Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 02.12.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 30.09.2024

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-0509

Radverkehr im Mischverkehr auf Straßen mit hoher Kfz-Dichte Eingabe

Ö 4.2 - 22-0574

Parkplatzsituation am Volksdorfer Wochenmarkt Eingabe

Ö 4.3 - 22-0575

Verbesserung der Verkehrssituation Allhornstieg in Volksdorf Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist einstimmig in den Regionalausschuss Walddörfer.

 

Ö 4.4 - 22-0576

E-Roller am Bahnhof Wandsbek-Gartenstadt Eingabe

Ö 4.5 - 22-0577

Verkehrschaos Eckerkoppel Eingabe

Ö 4.6 - 22-0607

Förderantrag zur Sicherung des Pop-Up Kreativmarktes im EKZ Quarree Wandsbek Eingabe

Ö 4.7 - 22-0619

Neubauten zwischen S-Bahnhof Poppenbüttel und AEZ Eingabe

Im Hauptausschuss wird über die Eingabe beraten und folgender Beschlusstext entwickelt:

 

Die Verwaltung wird um Stellungnahme gebeten, inwieweit im Rahmen der genannten Baugenehmigungsverfahren Rücksicht auf die genannten Belange des Quartiers genommen wird.

Abstimmungsergebnis:

 

Der Hauptausschuss beschließt o.g. Petitum einstimmig und überweist die Eingabe einstimmig in den Regionalausschuss Alstertal. Die Eingabe soll auf die Tagesordnung gesetzt werden, sobald die Stellungnahme vorliegt.

 

Ö 4.8 - 22-0621

Mietpreise in Wandsbek Eingabe

Ö 4.9 - 22-0631

Windkrafträder in Hamburg Duvenstedt Eingabe

Ö 4.10 - 22-0671

Bauliche fahrradfreundliche Umgestaltung Ahrensburger Weg Eingabe

Ö 4.11 - 22-0670

Schulradverkehr Ahrensburger Weg Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 22-0455

Bezirksversammlung immer gut informiert: § 19 Vereinbarung mit dem Bezirksamt schließen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.2 - 22-0547

Bezirklichen Ordnungsdienst in Wandsbek wiedereinführen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 5.3

Kommissionen und Beiräte Sachstandsabfrage zum Benennungsverfahren

Ö 5.4 - 22-0669

Bericht über Schließung der Abteilung für Sterbeurkunden im Bezirksamt Wandsbek Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 22-0539

Beflaggung vor dem Bezirksamt und im Bürgersaal während der Sitzungen der Bezirksversammlung Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.10.2024 (Drs. 22-0189.1)

Ö 6.2 - 22-0544

Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat, Anhörung gem. § 28BezVG Rückmeldung der BWFGB zur Stellungnahme der Bezirksversammlung Wandsbek

 

Frau Folkers zeigt sich verwundert über dieArgumentation der Fachbehörde, dem sehr einwohnerstarken Bereich Rahlstedt mit seinem großen Einzugsbereich auf weiter entfernt liegende Anlaufstellenfür Bürgerinnen und Bürger hinzuweisen.   

 

Ergebnis:

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 6.3 - 22-0673

Anwenderbezogene Schulungen und Weiterentwicklungen in Allris für die Mitglieder der Bezirksversammlung Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.10.2024 (Drs. 22-0334)

Ö 7

Verschiedenes

Ö 8

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 10

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil