Frühjahrskur für den Jenischpark Parks in Altona auf steigende Besucherzahlen vorbereiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021
Die Bezirksversammlung Altona hat in ihrer Sitzung vom 25.02.2021 anliegende Drucksache 21-1659.1 beschlossen.
Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) hat hierzu mit Schreiben vom 08.04.2021 wie folgt Stellung genommen:
Die BUKEA teilt die Einschätzung, dass ein erhöhter Mittelbedarf für die Unterhaltung der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen durch den pandemiebedingt höheren Nutzungsdruck entstanden ist.
Unabhängig davon meldet die BUKEA in den Haushaltsverhandlungen regelmäßig Mehrbedarfe bei der Rahmenzuweisung Grün an. Die Meldungen orientieren sich dabei an den Rückmeldungen aus den Bezirksämtern und an den m²-Sätzen der GALK.
Der Unterhaltungs- und Pflegeleistung, die mit diesen Mitteln erbracht werden kann, steht die Eigenleistung durch gewerbliches Personal in den Bezirksämtern zur Seite. Diese Ressource fällt in den Bezirksämtern unterschiedlich stark aus. Ihre Ausprägung liegt im Gegensatz zur Ausstattung der Rahmenzuweisung vollständig in der Verantwortung der Bezirksämter im Rahmen derer Personalhoheit.
Die BUKEA hat in 2021 einen Antrag bei der Finanzbehörde auf insgesamt 1,4 Mio. € für die Bezirksämter gestellt, damit die Belastungen für die Mittel der Rahmenzuweisungen, die durch die Mehraufwände für erhöhte Abnutzung, für Beschilderungen / Besucherlenkungen und die Beseitigung von Vandalismus auf Grund der Corona-Pandemie in 2020 entstanden sind, ausgeglichen oder zumindest gemildert werden. Der Antrag ist noch nicht beschieden.
Über die vorgezogenen Maßnahmen des Erhaltungsmanagement Grün sind für 2020 pro Bezirk jeweils 500.000 € an konsumtiven Mitteln für Parkanlagen und jeweils 100.000 € an konsumtiven Mitteln für Spielplätze bei der SK beantragt und von dieser bereitgestellt worden sowie jeweils 400.000 € für die Pflege von Parkbäumen. Damit ist ein erhebliches Maß (zusätzlich 1 Mio. € pro Bezirk bei einer Rahmenzuweisung zw. 1,1 und 2,5 Mio. pro Bezirk) an möglicher Entlastung für die Rahmenzuweisung 2020 geschaffen worden, die bei Umsetzung der Mittel in diesem Jahr noch spürbar sein sollte.
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Die Bezirksversammlung wird um Kenntnisnahme gebeten.