Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 26.01.2026

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschriften vom 29.09.2025 und 01.12.2025

Ö 4

Überweisungen aus dem Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vom 13.01.2026

Ö 4.1 - 22-2881

Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V.

Ö 4.2 - 22-2882

Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V.

Ö 4.3 - 22-2883

Vergabe von Sondermitteln - Die Eichtaler e.V.

Ö 4.4 - 22-2888

Vergabe von Sondermitteln - Kinderzentrum Bramfeld e.V.

Ö 4.5 - 22-2925

Vergabe von Sondermitteln - Aktion Kinderparadies Betreute Kinderspielplätze Hamburg e.V.

Ö 4.6 - 22-2555

Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 22-2770

Lärmbelastung Gründgensstraße Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

Ö 5.2 - 22-2831

Anfrage zur Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Berner Straße / Bargkoppelweg Eingabe

Ö 5.3 - 22-2832

Pilotprojekt Öffentliche Toiletten in Wandsbek Eingabe

Ö 5.4 - 22-2859

Räume für den Pfadfinder*innenbund Nord (PBN) in Wandsbek Eingabe

Ö 5.5 - 22-2861

Klappernde Gullideckel in der gerade von Grund instandgesetzten Berner Straße Eingabe

Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

Ö 5.6 - 22-2963

Entscheidung über ein neues Förderprojekt im Eichtalpark Eingabe

Ö 5.7 - 22-2965

Belastendes Problem durch dauerhaft abgestellte Wohnmobile Eingabe

Ö 5.8 - 22-2966

Verkehrssituation und Flächenverteilung im Bereich Voßkulen / Tilsiter Straße (Veloroute) Eingabe

Ö 5.9 - 22-2967

Sperrung Fuchswiese/Bramfeld Eingabe

Ö 5.10 - 22-2971

Missachtung Räum- und Streupflicht Eingabe

Ö 5.11 - 22-2973

Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg Eingabe

Ö 5.12 - 22-2986

Fußgängerüberweg(e) für die August-Krogmann-Straße Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop- Farmsen-Berne.

 

 

Ö 5.13 - 22-2987

Geschwindigkeitsschwellen im Mellmannweg und Wichelmannweg Eingabe

Abstimmungsergebnis:

 

Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.

 

Ö 5.14 - 22-2994

Keine Kleingärten an ungeeigneten Standorten an der Wandse Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-2969

Wagnerstraße - Einbau von Absperrelementen

Ö 6.2 - 22-2557

Erstellung eines Bauprüfdienstes zur bauplanungsrechtlichen Einordnung von Paketstationen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Vereinbarung gem. § 19 BezVG Gebündelte Vorlagen

Ö 7.1 - 22-0455

Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.2 - 22-0982

Vereinbarung gem. § 19 BezVG - Entwurf des Bezirksamts

Der Hauptausschuss vertagt.

 

 

Ö 7.3 - 22-1848

Ergänzungs- /Änderungsvorschlag zur § 19 Vereinbarung Entwurfsfassung der CDU-Fraktion

Der Hauptausschuss vertagt.

 

 

Ö 7.4 - 22-2207

Wichtige Personalwechsel und Vakanzen im Bezirksamt dem Hauptausschuss anzeigen Antrag der CDU-Fraktion

Der Hauptausschuss vertagt.

 

 

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 22-2684

Bezirke sind die Kompetenzträger vor Ort Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2336)

Ö 8.2 - 22-2970

Videokonferenzanlage im Bürgersaal

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil