Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Herr Shenas stellt den Bericht anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Darüber hinaus betont er, dass die Nachbesetzung von Ärzt:innen sei als Sorgenkind zu sehen sei. Der Fachkräftemangel sei so weit fortgeschritten, dass diese Berufsgruppe lediglich zu gut 50 % der möglichen Besetzung ausgefüllt sei. Es gäbe Überlegungen, Fachkräfte, die bereits im Ruhestand seien, für die Aus- und Weiterbildung zurückzubitten.
Frau Schmidt bedankt sich für die Ausführungen und merkt an, dass die gesamte vorgestellte Arbeit eine hohe gesellschaftliche Anerkennung verdiene. Bezüglich des Vorgestellten erkundigt sie sich
- inwieweit die zuletzt eingegangene Kündigung bereitsin die vorgestellten Sachbeschreibungen Eingang gefunden habe,
- ob die ärztliche Abschnittsleitung besetzt sei,
- ob es über reguläre Angebote wie Supervision weitere herausragende Angebote für das Personal gäbe, um dieses zu gewinnen und zu binden,
- ob es On- und Offboarding gäbe inklusive eines qualitativen Gespräches, indem beispielsweise Gründe für einen Weggang erörtert werden und
- ob es eine bezirkliche Zusammenarbeit bei der Personalgewinnung gäbe.
Frau Dr. Wahlen und Herr Shenas fassen Folgendes zusammen,
- Es gäbe zwei Neuzugänge und die zuletzt vakante Sozialpädagogen-Stelle sei nahtlos nachbesetzt worden.
- Die letzte Kündigung eines:einer Ärzt:in zu Mai 2026 sei noch nicht in der gezeigten Präsentation berücksichtigt.
- Ein strukturiertes Offboarding gäbe es und es werde auch im laufenden Geschäft immer wieder das Gespräch mit den einzelnen Mitarbeitenden gesucht.
- Ein strukturiertes Onboarding gäbe es ebenfalls, genauso, wie ein Mentorenprogramm.
- Es bestehe nicht der Eindruck, dass die Mitarbeitenden insgesamt unglücklich seien, das Arbeitsklima sei sehr gut.
- Es werde engagiert dafür gearbeitet, Probleme möglichst früh zu erkennen und Lösungen zu finden.
Auf Nachfrage von Frau von Stritzky führen beide weiter aus, dass die neue Stelle einer Psychiatriekoordination schnellstmöglich besetzt werde und zu entsprechenden Fallkonferenzen dann je nach Bedarf geladen würde.
Auch Herr Helmers bedankt sich ausführlich für die sehr wichtige Arbeit, die ehrenwert und essentiell für die Versorgung in Altona sei. Er erkundigt sich, wie die Bezirksversammlung diesen Arbeitsbereich konkret unterstützen könne, woraufhin Herr Shenas rückmeldet, eine höhere Vergütung für Abschnittsleitungen sei wünschenswert.
Siehe hierzu die Beratungen zu TOP 2.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Fortsetzung der Beratung vom 06.01.2026.
Herr Strasser nimmt an der Beratung für diesen TOP wegen möglicher Befangenheit nicht teil.
Frau Neumann führt aus, ohne Konzept könnten noch keine Mittel zur Verfügung gestellt werden und das Capello brauche eine langfristige Stabilisierung. Dies schulde man auch dem Sozialverband als Trägerschaft. Da der Wunsch bekannt sei und bestehe, sich mit dem Gesamtkonstrukt Bürgerhaus Bornheide zu befassen, solle dieser TOP zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss überwiesen werden.
Der Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich zur weiteren Behandlung in den Hauptausschuss überwiesen.
Angemeldet von der CDU-Fraktion
Frau Hampe erklärt, es gäbe keinen neuen Sachstand. Sobald es einen gäbe, werde dieser zur Kenntnis an den Ausschuss gegeben.
Angemeldet von der CDU-Fraktion.
Frau von Sritzky befindet, der Beschluss aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zu diesem Thema (siehe Anlage) hierzu reiche aus. Eine weitere Befassung in der heutigen Sitzung sei nicht mehr notwendig.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Bitten der Fraktion GRÜNE neu aufgenommen.
Frau Neumann gibt den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis, das Winternotprogramm der Behrens-Stiftung könne im nächsten Winter nicht fortgesetzt werden, da das entsprechende Gelände verkauft worden sie. Sie appelliere an alle, sich nach geeigneten neuen Flächen Winter umzusehen.
Die Drucksache 22-1821 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Es liegt als Tischvorlage eine Neufassung des Antrags vor (siehe Anlage).
Mehrere Ausschussmitglieder unterschiedlicher Fraktionen appellieren dafür, diesen TOP zuständigkeitshalber in den Hauptausschuss zu überweisen. Hierzu wird das Amt darum gebeten, die Frage zu klären, wie die Finanzierung der Verweisberatung im Bürgerhaus Bornheide vor der Finanzierung durch Sozialräumliche Integrationsmittel (SIN-Mittel) erfolgt sei.
Der TOP wir einvernehmlich in den Hauptausschuss überwiesen.
Anlagen
22-1821 Finanzierung der Verweisberatun im Bürgerhaus Bornheide (219 KB)
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 29.01.2026 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Schmidt wundert sich, dass sich der Antrag nur auf Lebensmittel beschränke und nicht weitere ungesunde Artikel mit einbeziehe. Außerdem sei dieser Antrag einer, der auf Senatsebene gehöre, nicht auf Bezirksebene.
Herr Zieriacks spricht sich gegen den Antrag aus, da er Bürger:innen bevormunde. Stattdessen solle man die Resilienz von Kindern stärken.
Frau von Stritzky gibt zu bedenken, eine solche Regelung auf bezirks- oder auch Senatsebene führe zu einem Flickenteppich. Die Festlegung müsse auf Bundesebene stattfinden.
Herr Strasser stimmt seiner Vorrednerin zu, der Antrag sei in der Sache richtig, aber es brauche hier eine bundesweite Regelung. Daher empfehle er der antragsstellenden Fraktion eine Weiterbehandlung auf Senatsebene. Leider gehe der Antrag auch nicht weit genug, denn andere als städtische Anbieter dürften weiter jedes Produkt bewerben.
Frau Neumann verteidigt den Antrag, durch § 27 des Bezirksverwaltungsgesetz sei die Senatsebene angesprochen. Es gehe darum, womit die Stadt Geld verdiene. Sie bedauere, dass der Lösungsansatz nicht mehrheitsfähig sei.
Der Sozialausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von GRÜNE und Volt sowie bei Enthaltung einer Stimme der SPD-Fraktion, den Antrag abzulehnen.
Der Sozialausschuss beschließt einstimmig folgende Stellungnahme als Rückmeldung an den Haushaltsausschuss:
Das Lurupina Zirkusfestival ist unter sozialen Gesichtspunkten ein hochwertiges Projekt, als solches förderungswürdig und der Sozialausschuss schließt sich dem Ausschuss für Kultur und Bildung in der Befürwortung der Unterstützung des Festivals an. Die Mittel für die Förderung sieht der Sozialausschuss nicht im Quartiersfonds I, sondern in Politikmitteln.
Die Drucksache 22-1792 liegt mit der aktualisierten Tagesordnung vor.
Frau Schmidt erkundigt sich nach einer Evaluation für das Jahr 2025.
Frau Hampe erklärt, eine Evaluation liege noch nicht vor, aber das Projekt sei gut angenommen worden.
Die SPD-Fraktion meldet Beratungsbedarf an.
Die Drucksache 22-1806 liegt mit der aktualisierten Tagesordnung vor.
Frau Hampe merkt an, ein Beschluss der Bezirksversammlung sei für die Antragsstellung notwendig. Das Projekt solle perspektivisch für die Jahre 2027 ff. zur Hälfte aus Mitteln der Sicherheitskonferenz und zur Hälfte aus Politikmitteln finanziert werden.
Der Sozialausschuss stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen die Stimmen der AFD-Fraktion zu.
Der TOP mit der Drucksache 22-1807 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Es liegt als Tischvorlage ein von der Fraktion GRÜNE eingereichter Antrag vor (siehe Anlage).
Frau Neumann zeigt sich verärgert: Die Anhörung sei nur auf Nachfrage gewährt worden und nur nachträglich. Dies entspreche nicht der sonstigen guten und konstruktiven Zusammenarbeit mit anderen Fachbehörden.
Frau von Stritzky bezieht sich auf Punkt 4) c des Antrags. Dort gehe es um eine zukünftige Entwicklung. Diese sei nun aber bereits vollzogen. Sie bitte daher um eine Anpassung des Satzes.
Herr Schmidt befürwortet den Antrag und befindet ihn für sehr gut. Eine Einbeziehung im Vornhinein wäre hier einfach gewesen, denn es habe keine Dringlichkeit vorgelegen.
Auch Herr Strasser schließt sich seinen Vorredner:innen an und empfindet den Antrag als richtig.Es solle klar zurückgemeldet werden, dass die Bezirkspolitik übergangen und vor vollendete Tatsachen gestellt worden sei. Bürger:innen würden sich mit ihren Anliegen als erstes an die Bezirksversammlung wenden, somit sei es noch weniger nachvollziehbar, wieso nun ausgerechnet diese übergangen worden sei.
Der Antrag in Form der Tischvorlage wird einstimmig als Stellungnahmempfehlung an die Bezirksversammlung beschlossen mit der Änderung bei Satz 4) c.: „… und der Qualität des bisherigen Standorts hätte die Verlegung zu einer verbesserten Situation der Betroffenen führen sollen, dies ist leider nur in Einzelfällen geschehen.“
Anlagen
TOP 12.1 Anlage_Tischvorlage Stellungnahme zur Schließung EA Kaltentkirchener Str. 1 (162 KB)
Der TOP mit der Drucksache 22-1818 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Sozialausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Der TOP fällt aus, da keine Vertretung des Inklusionsbeiratsanwesend ist.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Strasser bittet die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Altona (BVG), bezüglich des Akteneinsichtseschlusses aus der letzten Sitzung vom 06.01.2026 zum Antrag ‚Keine Grundsicherungskürzung für Pfandflaschensammler:innen‘nachzufragen, da es hierzu noch keine Rückmeldung des Amtes gegeben habe.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung hat das Bezirksamt am 04.02.2026 an den Akteneinsichtsbeschluss erinnert.]
Frau Ceman berichtet, das Trinitatis-Quartier würde den Ausschuss gerne zur Durchführung einer Sozialausschusssitzung empfangen, allerdings gäbe es dort Platz für höchstens 29 Personen. Dies würde einen Teil der Ausschussmitglieder und die Öffentlichkeit ausschließen. Stattdessen soll nun die BVG zur nächsten Sitzung am 03.03.2026 klären, ob eine Begehung der neuen Räumlichkeiten mit einer höheren Personenanzahl vorab vor einer Sitzung möglich wäre.