Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 25.09.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 2.1 - 21-7726

Temporäre Nutzung Sportplatzfläche Neusurenland 66 Eingabe

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 04.09.2023

Ö 4

Digitalisierung des Bezirksamtes und der Bezirksversammlung (Drs. 21-7029) Referentenvortrag

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-7641

Unfallsituationen Kreuzung Tegelweg Eckerkoppel in Farmsen Eingabe

Ö 5.2 - 21-7642

Weg Klettenstieg Eingabe

Ö 5.3 - 21-7644

E-Scooter Eingabe

Ö 5.4 - 21-7684

Überplanung der Bushaltestellen an der U-Bahn Farmsen, insbesondere Abfahrt der Buslinie 171 in Fahrtrichtung Thomas-Mann-Straße Eingabe

Ö 5.5 - 21-7685

Hubschrauberflüge am Bundeswehrkrankenhaus Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-7354

Bauberatungen im Bezirksamt Wandsbek wieder in Präsenz ermöglichen - Persönliche Beratung als Teil einer bürgernahen Verwaltung. Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 21-7355

Bauakteneinsichten effizient und zukunftsorientiert: Bauakten im Bezirk Wandsbek digitalisieren Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-7366.1

Rufbereitschaft der Verwaltung: Verbesserung der Kommunikation Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.4 - 21-7615

Mehr Sicherheit an Wandsbeks Bahnhöfen und Bushaltestellen: Wiedereinsetzung und Erweiterung des Runden Tisches Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 21-7682

Quartiersmanagement "Farmsen rund um den Marie-Bautz-Weg" - Bezug: Drs. 21-6731.1 und 21-7156.1 hier: Einsetzung eines Quartiersbeirates / Geschäftsordnung

Ö 6.6 - 21-7319.1

Wie steht es um die IT Cyber Security im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 22.06.2023

Ö 6.7 - 21-7633.1

Bebauungsplan Rahlstedt 78 / Volksdorf 25 - Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch - Veränderungssperre Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-7686

Information zur Chronologie der Bürgerbegehren "Am Neumarkt"

Ö 7.1.1 - 21-7694

48. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Rettet Am Neumarkt!" - Eingangsbestätigung und Prüfung Zulässigkeit

Ö 7.1.2 - 21-7719

45. bis 48. Wandsbeker Bürgerbegehren - Am Neumarkt Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Ö 7.2 - 21-7407

Vorlage eines Tätigkeitsberichts des Bezirksamtes Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5983)

Ö 7.3 - 21-7456

Einspruch / Eingabe zur Baumaßnahme "Bezirklicher Umbau im Bereich Luetkensallee Am Neumarkt bis zur Eftingstrasse Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.05.2023 (Drs. 21-7026)

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil