Frau Häger fragt die Verwaltung ob es stimme, das verschmutze Schilder durch neue ersetzt werden.
Frau Wiemer antwortet, dass Schilder im Regelfall gereinigt werden, die Schilder jedoch ersetzt werden, wenn die muffen, welche sie fixieren, verrostet sind. Sie erläutert zudem, dass die Schilder in der Regel durch die Stadtreinigung in Stand gehalten werden, jedoch auch Unternehmen mit der Instandhaltung beauftragt werden können.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft:
Die Verwaltung wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft beschließt dies einstimmig.
Dem Petenten wird mitgeteilt, dass Schäden an Verkehrsschildern auch über den Meldemichel gemeldet werden können.
Dem Petenten wird geantwortet, dass die Anpassungen des Verkehrsraumes nur durch eine Aufnahme in das Arbeitsprogramm durchgeführt werden können. Weiterhin werden dem Petenten die Gegebenheiten in der Sache erläutert und es wird für sein Engagement gedankt.
Die Antwort wird zudem dem Regionalausschuss Alstertal zugeleitet.
Dem Petenten wird geantwortet, dass die Anpassungen des Verkehrsraumes nur durch eine Aufnahme in das Arbeitsprogramm durchgeführt werden können. Weiterhin werden dem Petenten die Gegebenheiten in der Sache erläutert und es wird für sein Engagement gedankt.
Die Antwort wird zudem dem Regionalausschuss Walddörfer zugeleitet.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Stellungnahme der Fachbehörde zugesandt.
Herr von Kroge bemängelt die unzulänglichkeit der Antwort.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.