Neubau Barner42 und S-Bahnhaltestelle Ottensen - Kreuzung Bahrenfelder Straße/ Barnerstraße rechtzeitig umplanen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 28.02.2019 anliegende Drucksache 20-5645 beschlossen.
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat hierzu mit Schreiben vom 16.04.2019 wie folgt Stellung genommen:
Vorbemerkung:
Die BWVI versteht den von der BV Altona gefassten Beschluss als Empfehlung (s. § 27 BezVG). Vor diesem Hintergrund wird wie folgt Stellung genommen:
Zu 1-5:
Im Hinblick auf die im Verkehrsnetz Hamburg bestehenden Sanierungsbedarfe sowie die Prioritätensetzungen kann hier seitens des LSBG, keine kurzfristige Überplanung des genannten Bereiches erfolgen.
Zu 6:
Siehe Antwort zu Drs. 20-3285 (Mitteilungsdrucksache 20-3580.1). Diesbezüglich hat sich kein neuer ergeben.