21-4149

Erhebungen zum Toilettenprojekt "Toilette für alle" in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3860)

Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz

Letzte Beratung: 22.11.2021 Ausschuss für Soziales Ö 7.4

Sachverhalt

 

Folgender Beschluss wurde gefasst;

 

Die Fachbehörde wird gebeten, unter Beteiligung der zuständigen Gremien die Bedarfe und möglichen Standorte für inklusive WC-Anlagen wie eine „Toilette für alle“ zu ermitteln und dem

Ausschuss zeitnah zu berichten.

 

Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft nimmt wie folgt Stellung:

 

Die BUKEA strebt an, im gesamten Hamburger Stadtgebiet den Anteil barrierefreier öffentlicher Toiletten zu erhöhen. Alle neu errichteten Automatiktoiletten haben eine barrierefreie, gendergerechte Unisexkabine; grundsätzlich erfolgen auch alle weiteren WC-Neubauten barrierefrei.

 

Bei erforderlichen Umbaumaßnahmen in vorhandenen WC-Anlagen wird Barrierefreiheit soweit baulich möglich umgesetzt. Außerdem sollen zunächst und vorrangig an touristisch wichtigen und innerstädtischen Standorten inklusive WC-Anlagen wie die „Toilette für alle“ eingerichtet werden.

 

Aktuell wird am Gerhart-Hauptmann-Platz / Mönckebergstraße eine zentral gelegene personalbetreute Bestandsanlage zu einer „Toilette für alle“ umgebaut werden. Um Fehlnutzungen vorzubeugen und ggf. Hilfestellungen gewährleisten zu können, können diese nur in personalbetreuten Anlagen umgesetzt werden.

Aufgrund der aktuellen Haushaltslage wird es jedoch leider nicht möglich sein, in absehbarer Zeit zusätzliche Investitions- und Betriebsmittel zu generieren, um weitere „Toiletten für alle“ durch Neubau oder Umbau einzurichten.

 

Von einer weiteren Bedarfsermittlung für inklusive WC-Anlagen sieht die BUKEA daher ab. Dementsprechend werden auch vergleichbare Anträge bzw. Beschlüsse anderer Bezirksversammlungen oder bürgerschaftliche Ersuchen gleichlautend beantwortet.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
TOP
28.10.2021
Ö 14.26
Anhänge

keine Anlage/n 

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