Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer vom 29.09.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-4852

Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Eingabe

Ö 4.1.1 - 21-5775

Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5077)

Ö 4.2 - 21-5438.2

Flaniermeile Volksdorf Zuschriftensammlung (Eingaben) mitsamt der Antworten des bezirklichen Klimaschutzmanagements

Ö 4.3 - 21-5593

Verkehrslage Saseler Weg nach tödlichem Unfall Eingabe

Ö 4.4 - 21-5876

Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Farmsener Landstraße zwischen Eulenkrugstraße und Kreisel Halenreie (Bezug-Drs. 21-5666) Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-5671

Verbesserung der Verkehrssicherheit im Rügelsbarg - Durchfahrtverbot für LKWs für den gesamten Rügelsbarg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 5.2 - 21-5883

Geplante StadtRAD-Station im Bezirk Wandsbek - Regionalausschuss Walddörfer

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-5617

Mülleimer für die Grünfläche Trilluper Weg/Ecke Specksaalredder in Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5486.1)

Ö 6.2 - 21-5658

Bustaktung in Duvenstedt auf U- und S-Bahntaktung anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5468.1)

Ö 6.3 - 21-5772

Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365)

Ö 6.4 - 21-5850

Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Mitteilung zur Drs. 21-5783

Ö 6.5 - 21-5889

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 7.1 - 21-5558.1

Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil