Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 14.03.2024

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2024

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-5199

Nachverfolgung beschlossener Anträge

Ö 5.2 - 21-5083.1.1

Gedenken an den Flakhelfer und Kindersoldaten Hans-Wolfgang Schopper Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

Ö 5.3 - 21-5086.1.1

Straßenumbenennungen in Barmbek: Kraepelinweg Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien

Ö 5.4 - 21-5087.1.1

Sauberkeit am Grünzug in der Bostelreihe - Weitere Mülleimer aufstellen Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-5172

Gedenkfeier für Mehmet Kaymakçi Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion

Ö 6.2 - 21-5213

Illegale Graffiti und Schmierereien bekämpfen - Graffiti Künstler fördern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-5215

Budget für Ferienfreizeiten aufstocken Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD- und der DE LINKE-Fraktion

Ö 6.4 - 21-5217

Gesundheitsversorgung in Dulsberg verbessern Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD- und DIE LINKE-Fraktion

Ö 6.5 - 21-5218

Hamburg-Nord im Fußballfieber – Public Viewing fördert das Gemeinschaftsgefühl Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-5225

Gastronomieschließung im Stavenhagenhaus in Groß Borstel - Desaster für grünen Bezirksamtsleiter Eilantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.7 - 21-5232

Änderungsantrag zur Drucksache 21-5225 („Gastronomieschließung im Stavenhagenhaus in Groß Borstel - Desaster für grünen Bezirksamtsleiter“) Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.8 - 21-5231

Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.9 - 21-5233

Gedenken ermöglichen – Sondermittel für die Einweihung des Teressaplatzes Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.10 - 21-5234

Funktionsfähigkeit des Südstrands sichern (SoMi 317) Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.11 - 21-5236

Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-5222

Quartiersfonds 2024 Hier: Mittel für das Projekt „GameChanger“ von NestWerk e.V.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-5210

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-4818.2

Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 70 (Mexikoring) hier: Kenntnisnahme der erneuten öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung an die Bezirksversammlung

Ö 9.3 - 21-5139.1

Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 10 (2. Änderung) Kenntnisnahme der zweiten öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung zur Feststellung

Ö 9.4 - 21-5140.1

Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 19 (2. Änderung) hier: Kenntnisnahme der zweiten öffentlichen Auslegung und Zustimmungsempfehlung an die Bezirksversammlung zur Feststellung

Ö 9.5 - 21-5161.1

Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses Moderne Gewerbeentwicklung in Alsterdorf fördern

Ö 9.6 - 21-5214.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses