Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 16.02.2023

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1 - 21-4215

Aktuelle Stunde der Bezirksversammlung am 16. Februar 2023 "Bürgerferne Bezirksamtsleitung - greift nun endlich die Koalition ein?" Antrag der FDP-Fraktion

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-4226

Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2023

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-4020.1

Stadtteilräte wie Träger öffentlicher Belange (TÖB) behandeln – bürgerschaftliches Engagement stärken! Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5.2 - 21-4049.1.1

Tempo 30 in der Martinistraße Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.3 - 21-4141.1.1

Sicherer Weg zur KiTa: Tempo 30 in der Alsterdorfer Straße 220! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 5.4 - 21-4216

Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Überseering 26 im Bezirk Hamburg-Nord, Stadtteil Winterhude hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gern. § 28 BezVG

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-4199

Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-4202

Gestiegene Kosten bei Neubau der Kanufreizeitstätte Alter Teichweg 43 auffangen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.3 - 21-4203

Grünanlage Erikastraße: Mittel für die Co-Finanzierung des 2. Bauabschnitts Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.4 - 21-4211

Klimaschutzkonzept für Hamburg-Nord weiter qualifizieren Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.5 - 21-4225

35.000 Euro für Pilotprojekt „Gewerbepark-Nord – Gemeinsam auf Klimakurs“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-4205

Quartiersfonds 2023 Hier: Zuschuss für das Patenprojekt für Flüchtlinge Connect

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-4200

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-4148.1

Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 14 - 1. Änderung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.3 - 21-4150.1

Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 26 - 2. Änderung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses zur Einstellung des Verfahrens

Ö 9.4 - 21-4112.1

Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord (IKK) hier: Beschluss des IKK sowie Beschluss über dessen Umsetzung und den Aufbau eines kontinuierlichen Klimaschutz-Controllings Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität