18.09.2023

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Errichtung eines Standorts einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) im geförderten Wohnungsbau und temporäre Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen sowie vordringlich Wohnungssuchende "In Zukunft wohnen" Wichmannstraße 29 (Sportplatz) imBezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG (Fristende 30.09.2023) (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 31.08.2023 zur Erarbeitung einer Stellungnahme für die Sitzung der Bezirksversammlung am 28.09.2023. Referierende: Frau Staatsrätin Lotzkat (Sozialbehörde) sowie Herr Sargatzki (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen))
21-4290
Ö 2.1
Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen mit Fluchthintergrund in der Wichmannstraße Fragen aus der Öffentliche Fragestunde des Hauptausschusses vom 31.08.2023 (Zur weiteren Behandlung überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 31.08.2023)
21-4291
Ö 2.2
Errichtung eines Standorts einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) im geförderten Wohnungsbau und temporäre Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen sowie vordringlich Wohnungssuchende "In Zukunft wohnen" Wichmannstraße 29 (Sportplatz) imBezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld - Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Antrag der Fraktion DIE LINKE
21-4336
Ö 3
Beratung mit Frau Staatsrätin Lotzkat zu vorab eingereichten Themen
Ö 4
Zuwendungsantrag Evangelische Gebetsgemeinschaft e.V. – Schaffung eines Treffpunktes für Nachbar:innen, Familien und sozial Benachteiligte Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 19.06.2023, Referierende: Vertreter:innen der Evangelische Gebetsgemeinschaft e.V. (angefragt))
21-4041
Ö 5
Politikmittel i.H.v 12.500 Euro als Eigenmittelanteil für die Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Sülldorf/ Rissen im Bundesprogramm Demokratie leben! (Folgeantrag zur Drs. 21-3196.2B) Beschlussempfehlung des Amtes
21-4292
Ö 6
Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum Lurup – Vernetzungsstelle Lurup – Schwerpunkt Geflüchtete Beschlussempfehlung des Amtes
21-4293
Ö 7
Aktuelle Personalsituation im Fachamt Grundsicherung und in der Wohngeldstelle Sachstandsbericht des Amtes (Als ordentlicher TOP angemeldet von der Fraktion DIE LINKE, Fortsetzung der Beratung vom 19.06.2023)
21-4132
Ö 8
Aktuelle Situation um den Bertha-von-Suttner-Park Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der FDP-Fraktion, als ordentlicher TOP angemeldet von der Fraktion DIE LINKE, Fortsetzung der Beratung vom 19.06.2023)
21-4110
Ö 9
Klassische Sondermittel für die Verleihung des Altonaer Solidaritätspreises 2024
21-4217
Ö 10
Runder Tisch Stay Alive Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der FDP-Fraktion, Fortsetzung der Beratung vom 19.06.2023)
Ö 11
Situation Geflüchteter Menschen in Altona
Ö 12
Situation der Obdachlosen rund um den Bahnhof Altona Bericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Ö 13
Mitteilungen
Ö 13.1
Altona als Vorreiter für barrierefreie Quartiere braucht eine inklusive Bewegungsinsel! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023
21-3959.2
Ö 13.2
Max Bahr Ruine im Osdorfer Born nun endlich einer sinnvollen Nutzung zuführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023
21-4095.1
Ö 13.3
Das muss schneller gehen! – Sportvereine in Altona durch Zahlungsrückstände in finanzieller Not Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023
21-4134
Ö 13.4
Trinkwasserbrunnen für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023
21-4171
Ö 13.5
Jetzt endlich umsetzen: Sitzungsgelder/ Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023
21-4172
Ö 13.6
Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonald‘s am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023
21-4233
Ö 13.7
Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023
21-4262
Ö 13.8
Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 Städtebaulicher Vertrag vom 16.03.2023 – Belegung Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke (AfD)
21-4277
Ö 14
Verschiedenes
Ö 14.1
Sitzungstermin 20.05.2024 (Pfingstmontag)
N 15
Mitteilungen
N 15.1
Ergänzungen zur Auslobung Science City Hamburg Bahrenfeld "Quartiere am Volkspark" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023