Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 22.11.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2021

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-4068

Pflege, Kurzzeitpflege Eingabe

Ö 5

Bilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes RISE Steilshoop, Vorstellung des Entwurfes durch die Lawaetz-Stiftung (Gebietsentwickler)

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-3463

Inklusion - wie viel oder wie wenig Teilhabe gelingt in Corona-Zeiten in Wandsbek? Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 6.1.1 - 21-4313

Schreiben des Inklusionsbeirates Wandsbek zur Barrierefreiheit der Hamburg-Hompage

Ö 6.2 - 21-4088

Schuleingangsuntersuchung: Zur Sicherstellung auch neue Wege gehen Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 21-4150

Pflegestützpunkte in Wandsbek verbessern Antrag der Die-Linke-Fraktion

Ö 6.4 - 21-4309

Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek hier: Vorschlag zur Mittelverwendung

Ö 6.5 - 21-4310

Förderung Freiwilliges Engagement hier: Freiwilligenangebote in der UPW Raja-Illinauk-Straße

Ö 6.6 - 21-4312

Förderung des freiwilligen Engagements hier: Anträge Kulturzentrum Wandsbek e.V.

Ö 6.7 - 21-4318

Förderung Freiwilliges Engagement hier: Antrag TUS Berne für das "Kulturbüro Berne"

Ö 6.8 - 21-4316

Rahmenzuweisung "Bezirkliche Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Seniorentreffs und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2022 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorentreffs - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Seniorentreffs Ritterstraße 39 - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2022

Ö 6.9 - 21-4331

Finanzierung des "HORST" im Haus am See - ein unverzichtbares Angebot im Sozialraum, ein unverzichtbares Instrument für Integration Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.10 - 21-4355

Einladung der neuen Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung Antrag der Die-Linke-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-3967

Seniorengerechtes Wohnen im Bezirk - Sachstand- Entwicklungen - Ausblick- Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-3032)

Ö 7.2 - 21-4114

Konsequenter Gesundheits- und Verbraucherschutz in Shisha-Bars Beschluss des Hauptausschusses vom 01.07.2021 (Drs. 21-0025)

Ö 7.3 - 21-4148

Beteiligung der Bezirksversammlung Wandsbek nach § 28 BezVG bei Standortentscheidungen zur öffentlichen Unterbringung Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3865)

Ö 7.4 - 21-4149

Erhebungen zum Toilettenprojekt "Toilette für alle" in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3860)

Ö 8

Anhörungen nach § 28 BezVG

Ö 8.1 - 21-4239

Inbetriebnahme des Standorts Stapelfelder Straße 7 (Flurstück 1238 der Gemarkung Neu-Rahlstedt im Bezirk Wandsbek) als Wohnunterkunft für geflüchtete und wohnungslose Menschen im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG

Ö 9

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 10 - 21-4319

Themenspeicher des Ausschusses für Soziales

Ö 11

Verschiedenes

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil