Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 20.01.2022

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2021

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1

Eine gute Fahrradverbindung von der Kennedybrücke zum Hauptbahnhof schaffen! (Die Mitteilung wird zurückgezogen.)

Ö 3.2 - 21-4953.3

Dornröschenschlaf des Immanuelparks beenden

Ö 3.3 - 22-1794.2

Das Sitzungsmanagement und Informationssystem ALLRIS für den politischen Gebrauch verbessern

Ö 3.4 - 22-2295.1

Zebrastreifen für die Stockmeyerstraße - HafenCity Forum vom 17.08.2021

Ö 3.5 - 22-2387.2

Frauenschutzwohnung in Wilhelmsburg

Ö 3.6 - 22-2467.1

Sondermittelantrag 99/2021 - Haak-bir Alevitische Gemeinde Hamburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.7 - 22-2570

Evokation des Baugenehmigungsverfahrens für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses in der Willy-Brandt-Straße 69

Ö 3.8 - 22-0500.1

RISE-Schwerpunktquartier Haferblöcken Monitoring und Pflege von Ausgleichsmaßnahmen, Schutz von Biotopflächen Empfehlung des Begleitgremiums Haferblöcken vom 07.11.2019

Ö 3.9 - 22-2482.2

Neue Parkbank am Leuchtfeuer Rüschkanal / Elbe

Ö 4

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 22-2554

Sondermittelantrag 123/21; Stadtteilinitiative Hamm e.V.

Ö 4.2 - 22-2602

Sondermittelantrag 01/2022; Hamburger Spielehäuser

Ö 4.3 - 22-2611

Sondermittelantrag 120/2021; Sportvereinigung Billstedt-Horn von 1891 e. V.

Ö 4.4 - 22-2616

Sondermittelantrag 73/2021 - Aidshilfe Hamburg e. V.

Ö 4.5 - 22-2617

Sondermittelantrag 02/2022 - Deutsch-Iranischer Kunst und Kulturverein e.V.

Ö 5

Wahlen und Benennungen

Ö 5.1

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 5.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 5.2.1 - 22-2599

Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE)

Ö 6

Beschlussbestätigungen

Ö 6.1 - 22-2615.1

Herstellung eines attraktiven Platzes mit Strom- und Wasseranschluss vor dem Stadtteilhaus "Horner Freiheit" nach Fertigstellung des Tunnelbaus für die U4-Verlängerung

Ö 7

Sonstige Vorlagen

Ö 7.1 - 22-2593

Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2022

Ö 7.2 - 22-2601

Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschläge des Bezirksseniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG

Ö 7.3 - 22-2275.6

Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im Februar 2022

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 22-2026

MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung (Antrag der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (Es handelt sich um eine neue Fassung des Antrags.)

Ö 8.2 - 22-2581

Antrag auf Prüfung des Bedarfes an Notstromaggregaten in privaten Haushalten - Reaktion auf die zu erwartende Deklaration der EU zur grünen Atom-, und Gasstromerzeugung (Antrag der AfD-Fraktion)

Ö 8.3 - 22-2609

Videokonferenzsystem für digitale Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse (Antrag des Ältestenrates)