Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Herr Andersen berichtet, in der vorangegangenen Sprecher:innensitzung sei über das Wildgehege Klövensteen gesprochen worden. Alle Fraktionen hätten deutlich gemacht, dass das Wildgehege erhalten werden solle. Es lägen bisher keine Fragen für die Gutachterin Frau Fiby vor. Diese werde gebeten, an der Sitzung am 01.03.2022 ebenso teilzunehmen wie eine Vertretung der Initiative NaturErleben Klövensteen. Ziel der Fraktionen sei es, nach dieser Sitzung einen gemeinsamen Antrag zum Wildgehege zu formulieren.
Des Weiteren sei die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung gebeten worden, einen Termin im Juni für die Sondersitzung mit den Naturschutzverbänden vorzuschlagen.
Vertreter:innen des Park Fiction Komitees erläutern mithilfe einer Präsentation (Anlage) die Situation im Antonipark. Sie berichten auch auf Nachfrage Folgendes:
Frau Blume ergänzt, am 28.02.2022 solle ein Gespräch der Initiativen und des Komitees mit der Bezirksamtsleiterin stattfinden.
Herr Schaefer fügt hinzu, die Erweiterung des Antoniparks sei im Koalitionsvertrag verankert. Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) bereite die Ausschreibung für das Beteiligungsformat vor. Die BUKEA sei auch für die Entwicklung des Entwurfs zuständig. Für die Ausführung werde vermutlich wie im ersten Parkteil das Bezirksamt verantwortlich sein. Die Ideen des Park Fiction Komitees würden in den Entwurf einfließen.
Herr Krukenberg moniert die Polizeipräsenz tagsüber und schlägt vor, bei zukünftigen Themen in einer Sitzung gleich beide Seiten anzuhören.
Frau Vornhagen stellt fest, sämtliche Eingaben an den Ausschuss würden ohne Gegendarstellung oder Prüfung Eingang in dessen Beratungen finden. Herr Schaefer habe bereits in der Sitzung im November auf die notwendige Anhörung des Park Fiction Komitees hingewiesen. Der Park sei eine öffentliche Grünanlage, hier gelte die Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (GrAnlV). Lärm habe in diesen Anlagen zu unterbleiben. Die vom Komitee beschriebene Zusatzfläche habe erhebliches Potenzial. Allerdings müssten viele Funktionen berücksichtigt werden, beispielsweise Wegebeziehungen und Hochwasserschutz. Naherholung zu ermöglichen, sei das vornehmliche Ziel bei der Gestaltung des Parks.
Frau von Stritzky stellt klar, die freie Nutzung des öffentlichen Raumes habe da seine Grenzen, wenn andere durch die Nutzung gestört würden. Das sei ein erster Anfang gewesen, sich dem Problem der Anwohner:innen anzunehmen. Die Nachbarschaft beschwere sich über die Störungen bei der Polizei, die wiederum insbesondere an den Wochenenden mit hohen Temperaturen stark ausgelastet sei.
Herr Andersen verweist auf das bevorstehende Gespräch zwischen Bezirksamtsleitung und den Initiativen.
Anlagen
21-2580B Beschluss Brennpunkt Park Fiction (95 KB)
Präsentation Park Fiction Komitee (2976 KB)
Herr Schaefer stellt klar, es herrsche nach Informationen des Bezirksamtes kein akuter Handlungsbedarf. Das Bezirksamt habe weiterführende Anfragen an die Behörde für Umwelt, Energie, Klima und Agrarwirtschaft gestellt. Derzeit lägen auch aus den angrenzenden Gewässern keine Hinweise auf eine mögliche Umweltbelastung vor. Vor einer Umgestaltung der Fläche sei es erforderlich, Schadstoffuntersuchungen durchzuführen. Derzeit sei die Fläche dem Tiefbau zugeordnet. Dieser benötige die Fläche voraussichtlich nicht.
Frau Kouptsidis weist darauf hin, der hohe Phosphorgehalt und die Senkung des Nährstoffgehalts werde bereits im Pflege- und Entwicklungskonzept Rüdigerau beschrieben. Der teils sinkende Wasserstand in den Fischteichen und der Rüdigerau lege nahe, sich dem Thema großräumiger zu nähern. Auf Nachfrage sichert sie zu, die damit einhergehenden Fragestellungen für das Amt zu präzisieren.
Herr Hielscher wirft ein, in den Neunzigerjahren hätten sich diverse Überlaufereignisse an der Kläranlage oder am Ellerau zugetragen und fragt, ob diese noch stattfänden. Die Fläche sei in die Feldmark zu integrieren, das Amt bitte er, zu ermitteln, ob der Tiefbau die Fläche tatsächlich abgeben wolle. Falls in der Kläranlage Betonbecken verbaut seien, könnten diese leicht gereinigt werden.
Herr Fischer stellt klar, die ehemalige Kläranlage liege im Wildgehege Klövensteen. Zu erkennen seien noch das alte Pumpenhaus sowie alte, im Heidegrund verlegte und teilweise unterbrochene Tonrohre. Diese könnten keinen Einfluss mehr auf den Wasserhaushalt des Gebietes haben.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Fragestellung wurde am 03.02.2022 per E-Mail von Frau Kouptsidis präzisiert (Anlage). Das Bezirksamt hat die Fragen in der Sitzung am 05.04.2022 mit der Drucksache 21-2944 beantwortet.]
Frau Schoon regt an, die Mittel in der folgenden Reihenfolge zu vergeben:
Frau Kouptsidis regt an, die vom NABU beantragten Mittel für Nistkästen aus den zuwachsenden Einnahmen Naturschutz zu begleichen.
Herr Schaefer bestätigt, dass Mittel in der beantragten Höhe zur Verfügung ständen.
Herr Hielscher stellt klar, der dem Ausschuss zur Verfügung stehende Betrag sei nicht zu priorisieren, sondern auf die Antragstellenden aufzuteilen. Hierfür müssten die Fraktionen einen Vorschlag erarbeiten, am besten in einer Sprecher:innensitzung.
Herr Bernau meldet Beratungsbedarf für die SPD-Fraktion an.
Vertagt aus der Sitzung vom 04.01.2022. Angemeldet von der CDU-Fraktion.
Frau Starke informiert, weitere Gespräche zwischen Bezirksamt und Sportvereinen seien erfolgt. Zur Erarbeitung und Stabilisierung der Interimslösung würden die Gespräche fortgesetzt. Die Vereine seien sehr unterschiedlich vom Platzwartmangel betroffen und würden auch mit sehr unterschiedlichen Methoden auf diesen reagieren. Manchen Vereinen gelänge es, die Lücke mit ehrenamtlicher Arbeit zu schließen. Auf Sportstätten, die von vielen Vereinen bespielt würden, sei eine Lösung besonders schwierig. Mit dem Altonaer-Fußballclub von 1893 e.V. sei vereinbart worden, die Sportanlage Baurstraße nicht mehr zu verschließen. Bei der Behörde für Inneres und Sport werde nun nach einer ersten Lageeinschätzung Lösungen gesucht.
Mehrere Ausschussmitglieder verweisen darauf, es könne sich lediglich um eine Übergangslösung handeln, die auf Dauer den Vereinen nicht zuzumuten sei. Es sei bedauerlich, dass die Nutzung moderner Sportanlagen daran scheitere, dass kein Schließpersonal zur Verfügung stehe. Den betroffenen Verwaltungseinheiten sei anzuraten, Überlastungsanzeigen zu stellen. Der Senat sei dringend aufgefordert, für Abhilfe zu sorgen.
Frau Blume und Herr Timm bedauern, dass das Landessportamt der Einladung des Ausschusses zu den Themen Lehrschwimmbecken und Masterplan Active City nicht nachgekommen sei.
Frau Blume bittet das Bezirksamt, die Vertreter:innen der Politik auch zu den folgenden Gesprächen zwischen Verwaltung und Sportvereinen einzuladen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt den Bericht des Amtes zum Stand der Maßnahmen zur Kenntnis.
Die Drucksache 21-2801 liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung in diese neu aufgenommen.
Herr Bernau moniert, dem Antrag liege nur ein Angebot bei. Er halte insgesamt drei für notwendig.
Herr Hielscher bittet das Bezirksamt um eine Auflistung, welcher Verein bisher welche Unterstützungsbeträge erhalten habe. Es sei nicht möglich, jedes Vereinsheim im Bezirk zu finanzieren. Der Eigenanteil des Vereins solle ergänzt werden.
Herr Krukenberg weist darauf hin, der Verein habe bereits viel Eigenanteil und -arbeit in die Renovierung des Vereinsheimes investiert. Er erklärt sich für kommende Beratungen zum Thema befangen.
Frau Starke sichert die Bereitstellung weiterer Kostenvoranschläge, die Darstellung des Eigenanteils sowie eine Übersichtsliste in einem Nachtrag zu Protokoll zu.
[Nachtrag zu Protokoll:
Der Zuwendungsantrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen. Die Liste liegt als Anlage vor.]
Dr. Hector meldet Beratungsbedarf für die Fraktion GRÜNE an.
Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 07.12.2021. Der Tagesordnungspunkt wurde abschließend in der Sitzung der Bezirksversammlung am 27.01.2022 beraten. Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung von dieser heruntergenommen.
Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 07.12.2021.
Beratung und Beschluss siehe TOP 8.
Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 07.12.2021.
Beratung und Beschluss siehe TOP 8.
Vertagt aus der Sitzung vom 04.01.2022.
Herr Bichel erläutert, die im Beschluss (Drucksache 21-1223) geforderte Sachbearbeiter:innenstelle liege seit dem 10.08.2021 bei der Finanzbehörde zur Genehmigung vor. Angesichts der vom Rechtsamt des Bezirksamtes geäußerten Bedenken, den Beschluss zu den Sicherheitsleistungen in Höhe der voraussichtlichen Kosten der Ersatzpflanzungen auf Grundlage der bisherigen Verordnung zum Schutz des Baumbestandes und der Hecken in der Freien und Hansestadt Hamburg (Baumschutzverordnung) umzusetzen, schlage das Bezirksamt vor, auf die neue Baumschutzverordnung zu warten. Die bisherige Baumschutzverordnung könne nicht rechtssicher in Verwaltungshandeln umgesetzt werden. Des Weiteren seien für die beabsichtigten regelhaften Festsetzungen der Sicherheitsleistungen neue Geschäftsprozessse für den Vollzug im Bezirksamt einzurichten. Diese müssten gewährleisten, dass die eingenommenen Kautionen auch wieder auszahlbar seien. Er sichert auf Nachfrage zu, mit dem Rechtsamt zu klären, ob Sicherheitsleistungen auch auf Grundlage der bestehenden Baumschutzverordnung gefordert werden könnten. Er verweist auf die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, diese halte die Forderung nach einer Sicherheitsleistung nur in begründeten Einzelfällen – und nicht im Regelfall – auf Basis der bestehenden Baumschutzverordnung für vertretbar.
Frau Vornhagen verweist auf die enormen Potenziale der Nachpflanzungen auf Privatgrund und stimmt zu, die neue Baumschutzverordnung abzuwarten. Sie bitte um einen erneuten Bericht, sowie ein neuer Sachstand vorliege.
Herr Hielscher regt an, das von Herrn Bichel geschilderte Vorgehen durch einen Beschluss des Ausschusses abzusichern. Das Bezirksamt solle nicht durch vermeidbare Widersprüche von Eigentümer:innen mit unnötiger Mehrarbeit konfrontiert werden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, regelhafte Sicherheitsleistungen für fünf und mehr Ersatzpflanzungen bis zum Erlass einer neuen Verordnung zum Schutz des Baumbestandes und der Hecken in der Freien und Hansestadt Hamburg (Baumschutzverordnung) auszusetzen.
Der Ausschuss bittet um erneuten Bericht, sowie ein neuer Sachstand vorliegt.
Vertagt aus der Sitzung vom 04.01.2022.
Frau Kouptsidis stellt in Aussicht, ihre Fragen zum TOP im Nachgang zur Sitzung zu präzisieren und das Bezirksamt um Beantwortung zu bitten.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vertagt den TOP in seine Sitzung am 01.03.2022.
Die Drucksache 21-2795 liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Schaefer führt aus, die Neuanlage der Lindenterrasse fuße auf dem Pflege- und Entwicklungsplan (PEP) für das Gartendenkmal und werde unterstützt vom Verein der Freunde des Hirschparks Blankenese und des Wildgeheges Klövensteen e.V. Auch wenn der PEP von 2007 sei, bedürfe dieser, weil es sich um ein Gartendenkmal handle, keiner Aktualisierung. Für diese seien auch keine Mittel vorgesehen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Neuanlage der Lindenterrasse im Hirschpark einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu.
Eine Ergänzung der Anlage der Drs. 21-2783 liegt als Tischvorlage vor.
Herr Schaefer verweist auf die Antworten des Amtes zu den Vorabfragen der Fraktion DIE LINKE (Anlage) sowie auf eine Ergänzung der Fällliste.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.
Anlagen
Ergänzung Fällungen auf öffentlichem Grund (Stand 19.01.2022) (263 KB)
Vorabfragen Fraktion DIE LINKE und Antworten des Amtes (103 KB)
Herr Bichel führt aus, Schulbau Hamburg (SBH) habe den weiteren Fällantrag zum Campus Struenseestraße am 01.02.2022 zurückgezogen. Ein veränderter Fällantrag werde voraussichtlich von SBH gestellt und dem Ausschuss in der Sitzung am 01.03.2022 vorgestellt. Ein neuer Freiflächenplan stehe zur Prüfung bereit. Es sei zu vermuten, dass Bäume im Zuge der Baufeldräumung gefällt worden seien, die vor dem Hintergrund der jetzt veränderten Bebauung hätten erhalten werden können. Auf dem Campus könne SBH nicht alle erforderlichen Ersatzpflanzungen umsetzen, dies sei nur auf anderen Schulflächen im näheren Umfeld und räumlichen Zusammenhang zum Campus möglich, jedoch angesichts weiterer Fällungen auch nötig.
Herr Hielscher kritisiert, SBH müsse bei künftigen Fällanträgen zusichern, dass wie beantragt gebaut werde. Es sei zu prüfen, ob Ersatzpflanzungen oder -zahlungen in ausreichender Zahl zugesichert seien. Diese seien von SBH ohne weiteren zeitlichen Verzug umzusetzen, die Fällungen seien bereits vor Jahren erfolgt. Bisherige Ersatzmaßnahmen könnten bei zukünftigen Fällungen keine Anrechnung finden, SBH sei hier wie jede:r andere Antragstellende:r zu behandeln.
Frau Schoon bittet, Referierende von SBH in die Sitzung am 01.03.2022 einzuladen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Drucksache 21-2490.1 liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung in diese neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Drucksache 21-2740.1 liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung in diese neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Kouptsidis bemängelt, vom Waldumbau im Klövensteen habe sie erst aus der Presse erfahren. Das Vorhaben hätte im Ausschuss vorgestellt werden sollen. Sie bitte um eine entsprechende Mitteilung oder einen Sachstandsbericht in der Sitzung am 01.03.2022. Es solle deutlich werden, welche 30 Hektar wie und wo aufgelichtet, wo mit welchen Baumarten aufgeforstet und wo weiterer Wegebau vorgenommen werde.
Herr Bernau kritisiert, die vorgenommenen Ersatzpflanzungen am Achtern Styg seien in schlechtem Zustand und bittet das Amt um Prüfung. Herr Bichel sichert diese und einen Nachtrag zu Protokoll zu.
[Nachtrag zu Protokoll:
Das Amt konnte den Standort der angesprochenen Ersatzpflanzungen nicht eindeutig zuordnen. Aus diesem Grund ist kein Nachtrag mehr erfolgt.]
Frau Vornhagen bittet um Vorlage der Baumbilanzen auf öffentlichem und privatem Grund. Herr Schaefer und Herr Bichel sichern diese, vorbehaltlich knapper Personalressourcen, zur Sitzung am 01.03.2022 zu.
Herr Timm lobt die Möblierung in den öffentlichen Grünanlagen am Elbufer, in Teufelsbrück und im Donnerspark.
Frau Schoon regt an, über die Bereitstellung weiterer öffentlicher Toiletten am Elbstrand nachzudenken.
Herr Schaefer stellt fest, dies sei nicht Zuständigkeit des Bezirksamtes, sondern der Stadtreinigung Hamburg.