Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 16.04.2026

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-2090

Benennungen der SPD-Fraktion in den Ausschüssen der Bezirksversammlung Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.2 - 22-2092

Ausschuss-Benennung Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2026

Die Genehmigung der Niederschrift wird vertagt.

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-2030

Durchgehendes öffentliches Gehrecht entlang des Osterbekkanals zwischen Hufnerstraße und Witthof endlich umsetzen. Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.2 - 22-2048

Auf Kurs Richtung 2040! Fußverkehrs-Checks in Hamburg-Nord Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Antrag:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Ö 6.3 - 22-2054

Würdigung von Veteraninnen und Veteranen am Veteranentag – Veranstaltung in Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.4 - 22-2055

Jüdisches Leben in Hamburg-Nord sichtbar machen: Finanzielle Absicherung für das Kulturzentrum der Jüdischen Union Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 6.5 - 22-2056

Periodenprodukte für alle: Kostenfrei in Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion, Gesundheit und Katastrophenschutz.

Ö 6.6 - 22-2057

Chancenverstärker - eine Jobmesse im Bezirk für Jugendliche Antrag der GRÜNE- Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: Die Linke, Volt

 

 

Ö 6.7 - 22-2058

Geldverschwendung stoppen, moderne Mobilität voranbringen: Vom Parkplatzmoratorium betroffene Projekte neu starten! Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Antrag:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.8 - 22-2060

Die Sichtbarkeit Jüdischen Lebens geht ganz Hamburg an – Strukturelle Unterstützung der Jüdischen Union in Hamburg ist auch Landessache! Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.9 - 22-2091

Demokratie leben – auch in Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

 

Ö 6.10 - 22-2096

Ergänzungsantrag zu Drs. Nr. 22-2058, Antrag der GRÜNE-Fraktion “Geldverschwendung stoppen, moderne Mobilität voranbringen: Vom Parkplatzmoratorium betroffene Projekte neu starten!” Antrag der Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Antrag:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: Die Linke

 

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-0958.1.1

WLAN für das Bürgerhaus Langenhorn Bezug: Drucksache 22-0958.1

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in denRegionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-2049

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9.2 - 22-1994.1

Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 7 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9.3 - 22-1993.1

Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 8 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" Beschlussempfehlung des StekA

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9.4 - 22-2093

Pilotprojekt "Nette Toilette" in Barmbek-Nord umsetzen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen