Herr Schmidt-Tobler eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste und hier insbesondere das neue Ausschussmitglied: Frau Papendorfder GRÜNE-Fraktion.
Er weist auf die Tonbandaufnahme der Protokollführung hin und gibt den Ausschussmitgliedern die Möglichkeit eine eventuell vorliegende Befangenheit zu einem Tagesordnungspunkt bekannt zu geben.
Weiterhin wird die Tagesordnung dahingehend verändert, dass die TOPs 10.8 und 10.9 vorgezogen und zwischen den TOPs 6 und 7 behandelt werden.
Die Niederschrift der HA-Sitzung am 16.01.2025 wird – bei Enthaltung der AfD-Fraktion – einstimmig beschlossen.
Die Niederschriften der HA-Sitzungen vom 13.03.2025 sowie 10.04.2025 werden „en bloc“ einstimmig beschlossen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr Schmidt-Tobler eröffnet den Tagesordnungspunkt (TOP) und übergibt das Wort an die Bezirksamtsleiterin.
Frau Böseler sagt, dass es keine Neuigkeiten zu berichten gebe. Wie bereits im letzten Ausschuss gesagt, werde das Preisgericht am 14. und 15. Mai tagen.
Weitere Wortmeldungen gibt es nicht und so schließt Herr Schmidt-Tobler den TOP und bedankt sich bei Frau Böseler für den neuesten Stand.
Herr Schmidt-Tobler eröffnet den Tagesordnungspunkt (TOP) und übergibt das Wort an die Bezirksamtsleiterin.
Frau Böseler beginnt ihre Ausführungen damit, dass die Zugangszahlen weiterhin geringer seien, als die im gleichen Monat des Vorjahres.
Es bestehe nach wie vor ein hoher Kapazitätsbedarf bei den Wohnungslosen, sowie ein hoher Sanierungsbedarf in den Unterkünften. Dadurch gebe es einen ständigen Bedarf an Ausweichmöglichkeiten. Zudem gebe es weiterhin eine hohe Zahl an Überresidenter in der Erstaufnahme, so dass auch in Zukunft 2.500 bis 3.000 Reserveplätze fehlen.
Am Karfreitag habe es am Standort Schmiedekoppel einen Brand gegeben. Zwei Container mit insgesamt 16 Räumen für je 4 Personen seien betroffen. Zum Glück sei kein Bewohner verletzt worden. Die Betroffenen haben jedoch ihr letztes Hab und Gut verloren.
Wie bereits berichtet, sei die Unterkunft Sophienterrasse inzwischen geschlossen worden. Es habe viele Unterstützungsangebote von der Flüchtlingshilfe Harvestehude gegeben. Diese werde aus den Mitteln des Quartiersfonds gefördert und so werde es in Folgewirkung keine dauerhafte Lösung sein. Vielleicht könne hier Politisch etwas bewegt werden!
Herr Brunckhorstzeigt sich betroffen und fragt, aus welchen finanziellen Mitteln die Hilfen gezahlt werden, die nun anfallen, weil die Geflüchteten ihr Hab und Gut verloren haben.
Herr Schmidt-Tobler verweist darauf, dass vielleicht die Feuerkasse mit Schadensregulierungen eintrete.
Herr Hadji Mir Agha möchte gerne wissen, um wieviel Mittel es bei der Sophienterrasse gehe.
Herr Armi fragt nach dem Stand beim Albertinen-Haus. Hier gebe es Gerüchte, dass eine neue Unterkunft entstehen solle.
Frau Schwarzarius habe aus einem Protokoll entnommen, dass es bei dem Brand vier Verletzte und davon einen Schwerverletzten gegeben haben solle.
Herr Thiem bittet um Prüfung bzgl. der Leitungen der Einrichtungen in Eidelstedt. Insbesondere in der Oliver-Lißy-Straße, der Hinschstraße und dem Duvenacker. Hier seien die Leitungsstellen nie besetzt.
Frau Böseler sagt eine schriftliche Antwort zu den Wortbeiträgen von Herrn Brunckhorst, Herrn Mir Agha, Herrn Armi, Frau Schwarzarius und Herrn Thiem zu.
Frau Schwarzarius bittet um den aktuellen Stand der schulischen Versorgung. Vielleicht könne hierzu im nächsten HA etwas berichtet werden.
Weitere Wortmeldungen gibt es nicht und so schließt Herr Schmidt-Tobler den TOP und bedankt sich bei Frau Böseler für den neuesten Stand.
Anmerkung der Protokollführung:
Ein paar Tage nach der Sitzung (am 23.05.2025) wurde von der Protokollführung ein Schreiben mit Stellungnahmen der Verwaltung zu den o.g. Fragestellungen an die Ausschussmitglieder per E-Mail versandt.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag wird – bei Enthaltung der AfD-Fraktion – einstimmig beschlossen.
Herr Schmidt-Tobler eröffnet den TOP 10.2 (Antrag GRÜNE) zusammen mit TOP 10.3 (Alternativantrag SPD).
Herr Hadji Mir Agha verteilt eine zweite Version des Antrags (TOP 10.2)und diese Fassung wird nachträglich ins Ratsinformationssystem eingepflegt.
Frau Böseler informiert die Ausschussmitglieder über die neuesten Entwicklungen in Sachen Parkplätze. Hier könne sie berichten, dass nach Ansage vom Senat der „Masterplan Parken“ neu evaluiertwerden möge.
Im Bezirk gebe es
- Maßnahmen, die im Bau seien.
- Maßnahmen, die bereits vergeben seien.
- Maßnahmen, die geplant seien.
Am 22.05.2025 tage die Senatskommission für Klima und Verkehr. Dann möge das neue Verfahren verabredet werden, dass dort die geplanten Maßnahmen der Bezirke vorgelegt und dann entschieden werden.
Derzeit stellen die Bezirke Listen über die geplanten Maßnahmen zusammen, welche dann zur Prüfung an die BVM und Senatskanzlei zu senden seien.
Frau Böseler sagt abschließend, dass davon ausgegangen werde, dass die angefangen und bereits vergebenen Maßnahmen nicht angehalten werden.
Herr Gottlieb dankt für die Info und meint, es gebe noch gar keine Planung für die vorliegende Antragslage. Er bittet um Vertagung beider Drucksachen.
Der Antrag TOP 10.2) wird – mit Änderungen – in den nächsten Hauptausschuss vertagt.
Protokollierung, siehe TOP 10.2.
Der Antrag (TOP 10.3) wird in den nächsten Hauptausschuss vertagt.
Herr Schmidt-Tobler eröffnet den TOP 10.4 (Antrag SPD), zusammen mit TOP 10.5 (Antrag CDU+GRÜNE) und TOP 10.6 (Antrag FDP) sowie TOP 10.7 (Antrag DIE LINKE).
Vor der Sitzung wird eine zweite Version des SPD-Antrags (TOP 10.4) verteilt und diese Fassung wird nachträglich ins Ratsinformationssystem eingepflegt.
Herr Gottlieb erläutert den SPD-Antrag in seiner neuen Fassung.
Herr Kleinert erläutert den Antrag seiner Fraktion.
Herr Schwankeerläutert den Antrag der FDP-Fraktion. Zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE sagt er, dass dem teilweise zugestimmt werden könne. Daher bittet er um punkteweise Abstimmung vom Petitum.
Herr Hadji Mir Agha bittet um eine kurze Auszeit.
Auszeit: 19:11 bis 19:16 Uhr.
Herr Schmidt-Tobler führt aus, dass alle vier Anträge nicht konkurrierend seien.
Herr Kuhn bittet um Vertagung des Antrags zu TOP 10.5.
Bei allen vier Anträgen wird die Überschrift geändert und „Alternativ zu Drs. 22-0493“ wird gestrichen.
Der Antrag (TOP 10.4) wird – mit Änderungen und bei Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE – mehrheitlich beschlossen.
Herr Schmidt-Tobler eröffnet den TOP 10.4 (Antrag SPD), zusammen mit TOP 10.5 (Antrag CDU+GRÜNE) und TOP 10.6 (Antrag FDP) sowie TOP 10.7 (Antrag DIE LINKE).
Protokollierung, siehe TOP 10.4.
Der Antrag (TOP 10.5) wird – nach Änderung – in den nächsten Hauptausschuss vertagt.
Herr Schmidt-Tobler eröffnet den TOP 10.4 (Antrag SPD), zusammen mit TOP 10.5 (Antrag CDU+GRÜNE) und TOP 10.6 (Antrag FDP) sowie TOP 10.7 (Antrag DIE LINKE).
Protokollierung, siehe TOP 10.4.
Der Antrag (TOP 10.6) wird – mit Änderung und bei Ja-Stimme der FDP-Fraktion sowie Enthaltung der AfD-Fraktion – mehrheitlich abgelehnt.
Herr Schmidt-Tobler eröffnet den TOP 10.4 (Antrag SPD), zusammen mit TOP 10.5 (Antrag CDU+GRÜNE) und TOP 10.6 (Antrag FDP) sowie TOP 10.7 (Antrag DIE LINKE).
Protokollierung, siehe TOP 10.4.
Herr Schmidt-Toblergibt die geänderte Drucksache zur punkteweisen Abstimmung:
Absatz 1 vom Petitum wird – bei Ja-Stimmen der Fraktionen DIE LINKE + FDP + VOLT sowie Enthaltung der CDU-Fraktion – mehrheitlich abgelehnt.
Absatz 2 vom Petitum wird – bei Ja-Stimmen der Fraktionen DIE LINKE + VOLT sowie Enthaltung der FDP-Fraktion – mehrheitlich abgelehnt.
Herr Schmidt-Tobler eröffnet den TOP und begrüßt einen Vertreter vom Hamburger Journal des NDR und ebenso einen Vertreter vom Clubkombinat, welchem Rederecht gegeben werde.
Herr Gottlieb verteilt einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu diesem TOP in Papierform. Dieser Antrag wird nachträglich in die Tagesordnung unter TOP 10.9 aufgenommen und ins Ratsinformationssystem eingepflegt.
Herr Hadji Mir Agha erläutert den vorliegenden Antrag zu TOP 10.8. Vor allem nach der Zeit von Corona habe sich i.S. von Club-Veranstaltungen ein hoher Nachholbedarf ergeben und so wolle die Politik die Club-Szene von Hamburg gerne unterstützen.
Herr Gottlieb bestätigt, dass für dieses Projekt bereits sehr lange eine geeignete Fläche gesucht werde. Ob am Ende die bezirklicheAusrichtung mehr Altona und/oder Eimsbüttel beträfe, sei vielleicht nicht entscheidend.
Viel mehr mögen die damit verbundenen Auswirkungen auf die Anwohnerschaft, welche beispielsweise ja auch immer bei den HSV-Heimspielen mit Lärm und Verkehrs-Chaos zu tun hätten, überprüft werden. Die Ergebnisse mögen dann bitte im Regionalausschuss vorgestellt werden.
Frau Böseler könne als gute Nachricht berichten, dass die Fläche zu 100 % zu Eimsbüttel gehöre. Am 06.06.2025 werde es im Bezirksamt ein erstes Abstimmungsgespräch mit dem Baudezernenten und dem Clubkombinat geben. Wenn das Clubkombinat sein Konzept vorlegen wird, könne abgesehen werden, um welches Genehmigungsverfahren es dann gehe.
Es werde viele Bereiche geben, die abzustimmen oder zu prüfen seien. So beispielsweise die Rettungs- und Fluchtwege, die Verkehrslage in den Abendstunden, Abgrenzung zur Autobahn oder Immissionsschutz. Bis zu einer endgültigen Entscheidung werde es also noch länger andauern, zumal auch noch andere Dienststellen betroffen seien.
Herr Brunckhorst sagt, so sei es gut und man könne etwas „Gas rausnehmen“ und die Euphorie runterschrauben, dass bis Juni/Juli 2025 etwas gehe. Nach seiner Ansicht sei es auch sehr wichtig, dass das Clubkombinat auch von Clubs genutzt werden könne, die dort nicht organisiert seien.
Herr Schwanke sagt, dass seine Fraktion dem Ansinnen offen und positiv gegenüberstehe. Es gebe noch sehr viel zu prüfen und so sei der SPD-Antrag (10.9) sehr gut. TOP 10.8 möge zur weiteren Beratung in den HaKuS überwiesen werden.
Herr Hadji Mir Agha und die SPD-Fraktion stellen dar, dass TOP 10.9 ein Änderungsantrag sei. Es möge das Petitum von TOP 10.9 anstelle des Petitums von TOP 10.8 genommen werden.
Herr Brunckhorst kommt auf den von der Bezirksamtsleiterin angesprochenen Termin am 06.06.2025 zurück. Der nächst folgende Sitzungstermine vom RaSE sei dann erst am 30.06.2025 und somit schon knapp vor der Sommerpause.
Frau Junge bedankt sich bei den Grünen für diesen Antrag und sagt, sie wolle ihn weiterverfolgen und unterstützen.
Herr Schmidt-Tobler fragt, bzgl. der grundsätzlichen Prüfung, ob eine Auszeit gewünscht werde.
Herr Brunckhorstplädiert für eine weitere Beratung (nach dem 06.06.2025) im HA, welcher immerhin bereits am 12.06.2025 tage.
Herr Schmidt-Tobler stimmt dem Wortbeitrag von Herrn Brunckhorst zu.
Frau Böselersagt, sie könne im nächsten HA gerne berichten. Sie gibt aber zu bedenken, dass nach dem Gespräch am 06.06.2025 noch lange kein Prüfergebnis vorliegen werde.
Auszeit: 18:25 bis 18:34 Uhr.
Herr Schmidt-Tobler gibt das Wort an den Vertreter vom Clubkombinat, hier: Gast im Publikum:
Dieser führt aus, dass in diesem Jahr mit keiner Entscheidung gerechnet werde. Es wäre schön und erstrebenswert, wenn es bis zum Mai des nächsten Jahres eine Entscheidung gebe. Dann könne das alljährliche „Sommerloch“ geschlossen werden und die jahrelange Suche nach Begegnungsflächen bzw. Kulturräumen habe ein Ende.
Herr Brunckhorst meldet sich abschließend nochmals zu Wort und bestätigt seine bisherigen Ausführungen. Er richtet an die Bezirksamtsleiterin die Bitte, sie möge über „alles was Geht“ im HA berichten. Danach könne vielleicht leichter entschieden werden, welche Summen für das weitereGeschehen benötigt werden. Dann könne vielleicht auch abgesehen werden, wie lange die Fläche in den Abendstunden nutzbar sei.
Folgende Änderungen gibt Herr Schmidt-Tobler zur Abstimmung:
- Das Petitum von TOP 10.8 wird gestrichen und durch das Petitum des Änderungsantrags der SPD (TOP 10.9) ersetzt.
- Zudem wird es ein gemeinsamer Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion.
- Im Petitum wird noch geändert, dass die Prüfungsergebnisse der Verwaltung im HA vorgestellt werden mögen.
Der Ausschuss stimmt – bei Gegenstimmen der Volt- und AfD-Fraktion – mehrheitlich zu.
Der wie eben beschlossen, geänderte Antrag wird – bei Enthaltung der AfD-Fraktion – einstimmig beschlossen.
Protokollierung, siehe TOP 10.8.
Der Antrag wird als obsolet angesehen und nicht weiter verfolgt.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird – bei Gegenstimmen der CDU- und AfD-Fraktion – mehrheitlich beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird – bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und AfD-Fraktion sowie Enthaltung der GRÜNE-Fraktion – mehrheitlich beschlossen.
Herr Kleinerthinterfragt, ob nicht im letzten HaKuS gesagt worden sei, dass hier und heute weitere Informationen zu dieser Drucksache erfolgen sollten.
Frau Höflichweist darauf hin, dass der Zuwendungsempfänger am nächsten Dienstag im HaKuS vorstellig werde. Somit könne dann alles Weitere beraten werden und sie bitte um Überweisung der Drucksache in den HaKuS.
Herr Gottlieb führt aus, dass über diesen Antrag bereits seit Wochen immer wieder in verschiedenen Gremien und dazu auch in der Arbeitsgruppe beraten und debattiert worden sei. Die Zeit werde nunmehr immer knapper und eine heutige Entscheidung sei unbedingt angesagt, damit den Initiatoren noch etwas Zeit bleibe in die finale Planung zu dem Vorhaben einzusteigen.
Herr Kuhnstellt dar, dass eine heutige Abstimmung keinen Sinn mache, wenn im HaKuS noch berichtet werde.
Frau Schübel verweist darauf, dass im HaKuS (am 29.04.2025) alles besprochen worden sei, nachdem eine Aufstellung der Maßnahmen vorgelegen habe. Daher wurde ja das Petitum in die jetzt vorliegende Fassung geändert.
Herr Schmidt-Tobler stellt die Überweisung der Drucksache in den nächsten HaKuS zur Abstimmung:
Die Überweisung wird – nur bei Ja-Stimme der CDU-Fraktion und Enthaltungen der Volt-Fraktion und Fraktion DIE LINKE – mehrheitlich abgelehnt.
Die Drucksache wird – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und Fraktion DIE LINKE – mehrheitlich beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird – bei Gegenstimme der AfD-Fraktion – mehrheitlich beschlossen.
Herr Schmidt-Tobler eröffnet den TOP und weist auf die Vertraulichkeit der Anlagen zu diesem TOP hin.
SKP 19:
Herr Gottlieb sagt, er sehe diesen Antrag auf Zuwendung sehr kritisch und die SPD-Fraktion werde den Antrag ablehnen. Es sei sehr fraglich, dass trotz einer Bewilligung seitens der BKM in Höhe von 7.800 € eine weitere Zuwendung beantragt werde.
SKP 19 wird – bei Gegenstimmen der SPD- und AfD-Fraktion sowie Enthaltung der FDP-Fraktion – mehrheitlich beschlossen.
SKP 20:
Herr Gottliebstellt dar, dass es hier u.a. um Übernahme von Mietkosten für den TONALi-Saal gehe. Dieser TONALi-Saal wurde ursprünglich auch von Kulturmitteln finanziert und daher erscheint nun eine Bewilligung fragwürdig und sehe nach einer Doppelfinanzierung aus. Es werde daher vorgeschlagen, den Zuwendungsbetrag auf 1.500 € zu reduzieren.
Frau Junge hinterfragt, ob dies nur eine Vermutung des Vorredners sei.
Herr Gottlieb verneint diese Frage. Es sei auffällig oft bei Kulturmittelanträgen für Veranstaltungen, dass es um Mieten bzgl. des TONALi-Saals gehe.
Herr Kleinert sagt, er könne den Wortbeitrag von Herrn Gottlieb verstehen, aber man möge dennoch nicht bei dem Antragsteller Zuwendungen kürzen.
Vielleicht sei es gut, wenn die BV einen Arbeitsauftrag in den nächsten HaKuS gebe, so dass die Verhältnisse bzgl. der TONALI-Säle abgeklärt werden können.
Frau Schübel stellt dar, dass die Zuwendung eigentlich dafür gedacht sei, weitere Schulen für dieses Projekt mit einzubinden. Bevor es hier zu einer Kürzung der Zuwendung komme, möge der SKP lieber zur Beratung in den HaKuS geschoben werden.
Frau Höflich schließt sich dem Wortbeitrag von Herrn Kleinert an.
Herr Gottlieb erklärt sich abschließend mit einer Überweisung in den HaKuS einverstanden. Er erklärt, dass es ja auch in Ordnung sei, dass der TONALi-Saal vermietet werde, aber dies könne nicht immer wieder in den Zuwendungsanträgen rückfinanziert werden.
SKP 20 wird in den nächsten HaKuS überwiesen.
Sitzungsgelder JHA
Herr Gottlieb spricht das Thema Sitzungsgelder für Mitglieder und deren Stellvertreter im Jugendhilfeausschuss an. Hier gebe es wohl im Bezirk Altona Diskussionen über die zukünftige Zahlungsweise.
Herr Schmidt-Tobler bestätigt, dass wohl in naher Zukunft Änderungen zu erwarten seien. Er wird entsprechende Informationen an die BV-Mitglieder weitergeben.