Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 08.07.2025

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 22-1101

Hamburg-Nord sagt DANKE: Preis für herausragendes freiwilliges Engagement Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion

Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

Ö 4.2 - 22-1210

Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Eppendorf-Lokstedt im Christoph-Probst-Weg 4 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE

 

 

Ö 4.3 - 22-1209

LED für den USC Paloma (SoMi 77/2025) Antrag der GRÜNE-Fraktion

Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit Tagesordnungspunkt 4.6 beraten.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP,AfD, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 4.4 - 22-1208

Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 4.5 - 22-1216

Starkes Ehrenamt braucht Würdigung und Sichtbarkeit Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

 

Ö 4.6 - 22-1222

Modernisierung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz Brucknerstraße Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 22-1179

Quartiersfonds 2025 Hier: Aufstockung der Mittel für das Haus am Schlicksweg

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.2 - 22-1199

Gedenkfeiern zum 40. Mal der Todestag von Mehmet Kaymakci und Ramazan Avci

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.3 - 22-1207

Sondermittel 2025 Hier: Stavenhagenhaus – Fortsetzung fachliche Begleitung durch STADTKULTUR

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen mit der Maßgabe, dass geprüft werden möge, ob die Mittel aus dem Quartiersfonds finanziert werden können. Sollte dies nicht möglich sein, wird der Betrag über bezirkliche Mittel finanziert.

 

 

Ö 5.4 - 22-1212

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Gemeinsam (zusammen) wachsen: Bewegungseinheiten für Kinder aus dem Bezirk in der Sporthalle Imstedt - Standorte: Flüchtlingsunterkünfte Heinrich-Hertz-Str. und Mundsburg Tower

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 5.5 - 22-1220

Quartiersfonds 2025 Hier: Personalwechsel in der Leitung der Koordination im Barmbek Basch e.V. Überlappende Finanzierung für die Dauer von zwei Monaten

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 22-1126

Beabsichtigte Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf-Lokstedt im Gebäude Christoph-Probst-Weg 4 Anhörung nach § 28 Nr. 13 BezVG

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 22-1157.1

Verkehrssicherheit: Durchgängig Tempo 30 zwischen Moorfurthbrücke und Mundsburger Brücke! Beschlussempfehlung des KUM

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.2 - 22-1108.1

Lärmminderung auf Schulhöfen, insbesondere bei der Sanierung und dem Umbau von Sportanlagen - Berücksichtigung lärmmindernder Materialien bei zukünftigen Bauvorhaben Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 1, 2. und 3.:

Einstimmig beschlossen  

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Nummer 4:.

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Ö 7.3 - 22-1099.1

Neues und faires Antragsverfahren für Projektmittel für die Stadtteilkultur Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 1., 3., 4., 5., 8. Und 9.:

Einstimmig beschlossen  

 

Nummer 2.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 6.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 7.:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.4 - 22-1134

Antrag auf Mittel des Energie-Investitionsfonds Sportstätten

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.5 - 22-1193.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 67, 69 und 75

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 68 mit der Maßgabe, dass geprüft werde, ob die Förderung aus dem Quartiersfonds möglich sei, ansonsten eine Förderung aus Sondermittel

Einstimmig beschlossen

 

Nummer 73 (3.200 €):

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

Ö 7.6 - 22-1204

Bürger*innenbeteiligung stärken - das Bürger*innenbudget weiterführen Beschlussempfehlung des SIIGK

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.7 - 22-1181.1

Reduzierung der Belegungskapazität der Flüchtlingsunterkunft am Überseering auf die reguläre Anzahl von 900 Bewohnern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.8 - 22-1189.1

Korrektur der Bewohnerparkzone N108 / Salomon-Heine-Weg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.9 - 22-1190.1

Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.10 - 22-1191.1

Loki-Schmidt-Platz - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation und Aufenthaltsqualität Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Der Hauptausschuss überweist den Tagesordnungspunkt 5.1 in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude und genehmigt die geänderte Tagesordnung einvernehmlich.

 

Ö 9

Verschiedenes