Verfahrensvorschlag für die Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse im September 2021 (aufgrund der verschärften Lage aktualisiert)

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 03.08.2021 beschlossen, dass die Gremien bis auf wenige Ausnahmen im September in Präsenz tagen. Zwischenzeitlich sind die Fallzahlen und die Inzidenz in Hamburg-Mitte erneut angestiegen. Das Gesundheitsamt Hamburg-Mitte hat vor diesem Hintergrund und nach heutigem Stand empfohlen, vorerst im September und zur Entschärfung der Lage keine Präsenzsitzungen abzuhalten. Das Bezirksamt verfügt zudem über eine digitale und funktionierende Alternative.

Zusätzlich weist das Fachamt Interner Service darauf hin, dass der Einsatz der Gremienbetreuung bei der Wahlvorbereitung und -durchführung unumgänglich ist und dieser nicht durch z.B. eine mögliche Infektions- und Quarantänesituation gefährdet werden sollte.

Daher wird dem Hauptausschuss empfohlen zu beschließen, dass alle Gremien im September digital tagen.

Sofern der Hauptausschuss den dringenden Bedarf bei den Gremien sieht, bei denen Wahlen durchzuführen sind, werden diese Präsenzsitzungen mit einem entsprechenden Beschluss ermöglicht.

Im Übrigen bietet das Bezirksamt einen Austausch in der Sitzung des Hauptausschusses am 31.08.2021 an.

Der Hauptausschuss wird um eine Entscheidung über die Sitzungsorganisation im September 2021 gebeten.