Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek vom 28.09.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-5128

Zustand Jacobipark Eingabe

Ö 4.2 - 21-5597

Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung? Eingabe

Ö 4.3 - 21-5882

Jüthornstraße zwischen Hammer Straße und Ring 2 Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-5867

Überprüfung der Verkehrssituation an der Charlottenburger Straße Ecke Liegnitzer Straße und Kaskadenpark Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.2 - 21-5906

Falschparken in der Von-Hein-Straße reduzieren Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-5647.2

Bänke für Tonndorf, Anschaffungskosten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur

Ö 6.2 - 21-5736

Verkehrssituation Ecke Rantzaustraße/ Am Alten Posthaus, Fußgängerüberweg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5479.1)

Ö 6.3 - 21-5772

Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365)

Ö 6.4 - 21-5850

Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Mitteilung zur Drs. 21-5783

Ö 6.5 - 21-5854

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet

Ö 6.6 - 21-5855

Anträge für Elektro-Ladeeinrichtungen - Region Kerngebiet

Ö 6.7 - 21-5823

Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Ahrensburger Straße 156 - Rückbau der Parkbucht vor dem "Fast-Food-Restaurant"

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 7.1 - 21-5418.1

Hexenwäldchen in Tonndorf Auskunftsersuchen vom 10.06.2022

Ö 7.2 - 21-5558.1

Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022

Ö 7.3 - 21-5589.1

Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022

Ö 8 - 21-5447

Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil