Herr Niehaus begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses für Mobilität sowie die Bürgerinnen und Bürger und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Die Bürgerinnen und Bürger äußern sich zu folgenden Themen:
Der Ausschuss für Mobilität genehmigt die Niederschrift vom 28.11.2024 einstimmig.
Herr Schroeder vom Fachamt Management des Öffentlichen Raumes stellt die Baumaßnahme Meiendorfer Mühlenweg vor und beantwortet im Anschluss Fragen der Mitglieder des Ausschusses für Mobilität sowie Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
Details zu dem Referentenvortrag können der im Anhang befindlichen Präsentation entnommen werden.
Verschiedene Bürgerinnen und Bürger äußern Kritik an der Baumaßnahme. Diese kann detailliert den TOPs 4.1.1 – 4.1.5 entnommen werden.
Herr von Kroge fragt nach ob es sich um eine Hauptverkehrsstraße oder um eine Wohnstraße handelt und wo der Verkehr in Sasel durch den Bau des Kreisverkehrs abfließen soll.
Frau Wiemer antwortet, dass es sich um eine Wohnstraße handelt und dass kein kausaler Zusammenhang zwischen dem Verkehrsaufkommen in Sasel und dem Kreisel am Meiendorfer Mühlenweg bestehe.
Herr Schütte geht dezidiert auf die schriftlich eingereichten Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ein und erläutert die fachlichen und rechtlichen Hintergründe.
Herr Ritter geht auf die Hintergründe der Baumaßnahme ein und spricht sich dafür aus, die vorliegende Baumaßnahme zu beschließen.
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion sowie bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Den Petenten wird der Beschluss zugesandt.
Die Eingabe hat sich somit erledigt.
Den Petenten wird der Beschluss zugesandt.
Die Eingabe hat sich somit erledigt.
Den Petenten wird der Beschluss zugesandt.
Die Eingabe hat sich somit erledigt.
Den Petenten wird der Beschluss zugesandt.
Die Eingabe hat sich somit erledigt.
Herr Schroeder vom Fachamt Management des Öffentlichen Raumes stellt das Projekt Wochenmarkt Wandsbek vor und beantwortet im Anschluss Fragen der Mitglieder des Ausschusses für Mobilität.
Details hierzu können der im Anhang befindlichen Präsentation entnommen werden.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Die Eingabe hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.
Dem Petenten wird mitgeteilt, dass die Baumaßnahme abgeschlossen ist.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Die zuständige Fachbehörde wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Die zuständige Fachbehörde wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Der Petent wird gebeten Vorschläge für die Einrichtung von Fahrradbügeln einzusenden.
Der Ausschuss nimmt sich dem Thema an, die Eingabe hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Die zuständige Fachbehörde wird um Stellungnahme zu dem Punkt betreffend der Piktogramme aus der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Die Eingabe wird vertagt, bis der neue Planungsstand zur Walddörfer Straße vorgestellt wird.
Der Petent wird zu dem Referentenvortrag eingeladen.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Dem Petenten wird die Antwort der Verwaltung zugesandt.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Frau Dr. Hochheim stellt den Antrag vor.
Punkt 3 wird wie folgt ersetzt:
Die zuständigen Stellen mögen die Bezirksversammlung Wandsbek frühzeitig bei der Planung bei der barrierefreien Ersatzverkehre, die während der Erneuerung der bestehenden Aufzüge notwendig sind, einbinden.
Der Mobilitätsausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek möge die Möglichkeit für eine Stellungnahme zu den Planungen von den zuständigen Stellen rechtzeitig eingeräumt bekommen.
Ergebnis zu dem ursprünglichen Antrag:
Der Ausschuss für Mobilität lehnt dies mehrheitlich ab bei Zustimmung der CDU-Fraktion und AfD-Fraktion, Gegenstimme der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion sowie Enthaltung der Fraktion Die Linke.
Frau Borgwardt geht auf den Antrag ein und stellt einen Ersetzungsantrag.
Ersetzungsantrag der Wandsbek Koalition:
Die zuständige Fachbehörde möge den Ausschuss für Mobilität über Zeitpunkt und Dauer des im Zuge der Bauarbeiten bevorstehenden Ausfalls des bestehenden Fahrstuhls am Bahnhof Wandsbek Markt informieren. Zudem möge mitgeteilt werden, wie die Haltestelle in diesem Zeitraum barrierefrei erreicht werden kann.
Ergebnis zu dem Ersetzungsantrag:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt das neue Petitum mehrheitlich bei Zustimmung der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion sowie Gegenstimme der Fraktion Die Linke und der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität überweist dies zur Kenntnisnahme in den Regionalausschuss Walddörfer.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität überweist dies zur Kenntnisnahme in den Regionalausschuss Walddörfer.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Dien Anlagenwerden nachträglich beigefügt.
Die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität äußern sich zu folgenden Themen:
- Verteilung von Anliegerinformationen des LSBG - per Drucksache in ALLRIS
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Entfällt.