BV-HH

19.05.2022

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2022
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Verwendung des alten Haltestellenunterstands Neunfelder Str. ( Ecke Algermissenstr. ) für die neue Linie 155
22-2697.2
Ö 3.2
Beschlussempfehlung zum Wandrahmsteg- HafenCity Forum - Beiratsempfehlung v. 15.12.2021
22-2729.1
Ö 3.3
Verkehrsberuhigung im Bodemannweg - Umsetzung der Empfehlung der unteren Straßenverkehrsbehörde PK47
22-2765.2
Ö 3.4
Unterstützung für den KGV -769- bei der Herstellung eines Schmutzwassersielanschlusses als Ersatz für eine defekte Abwasser - Sammelgrube - Kostenbeteiligung für Maßnahmen gemäß Kampfmittelverordnung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gemäß § 15 Abs. 3 BezVG
22-2935.1
Ö 3.5
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
22-2964
Ö 4
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 4.1
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)
22-2952
Ö 5
Wahlen und Benennungen
Ö 5.1
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 5.1.1
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der FDP-Fraktion)
22-2944
Ö 5.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 5.2.1
Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion)
22-2965
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Zukunft Parkplatz Feldeck
22-2720.1
Ö 6.2
Eingabe wegen geplanter Abriss- und Neubaumaßnahmen auf dem Gelände der Heinrich-Wolgast-Schule
22-2773
Ö 6.3
Wartehäuschen an der Bushaltestelle "Steendiek"
22-2812.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Empfehlungen der Wahlkreiskommission zu der Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; hier: Ergänzungsbericht
22-2022.1
Ö 7.2
Bezirkliches Wohnungsbauprogramm Hamburg-Mitte 2022 (5. Fortschreibung) (Die Vorlage wird nachgereicht.)
Ö 8
Anträge