20-5879

Neubau Barner42 und S-Bahnhaltestelle Ottensen - Kreuzung Bahrenfelder Straße/ Barnerstraße rechtzeitig umplanen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019

Mitteilungsdrucksache öffentlich

Letzte Beratung: 20.06.2019 Bezirksversammlung Ö 22.8

Sachverhalt

Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 28.02.2019 anliegende Drucksache 20-5645 beschlossen.

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat hierzu mit Schreiben vom 16.04.2019 wie folgt Stellung genommen:

 

Vorbemerkung:

Die BWVI versteht den von der BV Altona gefassten Beschluss als Empfehlung (s. § 27 BezVG). Vor diesem Hintergrund wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1-5:

Im Hinblick auf die im Verkehrsnetz Hamburg bestehenden Sanierungsbedarfe sowie die Prioritätensetzungen kann hier seitens des LSBG, keine kurzfristige Überplanung des genannten Bereiches erfolgen.

 

Zu 6:

Siehe Antwort zu Drs. 20-3285 (Mitteilungsdrucksache 20-3580.1). Diesbezüglich hat sich kein neuer ergeben.

 

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