Alternativantrag zur Drucksache 22-0493: Neues Nutzungskonzept für die Große Moorweide

Hinsichtlich der kommerziellen Nutzung der Moorweide gibt es im Bezirk Eimsbüttel seit Jahren Diskussionen. Lediglich, dass zu viele Nutzungen, an diesem Ort, an welchem Deportationen von Jüd:innen durchgeführt wurden, stattfanden, war Konsens. Zudem benötigt das Gartendenkmal an sich nach diesen Nutzungen durch Zirkus und Eventgastronomie lange Erholungszeiten und steht dadurch nicht als Naherholungsfläche mitten im Stadtzentrum zur Verfügung.
Entgegen der Entscheidung der Bezirksversammlung wurde die Entscheidung durch den Senat evoziert und eine Sondernutzungserlaubnis erteilt.Dies untergräbt nicht nur die Autorität der Entscheidung durch die Bezirksversammlung, sondern steht auch den Anstrengungen der Verwaltung gegenüber, welche auf Beschluss der BV, Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung der Fläche unternimmt.

1. Die Bezirksamtsleitung wird aufgefordert, Rahmenbedingungen und Kriterien zu entwickeln, die eine außerordentliche Sondernutzung auf der Kleinen und Großen Moorweide im Ausnahmefall ermöglichen und diese mit der Bezirksversammlung abzustimmen. Diese sollen nicht mehr als zwei zeitlich und räumlich deutlich begrenzte Nutzungen pro Jahr ermöglichen und keine kommerziellen Interessen verfolgen. Zudem soll der Schutz der vorhandenen Grünflächen gewährleistet sein
2. Die Bezirksverwaltung möge zudem prüfen, welche weiteren ökologischen Aufwertungen vorgesehen werden könnten.

Marvin Brinkmann, Nikolai Drews und die LINKE Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel

keine

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