Verbesserung der Lebensqualität und öffentlichen Ordnung in den Nachtleben- Hotspots von Altona (Sternschanze, Altona-Altstadt, Ottensen) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.03.2025
Letzte Beratung: 12.05.2025 Ausschuss für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz Ö 7.1
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 13.03.2025 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegenden Drucksache 22-0788B beschlossen.
Die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) hat mit Schreiben vom 24.04.2025 wie folgt Stellung genommen:
Die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat aus Mitteln des Förderfonds ein Projekt „Nachtbeauftragte für St. Pauli“ finanziert (s. Drs. 23-0254 v. 21.11.2024). Es handelt sich mithin nicht um eine strukturelle Finanzierung; das Projekt endet am 31.5.2025, danach sollen die Ergebnisse im Cityausschuss der dortigen Bezirksversammlung präsentiert werden.
Im Haushaltsplan 2025/2026 hat die BWFGB Ermächtigungen für den Förderfonds Bezirke, die nach Maßgabe des Vertrags für Hamburg – Wohnungsneubau auf die Bezirksämter verteilt werden. Über die Verwendung der Mittel entscheidet die Bezirksversammlung Altona.
Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.
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