Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Es findet keine Fragestunde statt.
Im Anschluss wird eine Schweigeminute für das kürzlich verstorbene, ehemalige Bezirksversammlungsmitglied Hubert Piske abgehalten.
Die Bezirksversammlung stimmt der Niederschrift einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Herr Aydik korrigiert, dass die Finanzierung aus dem Förderfonds konsumtiv erfolgen soll.
Die Bezirksversammlung erklärt sich damit einverstanden und nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Es liegen keine Anträge vor.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung einigt sich auf Handaufheben und wählt Frau Sindi einstimmig - bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion - als stimmberechtigtes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses.
Herr Dr. Böttcher bedauert die Ablehnung.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und lehnt die zu Grunde liegende Drucksache damit mehrheitlich - gegen die Fraktion DIE LINKE, CDU- und Volt-Fraktion - ab.
Herr Dr. Böttcher bedauert die Ablehnung.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und lehnt die zu Grunde liegende Drucksache damit mehrheitlich - gegen die CDU-Fraktion, AfD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Volt-Fraktion - ab.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und stimmt damit der Verlängerung der Fördergebietslaufzeit für Wilhelmsburg Ost bis Ende 2030 auf Basis der anliegenden Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig. Es soll der Hinweis weitergegeben werden, dass die Mittel nicht auskömmlich sind.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Herr Blum meldet Beratungsbedarf an und bittet um Überweisung in den Hauptausschuss.
Herr Imholz, Herr Kunstmann und Herr Stehmeier sprechen sich gegen die Verzögerung aus.
Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE, CDU- und AfD-Fraktion und bei Enthaltung der Volt-Fraktion - in den Hauptausschuss.
Herr Dr. Böttcher kündigt die Abgabe einer Stellungnahme an.
Frau Jakob hält es für unbedingt erforderlich, dass sich die Bezirksversammlung dazu positioniert.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis und behält sich die Abgabe einer Stellungnahme bis zum 16.10.2026 vor.
Die Bezirksversammlung stimmt der Vorlage einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion - zu.
Herr Dr. Böttcher erläutert den Antrag.
Herr Neubauer informiert darüber, dass der Bezirkliche Kontrolldienst bereits tätig geworden sei. Konkrete Hinweise und Beschwerden haben sich daraus nicht ergeben, daher bittet er darum, anlassbezogene Meldungen zu übermitteln.
Herr Sträter und Frau Jakob können dem Antrag vor diesem Hintergrund nicht folgen.
Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und Herrn Mennerich und bei Enthaltung einer Stimme der AfD-Fraktion - ab.
Herr Dr. Böttcher, Herr Aydik und Frau Zickendraht erläutern den Antrag.
Frau Jakob erinnert daran, dass sich die Bezirksamtsleitungen bereits für die Mittelaufstockung eingesetzt haben. Der Sache wegen werde sie dem Antrag jedoch folgen.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Frau Rothberg erläutert den Antrag.
Herr Stehmeier verweist auf die Eröffnung am 25.09.2026 und lobt die gute Vereinsarbeit.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion - zu.
Herr Metekol und Frau Heinemann erläutern den Antrag.
Auf Nachfrage von Frau Stärz verneint Herr Neubauer das Vorhandensein einer Versicherung.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Frau Wöhlk erläutert den Antrag.
Herr Dr. Böttcher spricht sich für die Zustimmung zum Antrag aus.
Frau Wittern zeigt sich erfreut, dass das Theater im Hamburger Osten bestehen bleibe.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Herr Karismaz erläutert den Antrag.
Herr Dr. Böttcher bittet um Überweisung in den Jugendhilfeausschuss. Zum einen habe er kaum Informationen über den Verein, der seinen Sitz in Altona habe, gefunden. Er sei daher an den Inhalten der Vereinsarbeit interessiert und wie sie diese publik machen.
Zum anderen werde in unmittelbarer Nähe ein Kulturzentrum gebaut. Er möchte wissen, ob sich die Angebote ergänzen oder in Konkurrenz zueinanderstehen.
Schlussendlich weist er darauf hin, dass eigentlich alle Neubauten in der HafenCity barrierefrei gebaut worden seien. Fraglich sei, warum der Gebäudeeigentümer dieses Gebäudes das nicht vorgesehen habe.
Frau Brinkmann weist darauf hin, dass es bei diesen Maßnahmen um Teilhabe gehe. Wenn es weitere Jugend- / Kulturzentren in der HafenCity geben solle, dann sei das zu begrüßen.
Frau Stärz, Herr Stehmeier und Frau Jakob stimmen Herrn Dr. Böttcher zu. Der Antrag sei intransparent, die Maßnahmen seien nicht konkret benannt und die Summe zu hoch.
Herr Karismaz bietet an, den Kontakt zum Antragsteller herzustellen, um die Fragen beantworten zu lassen. Bei der zu finanzierenden Maßnahme gehe es um den Umbau der Toilettenanlage.
Herr Hoitz sieht die Eilbedürftigkeit nicht und spricht sich für die Überweisung aus.
Frau Jordan beantragt das Ende der Redeliste.
Eine Überweisung in den Jugendhilfeausschuss wird mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE, der CDU-Fraktion, AfD-Fraktion, der Volt-Fraktion und von Herrn Mennerich - abgelehnt.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mehrheitlich - gegen sieben Stimmen der Fraktion DIE LINKE, der CDU-Fraktion, AfD-Fraktion und Herrn Mennerich und bei Enthaltung der Volt-Fraktion und einer Stimme der Fraktion DIE LINKE - zu.
Herr Balbuzki erläutert den Antrag.
Frau Ivankovic bittet um Information, ob die Medientechnik bei Vermietungen kostenfrei mit genutzt werden könne. Gemeinsam mit Herrn Stehmeier bitten sie darum, dass dies nicht zu einer Erhöhung des Mietpreises z.B. für Vereine führt.
Herr Neubauer verweist auf die Dienstvorschrift "Mitbenutzung von Schulräumen und -anlagen", bei der je nach Zweck und Institution eine Nutzung mit oder ohne Entgelt möglich sei. Ein Posten, wonach für die Techniknutzung Gebühren erhoben würden, sei nicht enthalten. Auch bestehe kein Spielraum für die Höhe des Entgelts.
Frau Karrasch-Willm und Herr Balbuzki bitten um Zustimmung.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Frau Wittern erklärt sich für befangen und beteiligt sich nicht an der Diskussion und Abstimmung.
Frau Wöhlk und Frau Heinemann erläutern den Antrag.
Frau Jakob würde sich vielmehr wünschen, eine auskömmliche Rahmenzuweisung vorzuhalten.
Herr Johannsen stimmt dem zu. Darüber hinaus könne die Horner Freiheit etwa durch mehr Vermietungen die Eigenmittel erhöhen.
Herr Sträter verdeutlicht, dass es auch das Ziel der SPD-Fraktion sei, künftig keine bezirklichen Mittel mehr einsetzen zu müssen.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Auf Bitten von Herrn Dassow vertagt die Bezirksversammlung die Beschlussfassung über den Antrag einstimmig auf die nächste Sitzung.