Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung (konstituierende Sitzung) vom 04.07.2024

Ö 1

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 1.1

Eröffnung der Sitzung durch das Mitglied, das der Bezirksversammlung am längsten angehört

Ö 1.2

Wahl des Vorsitzenden Mitglieds

Ö 1.2.1 - 22-0022

Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Die Bezirksversammlung wählt Frau Permien mit 48 Ja-Stimmen.

Ö 1.3

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieder

Ö 1.3.1 - 22-0030

Wahl eines stellvertretenden vositzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Die Bezirksversammlung wählt Frau Timm mit 48 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung.

 

Ö 1.3.2 - 22-0033

Vorsitz der Bezirksversammlung

Die Bezirksversammlung wählt Frau Dr. Bohlmann mit 48 Ja-Stimmen bei einer ungültigen Stimme.

Ö 1.4

Konstituierung der Fraktionen und Gruppen

Ö 1.4.1 - 22-0005

Konstituierung der CDU-Fraktion

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 1.4.2 - 22-0019

Konstituierung Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Hamburg Nord

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 1.4.3 - 22-0021

Konstituierung der GRÜNEN Fraktion Vorstand Rechtsnachfolge

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 1.4.4 - 22-0023

Konstituierung der AfD-Fraktion Hamburg-Nord

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 1.4.5 - 22-0024

Konstituierung der FDP-Fraktion

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 1.4.6 - 22-0026

Konstituierung der Volt Fraktion

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 1.4.7 - 22-0028

Konstituierung der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 1.5

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gem. § 12 (2) BezVG

Ö 1.5.1 - 22-0048

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG Interfraktioneller Antrag

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 1.6

Einsetzen von Regional- und Fachausschüssen

Ö 1.6.1 - 22-0050

Einsetzung von Ausschüssen Interfraktioneller Antrag

 

 

Der Antrag wird wie folgt geändert;

Die Bauausschüsse und der Vergabeausschuss werden mit 15 Mitgliedern eingesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

geänderter Antrag einstimmig beschlossen

 


Anlagen
Zugriffsreihenfolge Ausschuss (65 KB)

Ö 1.6.2

Besetzung der Vorsitzendenposten der Ausschüsse, hier: Zuordnung der Posten nach Fraktionen

Ö 1.7

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 1.7.1 - 22-0035

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 1.7.2 - 22-0039

Ausschuss-Benennungen Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 1.7.3 - 22-0047

Ausschuss-Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 1.7.4 - 22-0053

Antrag Zuordnung Ausschüsse Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Hamburg Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 1.7.5 - 22-0054

Benennungen für die Ausschüsse Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 1.8

Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Ö 1.8.1 - 22-0036

Benennungen für den Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 1.8.2 - 22-0040

Benennungen für den Jugendhilfeausschuss Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 1.8.3 - 22-0052

Benennung für den Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE Nord

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 1.8.4 - 22-0003

Benennung der stimmberechtigten und beratenden Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Die Bezirksversammlung vertagt die Vorlage.

 

Ö 1.8.5 - 22-0056

Benennung für den Jugendhilfeausschuss Antrag der AfD-Fraktion

Ö 1.9

Bestellung von Mitgliedern für die Fluglärmschutzkommission, die Komission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission

Ö 1.9.1 - 22-0037

Benennungen für die Kommission für Fluglärmschutz Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 1.9.2 - 22-0041

Kommissions-Benennungen Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 1.9.3 - 22-0051

Benennung Kommissionen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 1.9.4 - 22-0055

Benennung Kommissionen Antrag der AfD-Fraktion

Ö 1.10 - 22-0006

Sitzungstermine 2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 2

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP. AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE, Volt

 

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-5406.1.1

Mehr Sicherheit für Kinder in der Kita Dithmarscher Straße 27 Stellungnahme der Polizei Hamburg

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhost-Hohenfelde-Dulsberg.

 

Ö 5.2 - 21-5433

Umbenennung der kolonialbelasteten Straßen in Ohlsdorf - Begründungen für die Benennungen Fredericks/Kamana Stellungnahme des Behörde für Kultur und Medien

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 5.3 - 21-5389.1.1

Sicheres Queren der Tarpenbekstraße / Martinistraße gewährleisten Stellungnahme der Polizei Hamburg

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude.

 

Ö 5.4 - 21-5396.1

Neues Lehrschwimmbecken Eberhofweg Stellungnahme der Finanzbehörde

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

 

Ö 5.5 - 22-0043

Vorabinformation über den geplanten Interimsstandort am Wiesendamm 30 im Bezirk Hamburg-Nord, Stadtteil Barmbek-Nord

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-0011

Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 340, 342, 343 und 344:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Volt

 

Nummer 341:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, FDP, DIE LINKE, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU, Volt

 

Ö 6.2 - 22-0025

Grünfraß am Goldbekufer in Winterhude stoppen! Alternativen für die geplante U5-Baustelleneinrichtungsfläche prüfen! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Die Bezirksversammlung überweist den Antragmehrheitlich bei Gegenstimmen der DIE LINKE in den Stadtentwicklungsausschuss.

Ö 6.3 - 22-0034

Sondermittel/bezirkliche Mittel Antrag der CDU-Fraktion

siehe Drucksache 22-0011

Ö 6.4 - 22-0045

Bezirkliche Sondermittel Juli 2024 Antrag der GRÜNE-Fraktion

siehe Drucksache 22-0011

Ö 6.5 - 22-0044

Bezirkliche Sondermittel Antrag SPD-Fraktion

siehe Drucksache 22-0011

 

Ö 6.6 - 22-0049

Bürger*innenbudget um ein Jahr verlängern Interfraktioneller Antrag

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-0001

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag auf Fördermittel für eine Stadtteilgruppe Vielfalt-Frauen-Sport

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 8.2 - 22-0027

Bürgerbegehren „Stand Up Winterhude“: Anzeige und Zulässigkeit

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-5421

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 9.2 - 21-5403.1

Stellungnahme zur Radroute plus - Abschnitt Süd (N26) - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU,FDP, AfD

 

 

Ö 9.3 - 21-5354.1.1

Umbenennung der kolonialbelasteten Straßen in Ohlsdorf - Zusatzinformationen für die Straßenschilder Fredericks/Kamana Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

geändert mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

: CDU, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 9.4 - 21-5198.1.2

Mehr Sicherheit für Fuß- und Fahrradverkehr an der Kreuzung Anni-Glissmann-Weg und Tarpenbekwanderweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 9.5 - 21-5428.1

Bushaltestelle Spreenende, Schildbürgerstreich korrigieren Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 9.6 - 21-5415.1

Schlagloch und Wegeschaden Tarpenring 23 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9.7 - 22-0004

Umbau Eppendorfer Marktplatz - Vorstellung der Planungen durch den LSBG Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen