Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 29.08.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-5593

Verkehrslage Saseler Weg nach tödlichem Unfall Eingabe

Ö 4.2 - 21-5597

Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung? Eingabe

Ö 4.3 - 21-5599

Fragen an die Bezirksversammlung zur Schaffung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Luisenhof, westl. im Rahmen der Aktivierung von Reserveflächen im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen-Berne vom 04.07.2022 Eingabe

Ö 4.4 - 21-5602

Verschmutzung des Waldgebietes in Farmsen-Berne Eingabe

Ö 4.5 - 21-5691

Was ist aus nächtlichem Tempolimit in Wandsbek geworden ? Eingabe

Ö 4.6 - 21-5692

EKZ Spitzbergenweg Eingabe

Ö 4.7 - 21-5693

Sportplatz an der Hummelsbüttler Hauptstraße Eingabe

Ö 4.8 - 21-5694

Freigabe der Einbahnstraße Saseltwiete für den Radverkehr in Gegenrichtung Eingabe

Ö 4.9 - 21-5438.1

Flaniermeile Volksdorf Gesammelte Zuschriften (Eingaben) - Aktualisierung

Ö 4.10 - 21-5733

Verkehrssituation Neumann-Reichardt-Straße Eingaben

Ö 5

Projekt BV Digital / Konferenztool dOZ 2.0 Bericht der Projektleitung

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-5499

Chancen, Potentiale und die Zukunftsrolle unseres Stadtrandes: Bei "Wandsbek 2045" einen eigenen Fokus auf den Stadtrand setzen! Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 6.2 - 21-5508

Informationspflicht für die Fach- und die Regionalausschüsse der Bezirksversammlung nach § 19 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1

Aktuelle Entwicklung Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 Mdl. Bericht der Verwaltung

Ö 7.2 - 21-5519

Einrichtung einer Task-Force gegen illegales Glücksspiel für den Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5069.1)

Ö 7.3 - 21-5711

Aktualisierung Globalrichtlinie Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) 2023-2027 Anhörung gemäß § 46 (2) BezVG

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil