Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 14.03.2024

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2024

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1 - 22-3911.2

Beschädigte Sitzgelegenheiten (u.a. Aussichtsplattform Ausschläger Elbdeich), hier: Empfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 06.06.2023

Ö 3.2 - 22-4330.1

Wegeverbindungen Haferblöcken

Ö 3.3 - 22-4381.1

WC-Anlage auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 18.01.2024

Ö 3.4 - 22-4449

Förderfonds Bezirke 2024 - Prämienausschüttung gemäß Vertrag für Hamburg - Wohnungsbau

Ö 3.5 - 22-4389.1

Appell zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum

Ö 4

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 22-4502

Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.)

Ö 4.2 - 22-4446

Sondermittelantrag 01/2024 - Reit- und Fahrverein Wilhelmsburg-Kirchdorf

Ö 4.3 - 22-4450

Sondermittelantrag 02/2024 - CVJM Kindertagesheim Koppel e.V.

Ö 4.4 - 22-4507

Sondermittelantrag 13/2024 - Hammer Park e.V.

Ö 4.5 - 22-4513

Sondermittelantrag 83/2023 - BUND Hamburg e.V.

Ö 4.6 - 22-4504

Sondermittelantrag 12/2024 - Billevue GbR

Ö 5

Wahlen und Benennungen

Ö 5.1

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 5.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 6

Beschlussbestätigungen

Ö 6.1 - 22-4456

Verbesserung der Parksituation für private Pkw in der Zeidlerstraße - Beiratsempfehlung 03/2024 des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg vom 21.02.2024

Ö 6.2 - 22-4466.1

Einrichtung von E-Scooter Abstellflächen an den S-Bahnhöfen Wilhelmsburg und Veddel

Ö 6.3 - 22-4470.1

Neue Spielgeräte kurzfristig aufstellen / Inklusives Spielgerät für den Rüschspielplatz

Ö 6.4 - 22-4495.1

Beseitigung Gefahrenstelle auf Straße "Bei St. Annen"

Ö 6.5 - 22-4499.1

Sauberkeit Busbahnhof Billstedt verbessern

Ö 6.6 - 22-4500.1

Sicherheit für Fußgänger durch das neue Beleuchtungskonzept des Bürgersteigs auf dem Havighorster Redder 11 bis 37 schaffen

Ö 6.7 - 22-4487.1

Sauberkeit und Wohlfühl-Atmosphäre in Billstedt wieder herstellen

Ö 7

Sonstige Vorlagen

Ö 7.1 - 22-4512

Nutzung öffentlicher Flächen

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 22-4451

Ausstattung und Weiterentwicklung des Angebots im Quartiertreff Hafertreff ermöglichen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.2 - 22-4509

Neues Vereinshaus für den FFC Osman Bey e.V. mit EUR 50.000,00 unterstützen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen)

Ö 8.3 - 22-4510

Ausgewogenheit und Lebendigkeit: Einführung der Position des Nachtbeauftragten für St. Pauli (m/w/div.) (Antrag der SPD,-CDU- und FDP-Fraktionen)

Ö 8.4 - 22-4511

Überbrückungsfinanzierung in Höhe von 16.500€ für die Horner Perspektiven e.V. aus konsumtiven Mitteln zur Förderung der Projektvorhaben: Zuhause im Stadtteil - lebensweltnahe Unterbringung als erweiterte Ressource in Horn und Förderung demokratischer Prozesse mit Kindern und Jugendlichen. (Antrag der SPD-; CDU- und FDP-Fraktionen)