Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 12.09.2024

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0003

Benennung der stimmberechtigten und beratenden Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss (aktualisiert)

Abstimmungsergebnis:

 

Es wurden Frau Akar mit 47 Ja-Stimmen, Herr Dr. Brauckmann mit 47 Ja-Stimmen, Frau Gallun mit 44 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen, Frau Leverkusmit 44 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen, Frau Lütkehus mit 47 Ja-Stimmen, Herr Plettnermit 44 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen, Herr Sobczakmit 44 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen, Frau Opokumit 44 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und eine ungültigen Stimme und Herr Heitmannmit 44 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen und eine ungültigen Stimme in den Jugendhilfeausschuss gewählt.

Ö 3.2 - 22-0154

Umbenennungen im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 22-0171

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.4 - 22-0175

Kommissions-Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNEN-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.5 - 22-0176

Ausschuss-Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNEN-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.6 - 22-0178

Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.7 - 22-0180

Umbenennungen der AfD-Fraktion Hamburg-Nord Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.07.2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-5396.2

Neues Lehrschwimmbecken Eberhofweg Stellungnahme des Hamburger Schwimmverbandes

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

Ö 5.2 - 21-5395.1.2

Bewohnern des Lämmersieth und der Sonderburger Straße Ausfahrt aus ihrem Quartier ermöglichen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

 

Ö 5.3 - 22-0169

Verlängerung der Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Paul-Stritter-Weg 1 (Wilfried-Borg-Haus), Tessenowweg 5 (Belegenheit Sengelmannstraße), Suhrenkamp 40 (Alsterberg), Freiligrathstraße 1 a-h, Jugendparkweg 60, sowie Eschenweg 7 a-h im Bezirk Hamburg-Nord Anhörung gem. § 28 Satz 1 Nr. 9 BezVG

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-5414

Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE

Der Antrag wird für erledigt erklärt.

 

Ö 6.2 - 22-0142

Bezirkliche Sondermittel Antrag der SPD-Fraktion

Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit den Tagesordnungspunkten 6.2, 6.3, 6.4, 6.5, 6.10 und 6.11 beraten.

 

siehe Drucksache 22-0177.

 

Ö 6.3 - 22-0144

Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion

siehe Drucksache 22-0177.

Ö 6.4 - 22-0149

Sondermittelantrag Antrag der CDU-Fraktion

siehe Drucksache 22-0177.

 

Ö 6.5 - 22-0155

Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion

siehe Drucksache 22-0177.

 

Ö 6.6 - 22-0157

Sichere Schulwege für Hamburg-Nord: Schulstraßen prüfen und einrichten! Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.7 - 22-0156

Frau, Leben, Freiheit! Benennung der Grünanlage gegenüber dem iranischen Konsulat nach Jina Mahsa Amini Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude.

Ö 6.8 - 22-0162

Teilnahme der Verwaltung am Runden Tisch Hoheluft Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 6.9 - 22-0170

Offizielles Wappen für Hamburg-Nord erstellen Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.10 - 22-0172

Sondermittel/bezirkliche Mittel Antrag der CDU-Fraktion

siehe Drucksache 22-0177.

 

Ö 6.11 - 22-0177

Bezirkliche Sondermittel September 2024 Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 2:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Nummern 3, 4 und 6:

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 5:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 8:

Überweisung in den Haushaltsausschuss

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: Volt

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 7.1 - 22-0091

Nach uns die Sintflut? Wie ist der Umgang mit Starkregenereignissen, ehemaliger Mülldeponie und wertvollen Moorböden im Diekmoor?

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-0099

Bürgerbegehren „Stand Up Winterhude“: Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung)

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-0158

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9.2 - 22-0118.1

Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.09.2024: Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplanentwurf Groß Borstel 32

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen