20.01.2022

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, DIGITAL, DIGITAL
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2021
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Eine gute Fahrradverbindung von der Kennedybrücke zum Hauptbahnhof schaffen! (Die Mitteilung wird zurückgezogen.)
Ö 3.2
Dornröschenschlaf des Immanuelparks beenden
21-4953.3
Ö 3.3
Das Sitzungsmanagement und Informationssystem ALLRIS für den politischen Gebrauch verbessern
22-1794.2
Ö 3.4
Zebrastreifen für die Stockmeyerstraße - HafenCity Forum vom 17.08.2021
22-2295.1
Ö 3.5
Frauenschutzwohnung in Wilhelmsburg
22-2387.2
Ö 3.6
Sondermittelantrag 99/2021 - Haak-bir Alevitische Gemeinde Hamburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
22-2467.1
Ö 3.7
Evokation des Baugenehmigungsverfahrens für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses in der Willy-Brandt-Straße 69
22-2570
Ö 3.8
RISE-Schwerpunktquartier Haferblöcken Monitoring und Pflege von Ausgleichsmaßnahmen, Schutz von Biotopflächen Empfehlung des Begleitgremiums Haferblöcken vom 07.11.2019
22-0500.1
Ö 3.9
Neue Parkbank am Leuchtfeuer Rüschkanal / Elbe
22-2482.2
Ö 4
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 4.1
Sondermittelantrag 123/21; Stadtteilinitiative Hamm e.V.
22-2554
Ö 4.2
Sondermittelantrag 01/2022; Hamburger Spielehäuser
22-2602
Ö 4.3
Sondermittelantrag 120/2021; Sportvereinigung Billstedt-Horn von 1891 e. V.
22-2611
Ö 4.4
Sondermittelantrag 73/2021 - Aidshilfe Hamburg e. V.
22-2616
Ö 4.5
Sondermittelantrag 02/2022 - Deutsch-Iranischer Kunst und Kulturverein e.V.
22-2617
Ö 5
Wahlen und Benennungen
Ö 5.1
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 5.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 5.2.1
Ausschussumbesetzung (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE)
22-2599
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Herstellung eines attraktiven Platzes mit Strom- und Wasseranschluss vor dem Stadtteilhaus "Horner Freiheit" nach Fertigstellung des Tunnelbaus für die U4-Verlängerung
22-2615.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2022
22-2593
Ö 7.2
Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschläge des Bezirksseniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG
22-2601
Ö 7.3
Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im Februar 2022
22-2275.6
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung (Antrag der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE) (Es handelt sich um eine neue Fassung des Antrags.)
22-2026
Ö 8.2
Antrag auf Prüfung des Bedarfes an Notstromaggregaten in privaten Haushalten - Reaktion auf die zu erwartende Deklaration der EU zur grünen Atom-, und Gasstromerzeugung (Antrag der AfD-Fraktion)
22-2581
Ö 8.3
Videokonferenzsystem für digitale Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse (Antrag des Ältestenrates)
22-2609