13.04.2023

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 2.1
Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion: „Deadline gerissen. Wie geht es weiter mit der Digitalisierung der Bezirke?“
21-4389
Ö 3
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1
Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion
21-4382
Ö 3.2
Neubenennung im Unterausschuss Bau Eppendorf Winterhude Antrag der SPD-Fraktion
21-4392
Ö 3.3
Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion
21-4398
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2023
Ö 5
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 5.1
Umgestaltung Bereich Bahnhof Lübecker Straße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
21-3806.2.2
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion
21-4393
Ö 6.2
Unterstützung für die Jubiläumsfeierlichkeiten des Magnus-Hirschfeld-Centrums Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-4394
Ö 6.3
Finanzierung von Planungskosten für neues Bootshaus des Hamburger Kanu Club (HKC) in der Hohenfelder Bucht Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-4395
Ö 6.4
Bezirkliche Sondermittel April 2023 Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
21-4396
Ö 6.5
Barrierefreies Bauen im Schulneubau Grellkamp Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
21-4397
Ö 7
Große Anfragen
Ö 8
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1
Wahl der Vertrauenspersonen und Stellvertretungen für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Hamburg-St. Georg und Hamburg-Barmbek
21-4290
Ö 8.2
Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am Verwaltungsgericht Hamburg und am Hamburgischen Oberverwaltungsgericht für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028
21-4377
Ö 9
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1
Beschlüsse des Hauptausschusses
21-4378
Ö 9.2
Barrierefreiheit ist mehr als ein Zugang ohne Stufen - Bezirkliche Sitzungen auch für Höreingeschränkte zugänglich machen! Stellungnahme der Verwaltung zu Punkt 2. und 3. hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales
21-4370.1