14.03.2024

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.02.2024
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Beschädigte Sitzgelegenheiten (u.a. Aussichtsplattform Ausschläger Elbdeich), hier: Empfehlung des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 06.06.2023
22-3911.2
Ö 3.2
Wegeverbindungen Haferblöcken
22-4330.1
Ö 3.3
WC-Anlage auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 18.01.2024
22-4381.1
Ö 3.4
Förderfonds Bezirke 2024 - Prämienausschüttung gemäß Vertrag für Hamburg - Wohnungsbau
22-4449
Ö 3.5
Appell zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum
22-4389.1
Ö 4
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 4.1
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen) (Die Vorlage wurde ergänzt.)
22-4502
Ö 4.2
Sondermittelantrag 01/2024 - Reit- und Fahrverein Wilhelmsburg-Kirchdorf
22-4446
Ö 4.3
Sondermittelantrag 02/2024 - CVJM Kindertagesheim Koppel e.V.
22-4450
Ö 4.4
Sondermittelantrag 13/2024 - Hammer Park e.V.
22-4507
Ö 4.5
Sondermittelantrag 83/2023 - BUND Hamburg e.V.
22-4513
Ö 4.6
Sondermittelantrag 12/2024 - Billevue GbR
22-4504
Ö 5
Wahlen und Benennungen
Ö 5.1
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 5.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Verbesserung der Parksituation für private Pkw in der Zeidlerstraße - Beiratsempfehlung 03/2024 des Beirates für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg vom 21.02.2024
22-4456
Ö 6.2
Einrichtung von E-Scooter Abstellflächen an den S-Bahnhöfen Wilhelmsburg und Veddel
22-4466.1
Ö 6.3
Neue Spielgeräte kurzfristig aufstellen / Inklusives Spielgerät für den Rüschspielplatz
22-4470.1
Ö 6.4
Beseitigung Gefahrenstelle auf Straße "Bei St. Annen"
22-4495.1
Ö 6.5
Sauberkeit Busbahnhof Billstedt verbessern
22-4499.1
Ö 6.6
Sicherheit für Fußgänger durch das neue Beleuchtungskonzept des Bürgersteigs auf dem Havighorster Redder 11 bis 37 schaffen
22-4500.1
Ö 6.7
Sauberkeit und Wohlfühl-Atmosphäre in Billstedt wieder herstellen
22-4487.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Nutzung öffentlicher Flächen
22-4512
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Ausstattung und Weiterentwicklung des Angebots im Quartiertreff Hafertreff ermöglichen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-4451
Ö 8.2
Neues Vereinshaus für den FFC Osman Bey e.V. mit EUR 50.000,00 unterstützen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktionen)
22-4509
Ö 8.3
Ausgewogenheit und Lebendigkeit: Einführung der Position des Nachtbeauftragten für St. Pauli (m/w/div.) (Antrag der SPD,-CDU- und FDP-Fraktionen)
22-4510
Ö 8.4
Überbrückungsfinanzierung in Höhe von 16.500€ für die Horner Perspektiven e.V. aus konsumtiven Mitteln zur Förderung der Projektvorhaben: Zuhause im Stadtteil - lebensweltnahe Unterbringung als erweiterte Ressource in Horn und Förderung demokratischer Prozesse mit Kindern und Jugendlichen. (Antrag der SPD-; CDU- und FDP-Fraktionen)
22-4511