Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Billstedt vom 09.06.2020

Ö 1

Begrüßung

Herr Strauß teilt mit, dass Frau Kanash und Herr Önes aus dem Regionalausschuss Billstedt ausgeschieden sind. Herr Kunstmann (AfD) und Herr Göker (SPD) wurden als Nachfolger benannt.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.02.2020

Ö 3

Anträge

Ö 3.2 - 22-1008

Kaugummi-Reste - Flächen rund um das Einkaufszentrum reinigen (Antrag der CDU, SPD und FDP- Fraktionen)

Herr Busch erläutert den Antrag. Nach eingehender Erörterung kommt der Ausschuss überein, den Sachverhaltstext um die Belegenheit Fritzschweg / Ecke Reclamstraße zu ergänzen.

Ö 3.5 - 22-1013

Trampelpfad am Oststeinbeker Weg baulich verstetigen (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktionen)

Herr Diaman erläutert den Antrag. Frau Dahlgaard und Herr Behrschmidt kritisieren, dass widerrechtliche Trampelpfade durch Grünflächen nicht verstetigt und aufgewertet werden sollten.

Ö 3.6 - 22-1015

Verbesserung des Radwegenetzes - Veloroute 8 im Bereich Mümmelmannsberg (Antrag der AfD)

Herr Mennerich erläutert den Antrag. Herr Zoltkowski teilt mit, dass dieser Antrag nicht mit dem von seiner Fraktion für Mümmelmannsberg entwickelten Konzept vereinbar sei.

Ö 3.7 - 22-1024

Verbesserung des Radwegenetzes - Veloroute 8 im Abschnitt Washingtonallee und Billstedter Hauptstraße (Antrag der AfD-Fraktion)

Herr Mennerich erläutert den Antrag. Herr Ramlow verweist u.a. auf die fehlende Zuständigkeit des Regionalausschusses Billstedt und fehlende Umsetzungsmöglichkeiten.

Ö 4

Sondermittelanträge

Hierzu liegen keine Anträge vor.

Ö 5

Vorlagen / Mitteilungen

Auf Nachfrage von Herrn Ramlow teilt Herr Rudolph mit, dass das Fachamt Management des öffentlichen Raumes die verkehrsbehördliche Anordnung der Polizei umgesetzt habe. Weitere Sperrlinien sind nicht vorgesehen.

Ö 5.4 - 22-0610.2

Fahrradbügel am U-Bahn Eingang Legienstraße

Ö 5.5 - 22-0611.2

HVV - Unterstand Bushaltestelle Reclamstraße errichten

Ö 5.6 - 22-0613.1

Bolzspielplatz Kollwitzring instand setzen

Auf Nachfrage von Herrn Behrschmidt weist Herr Busch auf die Erörterung des Modellprojektes "Mitte machen" im Ausschuss für Sozialraumentwicklung hin.

Ö 5.7 - 22-0614.2

U-Bahnhof Billstedt - Instandsetzungsarbeiten besser koordinieren

Ö 5.8 - 22-0622.2

Carsharing in Billstedt attraktiv machen!

Herr Diaman schlägt vor, zu gegebener Zeit Referenten zu diesem Thema einzuladen.

Ö 5.9 - 22-0623.2

Motorradparkplätze für Billstedt

Frau Dahlgaard begrüßt die Mitteilung und sieht ihre ursprünglichen Bedenken bestätigt.

Ö 5.10 - 22-0726.1

Sitzmöglichkeiten in der Straße "Beim Saaren" schaffen

Herr Zoltkowski begrüßt die Mitteilung.

Ö 5.11 - 22-0728.2

Beschilderung der Anwohnerparkzone in Billstedt verbessern

Ö 5.12 - 22-0729.2

Moia auch in Billstedt!

Herr Rudolph teilt mit, dass Moia das Gebiet laut eigener Werbung bereits erweitert habe.

Ö 5.13 - 22-0730.1

Nasse Füße auf dem Parkplatz Reclamstraße

Ö 5.14 - 22-0780.1

Synergien nutzen - nördlichen Eingang des Billstedt Centers aufwerten

Herr Ramlow begrüßt die Mitteilung. Herr Rudolph ergänzt, dass die in der Stellungnahme angekündigte Graffti-Reinigung der Fußgängerbrücke voraussichtlich bereits im Juni 2020 stattfinden wird.

Ö 5.15 - 22-1032

Beiratsbesetzungen

Ö 5.16 - 22-0612.2

Vermüllung der Sitzbänke auf dem Billstedter Marktplatz

Ö 5.17 - 22-0727.2

Zusätzliche Beleuchtung des Fußwegs Kirchnerweg

Herr Zoltkowski bittet, dass zu gegebener Zeit über das Prüfergebnis von MR berichtet werde.

ProtokollSitzung des Regionalausschusses Billstedt vom 09.06.2020

Ö 1

Begrüßung

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 11.02.2020

Ö 3

Anträge

Ö 3.1 - 22-1007

Gehwegfläche im Öjendorfer Weg, Hausnummer 13 bis 19 instandsetzen (Antrag der CDU, SPD und FDP- Fraktionen)

Ö 3.2 - 22-1008

Kaugummi-Reste - Flächen rund um das Einkaufszentrum reinigen (Antrag der CDU, SPD und FDP- Fraktionen)

Ö 3.3 - 22-1009

Sanierung von Straßen in Billstedt (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen)

Ö 3.4 - 22-1012

Illegale Mülldeponie in Billstedt beseitigen und zukünftig verhindern (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktionen)