21-4198

Beteiligungsformat Erstverschickung zu „freiRaum Ottensen: Objektplanung Ottenser Hauptstraße/ Bahrenfelder Straße“ Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Beschlussempfehlung öffentlich

Letzte Beratung: 13.07.2023 Hauptausschuss Ö 7

Sachverhalt

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss bei alternativer Abstimmung mit der Drucksache 21-4187 (Anlage) mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG aufgefordert, zeitnah einen Workshop analog zum Verfahren zum „Ottenser Kreuz“ zu veranstalten, sobald eine Erstverschickung zu „freiRaum Ottensen: Objektplanung Ottenser Hauptstraße/ Bahrenfelder Straße“ vorliegt.

 

Hinweis:

Die Drucksache 21-4187 findet mit den Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und FDP keine Mehrheit und erreicht auch nicht das notwendige Zustimmungsquorum von einem Viertel der Ausschussmitglieder für die Durchführung einer Öffentlichen Anhörung.

Petitum/Beschluss

:

Der Hauptausschuss wird stellvertretend für die Bezirksversammlung um Zustimmung gebeten.

 

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