Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Herr Gloza-Rausch, Herr Hach (Behörde für Umwelt, Energie, Klima und Agrarwirtschaft, BUKEA) sowie Herr Jungk (Hamburg Verkehrsanlagen GmbH, HHVA) erläutern anhand von zwei Präsentationen (Anlagen) die Möglichkeiten, eine fledermausfreundliche Beleuchtung einer Joggingstrecke im Volkspark zu installieren und berichten auch auf Nachfragen Folgendes:
Frau Kouptsidis wendet ein, eine nächtliche Beleuchtung lade zu Partys ein, der Park solle aber in der Nacht zur Ruhe kommen. Es sei wichtig, dass der Gutachter die Beleuchtung nach Installation bewerte, um Störungsrisiken für die Fledermäuse nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz auszuschließen.
Herr Timm betont, dass die Joggingstrecke zeitnah umgesetzt werden solle. Die finanziellen Mittel seien vorhanden. Außerdem gebe es bereits einen Beschluss der Bezirksversammlung dazu (Drucksache 20-5086). Die Lampen zusätzlich vom Gutachter abnehmen zu lassen, verursache unnötig Kosten.
Frau Vornhagen spricht sich für Variante 1 aus, weil Variante 2 nicht zwingend zu einem erfolgreichen Ergebnis führe.
Herr Bernau stellt klar, die Strecke solle beleuchtet werden, damit Sportler*innen auch in der dunklen Jahreszeit in den Abendstunden laufen gehen könnten. Eine Beleuchtung in den Sommernächten sei nicht notwendig, weil es dann ohnehin hell genug sei. Darüber, dass die Beleuchtung nachts ausgehe, könnten Hinweisschilder aufgestellt werden. Eine mögliche Umquartierung der Fledermauspopulation könne gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt beraten werden. Er kündigt an, einen interfraktionellen Antrag für den Hauptausschuss zu entwerfen und diesen mit den Sprecher*innen der Fraktionen abzustimmen. Aufgrund der geplanten Wohnungen auf der Trabrennbahn seien weitere Lichtemissionen zu befürchten.
Herr Harders bittet darum, im Antrag eine Beleuchtungsanlage mit 2.700 Kelvin, angebracht auf einer Höhe von 3,50 Meter, aufzunehmen.
Herr Schaefer schlägt vor, ein neues Angebot bei der HHVA einzuholen und von Herrn Gloza-Rausch überprüfen zu lassen. Geprüft werden müsse auch, ob die ehemals dafür veranschlagten 400.000 Euro noch genügten. Dafür müsse der interfraktionelle Antrag so viele Details zur Beleuchtung wie möglich enthalten. Es biete sich die Chance, eine für Hamburger Grünanlagen beispielhafte Beleuchtung zu installieren.
Frau Dembinski (Planula) und Frau Eggers (Eggers Biologische Gutachten) erläutern anhand einer Präsentation (Anlage) die Pflege- und Entwicklungskonzepte für Flächen entlang der Rüdigerau und berichten auch auf Nachfragen Folgendes:
Herr Lehmberg stellt klar, der Fischteich befinde sich im Verwaltungsvermögen der Revierförsterei. Aufklärung zur hydrologischen Situation vor Ort könne nur ein weiteres Gutachten bringen. Dieses müsse auch die Gewässer in Wedel und nördlich des Wildgeheges betrachten. Im Anschluss an ein positives Votum des Ausschusses werde er die Pflege- und Entwicklungspläne im Transparenzportal veröffentlichen.
Frau Kouptsidis regt an, das Thema in der Sondersitzung mit den Naturschutzverbänden aufzurufen. Dann könne gegebenenfalls auch über die Krötenwanderung über den Sandmoorweg gesprochen werden. Die Lampen am Eingang des Wildgeheges müssten heruntergedimmt werden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt einstimmig, die Drucksache 21-1924 wohlwollend zur Kenntnis zu nehmen.
Angemeldet von der CDU-Fraktion.
Frau Starke berichtet, die Preise und Ehrungen für das Jahr 2019 seien von der Interessengemeinschaft der Sportvereine des Hamburger Westens (IG-West) gemäß der vorherigen Onlineabstimmung vom 16.12.2020 an die geehrten Sportler*innen übergeben worden. Sie sichert einen Nachtrag zu, ob die Übergabe stattgefunden und ob die Art der Ehrung auf Akzeptanz gestoßen sei.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Die Sportlerehrung 2019 in 2020 hat pandemiebedingt noch nicht stattgefunden, wird aber nun zeitnah nachgeholt.]
Vertagt aus der Sitzung vom 04.05.2021. Beratung siehe TOP 5.2.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 04.05.2021.
Herr Fischer erklärt, es gebe neue Fälle von Vandalismus im Wildgehege. Die Polizei ermittle. Er fügt hinzu, das beauftragte Gutachten „Wildgehege Klövensteen – Ein Kleinod wird zukunftssicher“ (TOP 5.1) verzögere sich pandemiebedingt um sechs bis neun Monate. Eine Vorabstimmung mit der Gutachterin sei erfolgt, diese sei im Juli vor Ort. Die ersten Ergebnisse des Gutachtens werde er dem Ausschuss in seiner Sitzung nach der Sommerpause mitteilen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE, vertagt aus der Sitzung vom 04.05.2021.
Herr Fischer stellt vor, eine Ausschreibung der Beweidung stehe unmittelbar bevor. Das Leistungsverzeichnis sei mit der Gesellschaft für ökologische Planung e.V. (GÖP) und dem NABU abgestimmt. Es sei vorgesehen, Herden mit bis zu 20 Tieren für die Beweidung einzusetzen. Die Ausschreibung solle nur einen Rahmen vorgeben, der sich aus dem Gutachten der GÖP ergebe.
Frau Kouptsidis wendet ein, der Ausschreibungstext sei dem Ausschuss gemäß Beschluss zur Drucksache 21-1203 vorzulegen, bevor die Ausschreibung veröffentlicht werde.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Sprecher*innenr haben den Ausschreibungstext am 27.07.2021 per E-Mail erhalten.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, dass das Amt dem Ausschuss den Ausschreibungstext übermittle und darüber eine Sprecher*innensitzung durchzuführen.
Vertagt aus der Sitzung vom 04.05.2021.
Herr Schaefer erläutert, die Pflanzungen an dem Spielplatz werden im Zuge der Erneuerung ausgelichtet, dafür werde neben Strauchpflanzungen auch ein Baum gefällt, für den eine Ersatzpflanzung durchgeführt werde.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig zu.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig zu.
Vertagt aus der Sitzung vom 04.05.2021. Beratung und Beschlussfassung siehe TOP 8.3.
Vertagt aus der Sitzung vom 04.05.2021. Beratung und Beschlussfassung siehe TOP 8.3.
Der TOP mit der Drucksache 21-1792.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, stellvertretend für die Bezirksversammlung Altona folgenden Beschluss zu verabschieden:
Der Hauptausschuss bittet die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke und nachgestellt die Universität Hamburg als Trägereinrichtung gemäß § 27 BezVG um Folgendes:
Vertagt aus der Sitzung vom 04.05.2021.
Frau Kouptsidis weist auf die Beratungen der Hamburger Bürgerschaft hin, diese plane Mittel in Höhe von 5,1 Mio. Euro für Baumpflanzungen bereitzustellen. Die vorliegende Beschlussempfehlung des Amtes sei vor diesem Hintergrund obsolet.
Herr Schaefer wendet ein, es gebe noch keine verbindliche Zusage für die geplanten Mittel. Ein Gutachten für Baumstandorte sei nicht nötig, weil das Amt ohnehin laufend solche identifiziere. Die Anlage mit den möglichen Baumstandorten werde fortgeschrieben. Zu den Vorabfragen der Fraktion DIE LINKE (Anlage) berichtet er Folgendes:
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung des Ausschusses am 07.09.2021 vertagt.
Vertagt aus der Sitzung vom 06.04.2021.
Frau Blume weist auf die Dringlichkeit des Themas hin. Viele Bewohner*innen aus Rissen wollten wissen, wie es weitergehe.
Herr Schaefer führt aus, die rechtliche Klärung sei noch nicht erfolgt, sämtliche notwendigen Unterlagen seien aber zusammengestellt. Eine sorgsame rechtliche Prüfung sei angesichts der Bedeutung des Themas unbedingt geboten. Eine einvernehmliche Lösung mit den Anwohner*innen sei seitens des Bezirksamtes erfolglos versucht worden.
Frau Blume erklärt, das Thema werde in der Sitzung am 07.09.2021 aufgerufen, wenn es eine neue Entwicklung gebe.
Angemeldet von der CDU-Fraktion. Vertagt aus der Sitzung vom 04.05.2021.
Herr Timm merkt an, der Eigentümer habe sich bereits finanziell engagiert und wolle sich bei der Pflege der Fläche beteiligen. Dieser habe aber vom Bezirksamt bisher kein Terminangebot für ein Gespräch erhalten. Er betont, ein zügiges Terminangebot sei vonseiten des Bezirksamtes zu erwarten. Das Projekt müsse nun zeitnah umgesetzt werden
Herr Schaefer erläutert, für eine einfache Variante des Pocket Parks, der auf einer Straßenverkehrsfläche liege, gebe es genug Mittel. Hierfür seien neben den Mitteln aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) auch 20.000 Euro aus den zuwachsenden Naturschutzmitteln nötig. Da RISE-Mittel eingesetzt werden, bedürfe es einer Bürger*innenbeteiligung nach den Beteiligungsgrundsätzen des Programms. Die Betreuung der Fläche werde noch mit dem Anlieger abgestimmt. Die Gespräche zwischen diesem und dem Bezirksamt sollten auch in Zukunft auf Dezernentenebene geführt werden. Die Nutzung eines alten Straßenbahnwagons auf der Fläche sei ihm nicht bekannt. Das Amt habe seine Kapazitätsgrenze hinsichtlich der Projekte erreicht. Solle ein Projekt vorgezogen werden, müsse ein anderes geschoben werden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-2043 wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion GRÜNE neu aufgenommen.
Herr Krukenberg schlägt vor, neben Schottergärten auch „weitere versiegelte Flächen“ in den Antrag aufzunehmen.
Herr Steffen verweist darauf, dass jede*r Eigentümer*in Flächen nach eigenem Belieben gestalten könne, solange nicht gegen rechtliche Vorschriften verstoßen werde.
Herr Glau merkt an, ein Flyer könne in seiner Kürze die rechtlichen Hintergründe nicht beleuchten. Schottergärten seien nicht grundsätzlich komplett verboten.
Herr Schaefer ergänzt, das Bezirksamt habe keine Handhabe, in die Gestaltung privater Gärten Einfluss zu nehmen, hier könne nur informiert werden. Außerdem sei unklar, welche Stelle im Bezirksamt einen solchen Flyer gestalten solle. Er befürwortet, den Antrag an die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) zu adressieren, die schon für private Spielflächen einen Flyer erstellt habe.
Herr Timm schlägt vor, das gesamte Petitum nur an die BUKEA zu richten, weil das Thema über die Bezirksgrenze hinaus wichtig sei.
Frau Kouptsidis führt aus, es handele sich um zwei Flyer, die helfen sollten, Vorgärten naturnah zu gestalten. Der bestehende Fließtext, der derzeit vom Bezirksamt bei Fällgenehmigungen zur Auswahl von Nachpflanzungen versandt werde, sei wenig ansprechend und solle besser gestaltet werden. Der Flyer werde anstelle dieser Liste dem Schriftverkehr beigelegt, es entständen keine weiteren Kosten. Sie stimme Herrn Krukenbergs und Herrn Timms Änderungsvorschlägen zu.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss stellvertretend für die Bezirksversammlung einstimmig bei einer Enthaltung der SPD-Fraktion zu beschließen:
Die BUKEA wird gemäß § 27 BezVG gebeten,
Es wurden keine Fällungen durchgeführt.
Frau Blume weist darauf hin, eine Ulme am Elbufer müsse kurzfristig aus Verkehrssicherungsgründen gefällt werden. Die E-Mail des Amtes (Anlage) sei am 31.05.2021 den Ausschussmitgliedern zugegangen.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Hinsichtlich der Frage zum Friedrich-Ebert-Hof (siehe Anlagen) bedankt sich das Amt für die Hinweise. Die offenbar vorliegenden Mängel hinsichtlich der Ausführung bzw. Einhaltung der seinerzeit im bauordnungsrechtlichen Genehmigungsverfahren bestimmten naturschutzfachlichen Auflagen wird das Amt (WBZ 4) im Rahmen ihrer aufsichtsbehördliche Aufgabe kurzfristig überprüfen und nachdrücklich einfordern. Eine Mitteilung über das Ergebnis erfolgt zu Protokoll.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer bei Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.
Herr Schaefer erklärt, Frau Schoon Vorabfragen würden als Nachtrag zu Protokoll (Anlage) beantwortet. Die Antwort auf Frau Schoons Hinweis zum Friedrich-Ebert-Hof habe der Ausschuss bereits per Mail erhalten (Anlage).
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder haben den Nachtrag des Amtes per E-Mail am 03.08.2021 erhalten (Anlage).]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Baumfällungen auf Privatgrund zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-1863.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-1869.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-2029 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-2033 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Kouptsidis fragt, wann mit einer Einführung des Videokonferenzsystemes Zoom für die Durchführung der Ausschusssitzungen zu rechnen sei.
Herr Scheel erklärt, über die Einführung entscheide die Vorsitzende der Bezirksversammlung. Aufgrund noch offener datenschutzrechtlicher Fragen könne der Zeitpunkt der Einführung noch nicht abgeschätzt werden.
Frau Blume berichtet, es habe heute zusammen mit dem Bezirksamt und den Hundehalter*innen der Ortstermin in der Mitte Altona stattgefunden, um eine provisorische Hundeauslaufzone im Viertel zu schaffen. Dafür sei eine kleine Fläche Straßenbegleitgrün ins Auge gefasst worden.
Herr Schaefer ergänzt, um die Fläche zu erweitern, werde das Amt bei der Deutschen Bahn AG die Nutzung einer benachbarten Fläche anfragen. Die Hundeauslauffläche werde vom Amt baulich hergerichtet. Zu dieser Lösung habe es positives Feedback der Petent*innen gegeben.