Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 23.02.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 2.1 - 21-4857

Gemeinsame Stellungnahme der Geschichtswerkstatt des Rahlstedter Kulturvereins und des Stadtteilarchivs des Bürgervereins Rahlstedt zum interfraktionellen Prüfantrag für die Erweiterung der städtebaulichen Erhaltungsgebiete

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 26.1.2022

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-4834

Initiative Gymnasium Meiendorf zur Linienführung Bus 275 Eingabe

Ö 5 - 21-4822

straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-4662

Liliencronpark mit Liliencrondenkmal in Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-4823

Umgestaltung der Gedenkstätte Höltigbaum Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion

Ö 6.3 - 21-4824

Historisches Ortsbild in Rahlstedt erhalten - Prüfauftrag für die Erweiterung der Erhaltungsgebiete Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion

Ö 6.3.1 - 21-4884

Historisches Ortsbild in Rahlstedt erhalten Prüfauftrag für die Erweiterung der Erhaltungsgebiete Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 21-4825

Instandhaltung des Gedenksteins am Helmut-Steidl-Platz Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 21-4826

Arbeitsprogramm Straßen 2022/2023 ÖRV Großlohe (B-Plan Rahlstedt 136) Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.6 - 21-4856

Besondere Dringlichkeit bei der Erstellung einer Projektskizze für das Gelände des TSV Hohenhorst und der Musikschule Rahlstedt Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion

Ö 6.7 - 21-4875

Erreichbarkeit des Gymnasiums Meiendorf durch veränderte Busanbindung verbessern- Verkehrssituation im Schierenberg entlasten Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-4301

Sicherer Überweg in der Amtsstraße am Klettenstieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4041.1)

Ö 7.2 - 21-4547

Mehr Kurzzeitparkplätze für Wandsbek! II Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4248.1)

Ö 7.3 - 21-4587

Aufstelltasche für linksabbiegende Radfahrer Scharbeutzer Str./ Altrahlstedter Stieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4001.1)

Ö 7.4 - 21-4638

Zukunft des TSV Hohenhorst und der Musikschule in Rahlstedt-Ost sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-4200.1)

Ö 7.5 - 21-4660

Beleuchtung und Bänke entlang der Kiesgrube aufstellen. Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.08.2021 (Drs. 21-3353.1)

Ö 7.6 - 21-4697

Entwicklung des Stadtteils Rahlstedt unter Berücksichtigung der sozialen Struktur Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4425.1)

Ö 7.7 - 21-4734

Feuerwehreinsätze im Stadtteil Rahlstedt optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4426.1)

Ö 7.8 - 21-4740

Mehr öffentliche E-Ladesäulen in die Stadtteile und Ortskerne - Angebot deutlich ausbauen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.12.2021 (Drs. 21-4290.2)

Ö 7.9 - 21-4771

Baumaßnahme: Sonderprogramm Stadt und Land Teilbaumaßnahme: Schierenberg zwischen Fasanenweg und Saseler Straße

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9 - 21-4820

Themenspeicher Region Rahlstedt

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil