Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses - digitale Sitzung vom 08.03.2022

Ö 1 - 21-1926

Antrag CDU betr. Information über Entschärfung von Sprengbomben (Referent der BIS)

Vertreter der Behörde für Inneres und Sport (Feuerwehr) berichten anhand der der Niederschrift beigefügten Präsentation und führen ergänzend aus, bei den zwölf Mitarbeitern des Kampfmittelräumdienstes handele es sich um ehemalige Beschäftigte der Bundeswehr. Die Erreichbarkeit bestehe rund um die Uhr an allen Tagen.

Zur Verortung von Bomben wird berichtet, dass Bomben das Erdmagnetfeld stören würden, was messbar sei.

Sperrungen um den Fundort würden nicht nur in der Fläche stattfinden, über der Warnzone sei auch der Luftraum bis zu einem Kilometer Höhe zu sperren.

 

Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

  • Zu den r Bauherren entstehenden Kosten sei die Feuerwehr nicht auskunftsfähig. Es sei zweckdienlich, mehrere Angebote von zugelassenen Unternehmen einzuholen.
  • Im Verlauf der Bauarbeiten auf der A 7 zwischen der Anschlussstelle Heimfeld und dem Elbtunnel seien aufgrund von Auswertungen der GEKV zahlreiche Sondierungen erfolgt und Kampfmittelfunde zu verzeichnen gewesen.

 

Ö 2

Beantwortete Drucksachen

Ö 2.1 - 21-1562.01

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Personal- und Finanzausstattung für Entschlammung von Rückhaltebecken

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.2 - 21-1833.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Mitternachtsbus Winternotprogramm

Ö 2.3 - 21-1897.01

Antwort Anfrage SPD betr. (Doch kein) Defibrilator in der Friedrich-Ebert-Halle

Ö 2.4 - 21-1907.01

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU - DIE LINKE - FDP betr. Deichsicherheit und Knief-Werft am bisherigen Standort erhalten

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.5 - 21-1911.01

Antwort Anfrage gem.§27 BezVG der GRÜNE-FRaktion betr. Realisierung von Gründächern auf Harburger Schulgebäuden

Ö 2.6 - 21-1916.01

Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Busverbindung Eißendorf - Ehestorf herstellen

Ö 2.7 - 21-1967.01

Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Sanierung Rieckhof - was ist wann geplant?

Ö 2.8 - 21-1973.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sanierung der Treppenanlage zum Burgberg II

Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

Ö 2.9 - 21-1974.01

Antwort Kleine Anfrage der FDP Fraktion betr.: Planung eines Kreisverkehrs Einmündung Striepenweg / Rehrstieg

Ö 2.10 - 21-1986.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Nachnutzung von Grundstücken in Moorburg

Ö 2.11 - 21-2008.01

Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sportplatz Opferberg - wie geht es weiter?

Ö 3

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Ö 3.1 - 21-2037

Antrag CDU betr. Polizeiliche Verkehrssicherheitsbilanz

Ö 3.2 - 21-2038

Antrag CDU betr. Fahrraddiebstähle im Bezirksamtsbereich

Ö 3.3 - 21-2039

Antrag CDU betr. Zustand Naturschutzgebiet Moorgürtel

Ö 3.4 - 21-2066

Gemeinsamer Antrag FDP, SPD, GRÜNE, CDU und LINKE betr.: Finanzierung des Hans-Fitze-Hauses sichern

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-2070

Verfahrensvorschlag der IBA zur Bürgerbeteiligung betr. Benennung Park und Quartiersplätze Vogelkamp

Herr Trispel  informiert über den Verfahrensvorschlag der IBA und regt eine Überweisung in den Regionalausschuss Süderelbe an.

Ö 5

Verschiedenes

Es liegt nichts vor.