18.09.2023

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

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Titel

Drucksache

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2

Errichtung eines Standorts einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) im geförderten Wohnungsbau und temporäre Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen sowie vordringlich Wohnungssuchende "In Zukunft wohnen" Wichmannstraße 29 (Sportplatz) imBezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG (Fristende 30.09.2023) (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 31.08.2023 zur Erarbeitung einer Stellungnahme für die Sitzung der Bezirksversammlung am 28.09.2023. Referierende: Frau Staatsrätin Lotzkat (Sozialbehörde) sowie Herr Sargatzki (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen))

Ö 2.1

Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen mit Fluchthintergrund in der Wichmannstraße Fragen aus der Öffentliche Fragestunde des Hauptausschusses vom 31.08.2023 (Zur weiteren Behandlung überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 31.08.2023)

Ö 2.2

Errichtung eines Standorts einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) im geförderten Wohnungsbau und temporäre Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen sowie vordringlich Wohnungssuchende "In Zukunft wohnen" Wichmannstraße 29 (Sportplatz) imBezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld - Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 3

Beratung mit Frau Staatsrätin Lotzkat zu vorab eingereichten Themen

Ö 4

Zuwendungsantrag Evangelische Gebetsgemeinschaft e.V. Schaffung eines Treffpunktes für Nachbar:innen, Familien und sozial Benachteiligte Beschlussvorlage des Amtes (Fortsetzung der Beratung vom 19.06.2023, Referierende: Vertreter:innen der Evangelische Gebetsgemeinschaft e.V. (angefragt))

Ö 5

Politikmittel i.H.v 12.500 Euro als Eigenmittelanteil für die Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Sülldorf/ Rissen im Bundesprogramm Demokratie leben! (Folgeantrag zur Drs. 21-3196.2B) Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 6

Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum Lurup Vernetzungsstelle Lurup Schwerpunkt Geflüchtete Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 7

Aktuelle Personalsituation im Fachamt Grundsicherung und in der Wohngeldstelle Sachstandsbericht des Amtes (Als ordentlicher TOP angemeldet von der Fraktion DIE LINKE, Fortsetzung der Beratung vom 19.06.2023)

Ö 8

Aktuelle Situation um den Bertha-von-Suttner-Park Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der FDP-Fraktion, als ordentlicher TOP angemeldet von der Fraktion DIE LINKE, Fortsetzung der Beratung vom 19.06.2023)

Ö 9

Klassische Sondermittel für die Verleihung des Altonaer Solidaritätspreises 2024

Ö 10

Runder Tisch Stay Alive Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der FDP-Fraktion, Fortsetzung der Beratung vom 19.06.2023)

Ö 11

Situation Geflüchteter Menschen in Altona

Ö 12

Situation der Obdachlosen rund um den Bahnhof Altona Bericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)

Ö 13

Mitteilungen

Ö 13.1

Altona als Vorreiter für barrierefreie Quartiere braucht eine inklusive Bewegungsinsel! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023

Ö 13.2

Max Bahr Ruine im Osdorfer Born nun endlich einer sinnvollen Nutzung zuführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023

Ö 13.3

Das muss schneller gehen! Sportvereine in Altona durch Zahlungsrückstände in finanzieller Not Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2023

Ö 13.4

Trinkwasserbrunnen für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023

Ö 13.5

Jetzt endlich umsetzen: Sitzungsgelder/ Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023

Ö 13.6

Nutzungsoptionen des ehemaligen McDonalds am Altonaer Bahnhof im Einklang mit der angestrebten städtebaulichen Neuordnung vornehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Ö 13.7

Bahrenfeld: Attraktive soziale und kulturelle Angebote gemeinsam entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023

Ö 13.8

Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 Städtebaulicher Vertrag vom 16.03.2023 Belegung Kleine Anfrage von Dr. Claus Schülke (AfD)

Ö 14

Verschiedenes

Ö 14.1

Sitzungstermin 20.05.2024 (Pfingstmontag)

N 15

Mitteilungen

N 15.1

Ergänzungen zur Auslobung Science City Hamburg Bahrenfeld "Quartiere am Volkspark" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2023