Herr Hielscher erklärt, er vermisse einen angekündigten Zuwendungsantrag von Sit'n'Skate, der dem Amt vorliegen solle.
Frau Dr. von Berg berichtet, dass sie nachgefragt habe, der Antrag aber nicht vorliege.
Es wurden fristgerecht keine Fragen eingereicht. Bzgl. der verspätet eingegangen Fragen zur Stadtteilschule Altona (TOP 13) bittet Herr Hielscher darum, den Fragesteller darauf hinzuweisen, dass seine Fragen nur von der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) beantwortet werden könnten.
[Nachtrag: Der Fragesteller wurde zweimal, zuletzt am 24.07.2023, auf die Zuständigkeit der BSB hingewiesen und es wurde auch angeboten, die Fragen dorthin weiterzuleiten.]
Frau Köster berichtet, dass sich die AG am 25.05.2023 konstituiert habe. Herr Wiegand (FDP-Fraktion) und sie (SPD-Fraktion) seien zu deren Sprecher:innen bestimmt worden. Die weiteren AG-Mitglieder seien Frau Faust-Weik-Rossnagel (Fraktion GRÜNE), Frau Müller-Möller und Herr Hesselschwerdt (beide CDU-Fraktion) sowie Herr Ziegert (Fraktion DIE LINKE). Begonnen habe man mit der Recherche, welche Kooperationen von Vereinen o.ä. es bisher mit Kiew gebe. Das Amt habe signalisiert, das Projekt und die Arbeit der AG weder finanziell noch organisatorisch unterstützen zu können, die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung unterstütze aber mit dem erforderlichen Schriftverkehr.
Die AG habe sich zuletzt am 22.06.2023 getroffen und auch bereits Kontakt mit „Engagement Global“ aufgenommen, die Kommunen bei der Organisation von Städtepartnerschaften unterstütze.
Der nächste AG-Termin sei für den 31.08.2023 vorgesehen, an dem auch eine Vertretung des Staatsamtes teilnehmen werde. Darüber hinaus sei die ukrainische Generalkonsulin zwecks eines gemeinsamen Termins angefragt worden. Hier gebe es aber noch keine Rückmeldung.
Die Mitteilungsdrucksache wird zur Kenntnis genommen.
Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 04.07.2023.
Die Drucksache 21-4169.1 (Neufassung der Drucksache 21-4169, TOP 4) liegt als Tischvorlage vor.
Frau Wolpert berichtet, dass es in der Sache seitens der beiden Initiativen der ehemaligen Bürgerbegehren Zuschriften gegeben habe, die am 12.07.2023 an die Ausschussmitglieder durchgestellt worden seien.
Frau Dr. von Berg stellt eingangs fest, dass mit dem unter Moderation zwischen den zwei Bürgerbegehren, der Bezirksversammlung und dem Amt entwickelten Zukunftskonzeptes zum Wildgehege Klövensteen aus einer schwierigen und konfliktbelasteten Situation heraus eine gute und anerkannte Arbeitsgrundlage entstanden sei. Sie selbst sei allerdings über das immer wieder artikulierte Misstrauen verwundert, das Amt nehme das Konzept nicht ernst und unterlaufe es sogar. Dieses treffe nicht zu und das Bezirksamt sei froh über die entwickelte Leitlinie.
Für die Wiederherstellung des Parkplatzes sowie die Neuanlage des Waldspielplatzes gebe es die besondere Situation, dass hierfür erhebliche Mittel bereitgestellt worden seien, die durch die hemmende Wirkung der Bürgerbegehren nur mit großen Anstrengungen hätten gehalten werden können.
Herr Adrian berichtet, dass es zumindest von einem Bürgerbegehren großen Unmut darüber gegeben habe, wie im Zusammenhang mit den vorliegenden Planungen mit den Initiativen umgegangen worden sei. Die Initiativen fühlten sich nicht ausreichend beteiligt. Die gewünschte Kommunikation habe nicht stattgefunden und es gebe noch offene Punkte. Er plädiere dafür, heute keine Entscheidung über die Vorlage zu treffen und dieses in der nächsten Sitzung oder ggf. auch in einer digitalen Sondersitzung nachzuholen.
Herr Strate erkundigt sich, welche Änderungsspielräume nach erfolgter Beschlussfassung verblieben.
Herr Strasser stellt fest, dass das positive Signal der Einigung und das aufgebaute Vertrauen durch das nicht zeitnahe Einbeziehen der Initiativen bei den erstellten Planungen, die darüber hinaus nicht mit dem Zukunftskonzept übereinstimmende Elemente enthielten, schon jetzt beschädigt worden sei. So sei beispielsweise im Zukunftskonzept festgelegt, dass der Parkplatz nicht größer werden dürfe. Dieser solle nach den Planungen zwar flächenmäßig kleiner werden, aber 40 zusätzliche Parkplätze erhalten. Dies sei mit einem zukunftsweisenden Verkehrskonzept nicht vereinbar. Auch bezüglich der geplanten Öffnungszeiten des Spielplatzes sowie der Veranstaltungsfläche gebe es Nachbesserungsbedarfe.
Herr Brümmer stellt klar, dass es entweder heute eine Zustimmung zu den Planungen geben müsse oder die Mittel nicht mehr zur Verfügung ständen. Alle Änderungswünsche aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 04.07.2023 (GrünA) seien in der Drucksachenneufassung berücksichtigt worden. Wenn die Forderungen der Initiativen jetzt übernommen würden, würden die zur Verfügung stehenden Mittel nicht reichen.
Herr Dr. Kloth weist darauf hin, dass jetzt die notwendigen Vergaben auf Grundlage der Vorplanungen vorbereitet werden müssten. Die zur Verfügung stehenden Mittel müssten zwingend in diesem Jahr ausgegeben werden. Die Zugänglichkeit zum Wildgehege und zum Spielplatz sei abhängig von der personellen Ausstattung. Eine optionale Zugangsmöglichkeit zum Spielplatz vom Sandmoorweg sei vorhanden. Die Frage der Verlängerung der Buslinie 388 sei ein Thema, das von der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zu beantworten sei. Er appelliere daran, die bestehende Chance, die Maßnahmen jetzt umzusetzen, nicht verstreichen zu lassen.
Frau Boehlich bestätigt, dass alle Forderungen aus dem GrünA aufgenommen worden seien. Vertrauen sei nicht verspielt worden. Es solle heute beschlossen und das Amt gebeten werden, fortlaufend zu informieren.
Herr Hielscher ergänzt zustimmend, dass heute die Grundsatzentscheidung angeschoben werden müsse, ohne dass zu viele Details geklärt würden. Bei der Tatsache, dass vorab nicht mit den Initiativen gesprochen worden sei, handele es sich allenfalls um einen Schönheitsfehler. Andererseits seien die Vertrauensleute der Bürgerbegehren anders als die Bezirksversammlung nicht demokratisch legitimiert und Kernpunkte des Zukunftskonzeptes würden eingehalten. Inhaltlich sei man aber auch noch gar nicht beim Wildgehege angekommen.
Herr Adrian formuliert folgenden geänderten Beschlusstext:
Frau Wolpert lässt die auf Vorschlag von Frau Vornhagen im Petitum veränderte Drucksache 21-4169.1 (Wegfall der Ziffern „…1…." und „…2….") alternativ mit dem geänderten Beschlusstext von Herrn Adrian und dem Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21-4215, TOP 4.2) abstimmen. Die geänderte Drucksache 21-4169.1 wird dabei mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP beschlossen. Der alternative Beschlusstext (Zustimmung der SPD-Fraktion) sowie der Antrag der Fraktion DIE LINKE (Zustimmung der Fraktion DIE LINKE) finden keine Mehrheit.
Der TOP mit der Drucksache 21-4215 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Siehe TOP 4.1.
Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 04.07.2023.
Die Drucksache 21-4180 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-9102B siehe Anlage).
Anlagen
21-9102B Beschluss Vergabe Mittel aus bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen 13.07.2023 (98 KB)
Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 04.07.2023.
Die Drucksache 21-4168 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-9102B siehe Anlage).
Anlagen
21-9102B Beschluss Vergabe Mittel aus bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen 13.07.2023 (98 KB)
Die Drucksache 21-4204 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-4204B siehe Anlage).
Anlagen
21-4204B Beschluss Baumpflanzoffensive gegen die Hitze in der Stadt (99 KB)
Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit vom 19.06.2023.
Die Drucksache 21-4212 liegt als Tischvorlage vor.
Der Vorschlag von Herrn Strasser, die Vorlage zunächst in den zuständigen Fachausschuss zu überweisen, wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE abgelehnt.
Die Drucksache 21-4212 wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE mit dem Zusatz "...zzgl. der erforderlichen Mittel für die baufachliche Prüfung (soweit notwendig)" beschlossen (Beschlussdrucksache 21-9102B siehe Anlage).
Anlagen
21-9102B Beschluss Vergabe Mittel aus bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen 13.07.2023 (98 KB)
Die Drucksache 21-4211 liegt als Tischvorlage vor.
Herr Hielscher erklärt sich für befangen und nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Die Drucksache 21-4211 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-9102B siehe Anlage).
Anlagen
21-9102B Beschluss Vergabe Mittel aus bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen 13.07.2023 (98 KB)
Beratungsbedarf der CDU-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz (KUV) vom 10.07.2023.
Der von der Fraktion GRÜNE angemeldete TOP mit der Drucksache 21-4199 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Es liegt als Tischvorlage ein gemeinsamer Alternativantrag der Fraktionen von SPD und CDU vor (Anlage).
Frau Dr. Steffens zeigt sich überrascht, dass das Angebot der Klimazentrale jetzt doch fortgeführt werden solle, obwohl das Amt dieses vor acht Wochen im KUV noch fraglich gestellt und ein mobiles Angebot favorisiert habe. Zu bezweifeln sei in der Tat, wie erfolgreich das Projekt sei. Die Klimazentrale habe lediglich zweimal in der Woche nachmittags für zwei Stunden geöffnet und sei keineswegs von Anwohnenden überrannt worden. Vielmehr seien gezielt Gruppen angesprochen worden, sich dort zu treffen. Der inhaltliche Gewinn bestehe sicherlich in dem Aspekt der Vernetzung, dieses sei aber in erster Linie der Geschäftsführerin des Stadtteilhauses Lurup zu verdanken.
Herr Dr. Kloth stellt fest, dass das Projekt hamburgweit bis in den Senat für Aufsehen gesorgt habe. So wolle die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft jetzt auch das Konzept übernehmen. Der konkrete Ort schaffe besser als ein Fahrzeug Vertrauen.
Frau Vornhagen plädiert dafür, das bestehende Angebot später durch ein mobiles zu ergänzen.
Herr Dr. Kloth weist darauf hin, dass es die Klimazentrale ab 2024 definitiv nicht mehr geben und das Projekt dann ausgewertet werde.
Herr Eschenburg schlägt vor, die Amtsvorlage dahingehend zu ergänzen, das Amt aufzufordern, ab 2024 als Nachfolge der Klimazentrale ein mobiles Angebot vorzusehen und die dafür erforderlichen Mittel einzuwerben.
Bei alternativer Abstimmung wird die so ergänzte Drucksache 21-4199 mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE, SPD und DIE LINKE beschlossen (Beschlussdrucksache 21-4199B siehe Anlage). Der Alternativantrag findet bei Zustimmung der CDU-Fraktion keine Mehrheit. Die FDP-Fraktion enthält sich.
Anlagen
21-4199B Beschluss Zuwendungsantrag zur anteiligen Finanzierung des Pilotprojekts Klimazentrale (104 KB)
Alternativantrag Klimazentrale (43 KB)
Der TOP mit der Drucksache 21-4213 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Die Drucksache 21-4213 wird einstimmig beschlossen (Beschlussdrucksache 21-9102B siehe Anlage).
Anlagen
21-9102B Beschluss Vergabe Mittel aus bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen 13.07.2023 (98 KB)
Der von der Fraktion DIE LINKE angemeldete TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Dr. von Berg weist auf die Zuständigkeit der Behörde für Schule und Berufsbildung hin, die alles unternehme, nach den Sommerferien die Oberstufe sowie die 35 Klassen zu versorgen und die diesbezüglich im Kontakt mit dem Bezirksamt, der Universität, Museen und Berufsschulen stehe. Die Oberstufe werde voraussichtlich im Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung an der Christuskirche unterkommen. Für die Klassen gebe es noch keine Lösung, favorisiert seien aber während der Semesterferien freistehende Lernräume der Universität.
Frau Frey weist auf die Räumlichkeiten der Katholischen Schule Altona hin, die ihren Betrieb in diesem Sommer eingestellt habe.
Der TOP mit der Drucksache 21-4214 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Vornhagen erklärt, dass die in dem Antrag geforderten Maßnahmen bereits umgesetzt würden.
Herr Hielscher weist darauf hin, dass die Wasseransammlungen in den Kellerräumen womöglich auch durch nachbarschaftliche Bauvorhaben verursacht seien. Er bitte darum, dass die Ergebnisse der Prüfungen auch dem Bauausschuss mitgeteilt würden.
Die Drucksache 21-4214 wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion die LINKE abgelehnt.
Angemeldet von der CDU-Fraktion.
Herr Eschenburg erklärt sich für befangen und nimmt nicht an der Beratung teil.
Frau Wolpert erklärt, dass das Präsidium Fördern & Wohnen AöR (f & w) in der Pflicht sehe, die Informationsveranstaltung durchzuführen.
Frau Boehlich und Herr Hielscher bestätigen dieses. In der letzten Sprecher:innensitzung des Bauausschusses sei mit der Geschäftsführung von f & w besprochen worden, dass die Verantwortung dort gesehen werde und die Veranstaltung nach Regeln der Bezirksversammlung von f & w durchgeführt werden solle, jedoch das Knowhow der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung genutzt werden könne. Es handele sich ausdrücklich nicht um eine Öffentliche Anhörung, sondern um eine Informationsveranstaltung, da die Unterkunft ohne Bauantragsverfahren auf Grundlage des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und nach dem Baukastenprinzip errichtet werde. Auf die Sommerpause könne und solle keine Rücksicht genommen werden.
Frau Dr. von Berg ergänzt, dass der 31.07.2023 als möglicher Termin benannt worden sei. Eingeladen werden könne mit einer Postwurfsendung. Im Übrigen werde es am 28.08.2023 eine allgemeine Informationsveranstaltung zu allen Unterkünften in Bahrenfeld geben.
Herr Batenhorst unterstützt die Informationsveranstaltung. Er fordere aber eine gemischte Belegung der Einrichtung und nicht ausschließlich mit Geflüchteten.
Der Hauptausschuss spricht sich für die Durchführung der Informationsveranstaltung durch f & w so früh wie möglich aus. Frau Dr. von Berg sagt zu, dieses entsprechend weiterzugeben.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Eschenburg weist darauf hin, dass der Betreff falsch benannt sei und es nicht um die öffentlich-rechtliche Unterkunft gehe, sondern um den 2. Bauabschnitt Suurheid.
Der Hauptausschuss legt fest, dass die öffentliche Vorstellung des 2. Bauabschnitts Suurheid in der Sitzung des Bauausschusses am 10.10.2023 um 19 Uhr vor Ort in Rissen erfolgen soll. Die Veranstaltung soll seitens des Bezirksamtes oder der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung nicht plakatiert werden. Das Bezirksamt wird gebeten, die Form der Veranstaltungsbewerbung mit der SAGA Unternehmensgruppe sowie der Bürgerinitiative Vorrang für Integration und Nachhaltigkeit in Rissen (VIN Rissen) zu besprechen.
Herr Eschenburg erklärt sich für befangen und nimmt nicht an der Beratung teil.
Frau Dr. von Berg berichtet, dass Auszugsdatum der 31.12.2023 sei. Fördern & Wohnen AöR arbeite derzeit an dem Auszugskonzept. Zurzeit lebten 264 Personen in der Unterkunft. Die teilweise sehr großen 73 Familien sollten möglichst in Wohnungen untergebracht werden.
Frau Dr. von Berg berichtet von dem „Bunten Dinner“ in der Ottenser Hauptstraße am 12.08.2023 (siehe Pressemitteilung und Veranstaltungskarte in der Anlage). Vorbereitet sei die Veranstaltung in Zusammenarbeit und nach Absprache mit Polizei, Feuerwehr und Stadtreinigung.
Herr Brümmer berichtet von möglicherweise vorhandenen Blindgängern im Bereich Sternbrücke/ Schanzenstraße. Am 22.07.2023 würden zwischen 6 und 14 Uhr die ersten der insgesamt neun Tiefenanomalien geöffnet. Würden tatsächlich Blindgänger gefunden, werde es einen Sperrkreis von 500 sowie einen Warnradius bis zu 1.000 Metern geben. 13.5000 Personen seien von der Deutschen Bahn AG per Handzettel über eine möglicherweise bevorstehende Evakuierung informiert worden. Auch die betroffenen Pflegeeinrichtungen seien gewarnt worden und vorbereitet. Mit der Roten Flora und Zomia würden keine Schwierigkeiten erwartet.
Frau Wolpert bittet das Amt nachzuhaken, warum sie selbst keine Information erhalten habe, obwohl sie im Sperrradius wohne.
Die Drucksache 21-4210 liegt als Tischvorlage vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Der TOP mit der Drucksache 21-3676.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Frau Dr. von Berg verabschiedet Frau Lange, die zum 01.08.2023 in die Stabsstelle Klima wechsele.