Drucksache 21-7694

48. Bürgerbegehren in Wandsbek: "Rettet Am Neumarkt!" - Eingangsbestätigung und Prüfung Zulässigkeit

Mitteilungsvorlage Bezirksamt

Letzte Beratung: 25.09.2023 Hauptausschuss Ö 7.1.1

Sachverhalt

Der Geschäftsstelle wurde das im Anhang ersichtliche, neu angezeigte Bürgerbegehren „Rettet Am Neumarkt!“ zur Weitergabe an den Hauptausschuss zugeleitet. Zudem liegt das Prüfungsergebnis zur Zulässigkeit vor.

Petitum/Beschluss

Der Hauptausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.

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Anhänge

- Anzeige Bürgerbegehren und Eingangsbestätigung

- Unzulässigkeit 48.BB

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