Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 13.04.2023

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1 - 21-4389

Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion: „Deadline gerissen. Wie geht es weiter mit der Digitalisierung der Bezirke?“

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-4382

Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion

Ö 3.2 - 21-4392

Neubenennung im Unterausschuss Bau Eppendorf Winterhude Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.3 - 21-4398

Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2023

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-3806.2.2

Umgestaltung Bereich Bahnhof Lübecker Straße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-4393

Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.2 - 21-4394

Unterstützung für die Jubiläumsfeierlichkeiten des Magnus-Hirschfeld-Centrums Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.3 - 21-4395

Finanzierung von Planungskosten für neues Bootshaus des Hamburger Kanu Club (HKC) in der Hohenfelder Bucht Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.4 - 21-4396

Bezirkliche Sondermittel April 2023 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.5 - 21-4397

Barrierefreies Bauen im Schulneubau Grellkamp Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-4290

Wahl der Vertrauenspersonen und Stellvertretungen für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Hamburg-St. Georg und Hamburg-Barmbek

Ö 8.2 - 21-4377

Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Hamburg und am Hamburgischen Oberverwaltungsgericht für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-4378

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-4370.1

Barrierefreiheit ist mehr als ein Zugang ohne Stufen - Bezirkliche Sitzungen auch für Höreingeschränkte zugänglich machen! Stellungnahme der Verwaltung zu Punkt 2. und 3. hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales