Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 29.09.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Referierendenvorträge

Ö 4.1

Runder Tisch gegen religiösen Druck und Intoleranz im Stadtteil Steilshoop (Drs. 22-1708.1, Ziffer 2) - Referierendenvortrag der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 22-2200

Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Saseler Strasse (Hamburg-Berne) Eingabe

Ö 5.2 - 22-2224

Hundewiese am Edwin-Scharff-Ring Eingabe

Ö 5.3 - 22-2225

Priorisierung des Spielplatzes "Rathausgarten" Ohlstedt Eingabe

Ö 5.4 - 22-2226

Loher Straße/Tonndorfer Weg-Probleme mit abgemeldeten Fahrzeugen / Nicht genehmigte Baustelleneinrichtung Eingabe

Ö 5.5 - 22-2227

Abbau überflüssiger (Lasten-)Fahrradbügel in der Tilsiter Straße Eingabe

Ö 5.5.1 - 22-2300

Abbau überflüssiger (Lasten-)Fahrradbügel in der Tilsiter Straße (Drs. 22-2227) Eingabe

Ö 5.6 - 22-2228

Situation im Tegelweg Eingabe

Ö 5.7 - 22-2229

Antrag auf Barrierefreiheit in der Straßenverkehrssicherheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. Rollstuhlfahrenden. Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0455

Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-1848

Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 22-1318.1

Dublin-Zentrum Auskunftsersuchen vom 04.04.2025

Ö 6.4 - 22-1672

Anhörung der Bezirksversammlung und Information der Nachbarschaft zum Dublin-Zentrum sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1315)

Ö 6.5 - 22-1601

Hamburg braucht starke Bezirke! Gegenantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-1547

Ö 6.6 - 22-2207

Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-0982

Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil