Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 18.06.2026

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 3

Referenten / Gäste

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-2284

Eimsbüttel Klimaresilient machen- Bundesmittel des BMWSB für den Bezirk prüfen Drs. 22-2061, Beschluss der BV vom 30.04.2026

Ö 4.2 - 22-2305

Referirendenanforderung: Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten Drs. 22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026 / Ergänzende Stellungnahme zu Drs. 22-2000

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift • HA 12.03.2026

Ö 7

Ständige Tagesordnungspunkte

Ö 7.1

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 7.2

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 9.1.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 9.2 - 22-1721

Verkehrssicherheit – auch bei Schnee

Ö 9.3 - 22-1998

Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche in den Sommerferien ermöglichen – Neuauflage und Umsetzung des Beschlusses vom 17. Juni 2021

Ö 9.4 - 22-2022

Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden

Ö 9.4.1 - 22-2309

Alternativantrag zu Drucks.-Nr. 22-2022: Social-Media-Präsenz auf ‘X’ beenden

Ö 9.5 - 22-2059

„Osterstraße: Gestaltung als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich umsetzen“

Ö 9.6 - 22-2162

„Null Photovoltaik-Anlagen in sechs Jahren: PV-Ausbau auf SAGA-Dächern im Bezirk Eimsbüttel endlich beschleunigen“

Ö 9.6.1 - 22-2311

Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttel

Ö 9.7 - 22-2175

Auflösung des Sonderausschusses zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS)

Ö 9.8 - 22-2206

Nie wieder ist jetzt – Schutz der Moorweide als historischen Erinnerungsort dauerhaft sichern

Ö 9.9 - 22-2298

Sondermittel-Antrag an die Bezirksversammlung „Drama im Rampenlicht“

Ö 10

Empfehlung der Ausschüsse

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Verschiedenes