Verfahrensvorschlag für die kommenden Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse ab Juli (Beratungsergebnis)
Der Hauptausschuss hat am 05.05.2020 über das weitere Vorgehen für die Monate Mai und Juni beraten. Nun gilt es, das weitere Vorgehen zu besprechen.
Das Bezirksamt geht aufgrund der aktuellen Corona-Infektionszahlen davon aus, dass die Bezirksversammlung, der Hauptausschuss und die Fach- und Regionalausschüsse in den Monaten Juli, August und September (wie nachfolgend aufgelistet) stattfinden werden.
Der Ausschluss der Öffentlichkeit hat weiterhin Bestand. Sitzungsunterlagen und Beschlüsse sind jedoch für Interessierte im Bürgerinformationssystem einsehbar.
Bezirksversammlung im September
Das Bezirksamt wird sich bemühen, dass die Sitzung im 17.09.2020 wieder im Sitzungssaal der Bezirksversammlung stattfinden kann. Die Bezirksversammlung beschränkt den Teilnehmerkreis zum jetzigen Zeitpunkt nicht.
Hauptausschuss, Fach- und Regionalausschüsse im Juli, August und September
Es gilt noch immer das Gebot der Kontaktminimierung und der Abstandshaltung. Die Bezirksversammlung beschränkt den Teilnehmerkreis zum jetzigen Zeitpunkt nicht.
Die teilnehmenden Vertreter/innen des Bezirksamtes werden auf das Nötigste beschränkt. Vorbesprechungsräume stehen den Fraktionen wieder im 11. und 12. Stock zur Verfügung.
Für alle Sitzungen wird der Sitzungssaal der Bezirksversammlung zur Verfügung gestellt. Nur hier kann sichergestellt werden, dass die rechtlich vorgegebenen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden, an die das Bezirksamt und die Bezirksversammlung und deren Ausschüsse gebunden sind.
Unter Berücksichtigung, dass die parallel tagenden Regionalausschüsse entzerrt werden müssen, werden die Ausschusssitzungen wie folgt stattfinden:
07.07.2020 Hauptausschuss
15.07.2020 Bauausschuss
04.08.2020 Hauptausschuss
12.08.2020 Bauausschuss
01.09.2020 Hauptausschuss
02.09.2020 Regionalausschuss Horn / Hamm / Borgfelde
03.09.2020 Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives
08.09.2020 Regionalausschuss Billstedt
09.09.2020 Bauausschuss
10.09.2020 Ausschuss für Sozialraumentwicklung
14.09.2020 Stadtplanungsausschuss
15.09.2020 Regionalausschuss Finkenwerder
16.09.2020 Ausschuss für Mobilität
17.09.2020 Bezirksversammlung
21.09.2020 Jugendhilfeausschuss
22.09.2020 Cityausschuss
23.09.2020 Ausschuss für Wochenmärkte
24.09.2020 Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt
29.09.2020 Regionalausschuss Wilhelmsburg / Veddel
Zuwendungsanträge
Sondermittelanträge, die sich auf Veranstaltungen beziehen, werden weiterhin nicht beschieden, da die Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung von Veranstaltungen absieht. Dies gilt bis zu dem Zeitpunkt, an dem sich dieser Umstand ändert.
Grundsätzliches zum Schluss
Die aktuellen Infektionszahlen sind beruhigend, jedoch ist davon auszugehen, dass die Urlaubs-und Reisezeit die Zahlen erneut ansteigen lässt. Die Sitzungsdaten und Vereinbarungen gelten daher nur solange, bis ein anderer Beschluss gefasst wird bzw. eine andere Situation in Bezug auf die Infektionslage eintritt.
In den Monaten Juli und August werden die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung und die Gremienbetreuung die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für das Abhalten von Videokonferenzen als Sitzung prüfen und den Hauptausschuss am 01.09.2020 informieren.