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit Antrag der SPD-Fraktion
22-0245
Ö 3.3
Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss
22-0236
Ö 3.4
Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion
22-0264
Ö 3.5
Ausschuss-Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion
22-0288
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2024
Ö 5
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Verpflichtende Bereitstellung von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Konfliktberatung in den Bezirksämtern und Kundenzentren Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-0231
Ö 6.2
Finanzierung der Kulturpreisverleihung Hamburg-Nord verstetigen Antrag der GRÜNE-Fraktion
22-0273
Ö 6.3
Radschnellweg konsequent vorantreiben Antrag der GRÜNE-Fraktion
22-0272
Ö 6.4
Fonds für interkulturelle Projekte erneut auffüllen Antrag der GRÜNE-Fraktion
22-0274
Ö 6.5
Den Fonds für Interkulturelle Projekte für 2025 auffüllen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion
22-0276
Ö 6.6
Cafébetrieb und Öffnung des Stavenhagenhaus in Groß Borstel schnellstmöglich realisieren! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion
22-0275
Ö 6.7
Das Stavenhagenhaus in Groß Borstel als Mittelpunkt des kulturellen Lebens erhalten: Schnelle Abhilfe schaffen und die Einrichtung eines dauerhaften ggf. veranstaltungsungebundenen gastronomischen Angebots rechtssicher prüfen Gemeinsamer Antrag vonSPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion
22-0277
Ö 6.8
Umbenennung des Eppendorfer Parks in "Uwe-Seeler-Park" -Antrag der AfD-Fraktion
22-0266
Ö 6.9
Aussetzung und anschließende Evaluierung der Teilbaumaßnahme an der Veloroute 6 – Abschnitt Hartwicusstraße/Immenhof/Kuhmühlenteichpark Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion
22-0291
Ö 6.10
Sichere Schulwege für Hamburg-Nord! Interfraktioneller Antrag
22-0293
Ö 7
Große Anfragen
Ö 8
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1
Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 26 Nr. 1 BezVG Anmietung eines neuen Hauptgebäudes für das Bezirksamt Hamburg-Nord
22-0252
Ö 8.2
Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 2. März 2025
22-0261
Ö 9
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1
Beschlüsse des Hauptausschusses
22-0257
Ö 9.2
Kenntnisgabe von LSBG-Verschickungen - Eppendorfer Marktplatz, KenntnisnahmeSV-Änderung der Schlussversch.- Abschnitt 2 - Beschlussempfehlung des RegA EWi: Referenteneinladung vom LSBG für die nächste Sitzung des RegA EWi am 11.11.2024 (Bezug Drs. 22-0267)
22-0285
Ö 9.3
Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-0292.1