Digitale Sitzungen und Zulassen der Öffentlichkeit, hier: Sitzungen im Mai 2021
Die Bezirksversammlung und der Hauptausschuss wurden mit der Drucksache 22-1719 über die Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und der damit verbundenen Möglichkeit der Öffentlichkeitsbeteiligung in digitalen Sitzungen informiert. Das Zulassen der Öffentlichkeit ist eine Einzelfallentscheidung, so dass für jede digitale Sitzung eine Begründung vorgelegt werden muss.
In der Hauptausschuss-Sitzung am 02.03.2021 wurde sodann beschlossen, die Öffentlichkeit in allen im März stattfindenden Gremien - bis auf den Bauausschuss - zuzulassen.
In dieser Vorlage wird ein Beschlussvorschlag für im Mai stattfindenden Gremien - bis auf den Bauausschuss - vorgelegt:
Gremium, Datum, Uhrzeit |
Begründung für das Zulassen der Öffentlichkeit |
Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde am 03.05.2021 ab 18.00 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung |
Regionalausschuss Billstedt am 03.05.2021 ab 18.00 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung |
Hauptausschuss am 04.05.2021 ab 17.30 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung |
Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives am 06.05.2021 ab 18.00 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung |
Cityausschuss am 18.05.2021 ab 18.00 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung |
Ausschuss für Mobilität am 19.05.2021 ab 18.00 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung |
Bezirksversammlung am 20.05.2021 ab 17.30 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung, übergeordnetes Gremium |
Stadtplanungsausschuss am 25.05.2021 ab 18.00 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung |
Regionalausschuss Wilhelmsburg/Veddel am 26.05.2021 ab 18.00 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung |
Regionalausschuss Finkenwerder am 26.05.2021 ab 18.00 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung |
Ausschuss für Sozialraumentwicklung am 27.05.2021 ab 18.00 Uhr |
aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Kontaktminimierung |
Um Beschlussfassung über den Vorschlag wird gebeten.