Der Vorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder. Es findet keine öffentliche Fragestunde statt.
Der Ausschuss beschließt die Niederschrift einstimmig, bei jeweils einer Enthaltung der Fraktion DIE LINKE und der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss beschließt die Niederschrift einstimmig, bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss beschließt die Niederschrift einstimmig, bei einer Enthaltung der AfD-Fraktion.
Herr Knögel leitet die Präsentation mit ein paar Worten ein und übergibt das Wort an Herrn Homfeld.
Die Deutsche Bahn AG präsentiert eine Machbarkeitsstudie in Form von einer IST-Aufnahme und einer Darstellung wie sich der Bahnhof verändern werde.
Auf Nachfrage von Herrn Blum und Herrn Behrschmidt antworten die Referenten wie folgt:
Die Deutsche Bahn AG wird unterirdisch bohren, die Stationen werden in offener Bauweise gebaut. Dafür werden freie Flächen gesucht. Zurzeit findet ein intensiver Austausch mit der Hochbahn statt. Es wird eventuell gemeinschaftliche Bauabschnitte geben. Darüber hinaus werden im Hauptbahnhof zusätzliche Kapazitäten durch die Schaffung bzw. Reaktivierung weiterer Gleise ermöglicht.
Es solle eine Erweiterung am Berliner Tor geschaffen werden, um Regionalbahnen dorthin zu verlagern.
Der Ausschuss bedankt sich bei den Referenten und nimmt Kenntnis.
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Herr Abreu de Sousa weist auf die hohen Personalkosten hin, die aus Sondermitteln nicht finanziert werden sollen. Daher möchte er wissen, ob eine Antragstellung für den Quartiersfonds 2022 noch möglich sei.
Der Ausschuss vertagt die Beschlussfassung über den Sondermittelantrag einstimmig auf die nächste Sitzung. Die Frage von Herr Abreu de Sousa solle geklärt werden.
Anträge liegen nicht vor.
Herr Nelkner trägt vor. Die Verwaltung verkündet eine Einschätzung zu den Vorschlägen.
Großmarktdamm (ortsmäßig passend, keine Verwechslungsgefahr mit anderen Straßen, Großmarkt allerdings nicht direkt angrenzend)
Deichtordamm (ortsmäßig passend, Verwechslungsgefahr mit der südlich belegenen Deichtorstraße möglich)
Hermkesweg (Bernhard Hermkes, Architekt, ortsmäßig passend, da Entwurf des Hamburger Großmarktes, ggf. Verwechslungsgefahr mit Hermesweg in Harburg)
Bella Spanier (ortsmäßig passend, unterrichtete an der Volksschule Rosenallee, keine weiteren Verdienste bekannt, Opfer des Nationalsozialismus)
Recha Lübke (ortsmäßig passend, unterrichtete an der Volksschule Rosenallee, keine weiteren Verdienste bekannt, Opfer des Nationalsozialismus)
Gretchen Hartrodt (sehr wenige Informationen auffindbar, keine Verdienste bekannt, ortsmäßig unpassend, da nicht bekannt ist, dass sie Verbindungen zur Spedition a. hartrodt hat, außer die Tochter des Gründers zu sein; das einzige Schiff der Firma hieß ebenfalls Gretchen Hartrodt)
Arthur Hartrodt (Gründer der Spedition a. hartrodt, die seit 1971 am Högerdamm 35 sitzt. Hartrodt verstarb bereits 1936, als der Firmensitz am Alstertor 1 war, keine Verdienste / kein Wirken am Högerdamm bekannt; Firma hat erst seit 1974 ihren Sitz am Högerdamm
Herr Abreu de Sousa schlägt vor, den Högerdamm in Bella-Spanier-Weg (Sackgasse) und Recha-Lübke-Damm (Hauptstraße) umzubenennen.
Herr Leipnitz unterstützt den Vorschlag des Quartiersbeirates Münzviertel gemäß TOP 9.1.4.
Herr Laute schließt sich den Vorschlag der SPD-Fraktion an.
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag von Herrn Abreu de Sousa mehrheitlich - gegen die Stimme der AfD-Fraktion zu
Eine Beschlussfassung entfällt. Im Übrigen Protokoll zu 9.1.
Der Ausschuss beschließt die Vorlage der SPD-Fraktion den Högerdamm in Bella-Spanier-Weg (Sackgasse) und Recha-Lübke-Damm (Hauptstraße) umzubenennen mehrheitlich gegen die AfD-Fraktion.
Eine Beschlussfassung entfällt. Im Übrigen Protokoll zu 9.1.
Eine Beschlussfassung entfällt. Im Übrigen Protokoll zu 9.1.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss stimmt der Vorlage einstimmig zu.
Herr Abreu de Sousa teilt die Beobachtung die der Petent gemacht hat. Darüber hinaus würden Verunreinigungen in ganz St. Pauli und der Innenstadt wahrgenommen.
Es schlägt vor, einen Referenten der Stadtreinigung Hamburg zu dem Thema einzuladen, um sich deren Konzepte anzuhören.
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag von Herrn Abreu de Sousa einstimmig zu und bedankt sich bei dem Petenten für die Anregung.
Es liegen keine Themen vor.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss beschließt auf Vorschlag von Herrn Abreu de Sousa einstimmig, dass die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen um eine Stellungnahme zu dem in der Empfehlung aufgeführten Punkten gebeten wird.
Auf Empfehlung von Herr Sträter vertagt der Ausschuss die Beschlussfassung über die Beiratsempfehlung einstimmig und formuliert nochmals den Wunsch, hierzu eine Stellungnahme vorgelegt zu bekommen.
Auf Empfehlung von Herr Abreu de Sousa vertagt der Ausschuss die Beschlussfassung über die Beiratsempfehlung mehrheitlich und formuliert nochmals den Wunsch, hierzu eine Stellungnahme vorgelegt zu bekommen.
Herr Leipnitz sieht die Dringlichkeit der Situation und möchte in der heutigen Sitzung eine Beschlussfassung.
Herr Laute unterstützt die Auffassung der Fraktion DIE LINKE und sieht ebenfalls sofortigen Handlungsbedarf.
Der Ausschuss vertagt die Beratung und bittet um Vorlage einer Stellungnahme des Bezirksamtes.
Nach Wortmeldungen von Herrn Dr. Böttcher, Herrn Korndörfer, Herrn Sträter, Herrn Leipnitz und Herrn Laute einigt sich der Ausschuss mehrheitlich gegen die Stimme der AfD-Fraktion darauf, die Beschlussfassung an den Ausschuss für Musik Kultur und Kreatives abzugeben.
Herr Abreu de Sousa stimmt der Beiratsempfehlung zu. Auf Hinweis von Herrn Nelkner halten beide fest, dass die nach dem 01.11.2022 geltenden Sondernutzungsgenehmigungen und bereits hergestellte Linien gemeint seien.
Der Ausschuss stimmt der Beiratsempfehlung einstimmig mit der Maßgabe, mit der Umsetzung erst ab 01.11.2022 zu beginnen und die dann geltenden Sondernutzungsgenehmigungen zugrunde zu legen, zu.
Nach Wortbeiträgen von Herrn Abreu de Sousa und Herrn Laute nimmt der Ausschuss Kenntnis und wird das Thema weiter bewegen.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss stimmt der Beiratsempfehlung einstimmig zu.
Herr Abreu de Sousa und Herr Leipnitz bitten eindringlich, um Vorstellung in der Sitzung.
Der Ausschuss vertagt die Beschlussfassung über den Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der AfD-Fraktion, auf die nächste Sitzung.
Herr Abreu de Sousa kann sich vorstellen, das Thema zu einem späteren Zeitpunkt aufzugreifen und die Beiratsempfehlung im Moment zur Kenntnis zu nehmen.
Herrn Behrschmidt und Herrn Laute sei dies allerdings zu wenig und plädieren für die Durchführung des Versuchs.
Herr Nelkner bietet an, vom Fachamt eine Stellungnahme zum Verkehrskonzept vorzulegen.
Vor diesem Hintergrund vertagt der Ausschuss die Beratung zur Beiratsempfehlung auf die nächste Sitzung.
Herr Abreu de Sousa wartet auf eine Antwort zur Machbarkeit und betont, dass dies bei der letzten Sitzung so besprochen wurde.
Herr Nelkner erläutert, dass die Angelegenheit parallel in der Stadtteilkonferenz Neustadt diskutiert wird und einen Lösungsansatz verfolgt werde.
Danach macht Herr Abreu de Sousa den Vorschlag, die Beiratsempfehlung heute zur Kenntnis zu nehmen und den neuen Fall abzuwarten.
Herr Leipnitz fragt sich, warum das Bezirksamt bereits nach Lösungsvorschlägen sucht, obwohl noch nichts entschieden wurde.
Herr Behrschmidt und seine Fraktion wollen ebenfalls eine Lösung finden und weisen auf die Gefährdung hin, da der Bereich abschüssig sei.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis und wartet die nächste Empfehlung der Konferenz bzw. eine Vorlage des Bezirksamtes ab.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.